Du bist hier: SPD Stichwortarchiv
Düsseldorf/Duisburg. Der NRW-Landtag entscheidet heute über einen Gesetzesentwurf, demzufolge bald die Direktabwahl von Bürgermeistern ohne Ratszustimmung möglich sein soll. Deswegen muss auch Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland wieder um sein Amt fürchten.
Adolf Sauerland war wegen der Ereignisse rund um die Loveparade von Duisburg im vergangenen Jahr in die Kritik geraten. Viele forderten daraufhin seinen Rücktritt, doch [...]
Dortmund. Die H-Bahn an der TU Dortmund soll künftig auch an Samstagen fahren. Diesen Antrag hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nach langem Ringen innerhalb der Stadt nun an den Betreiber DSW21 gestellt.
SPD-Ratsmitglied Norbert Schilff, der den Antrag eingebracht hatte, setzte sich mit Unterstützung der Grünen und Linken gegen die ablehnende Haltung der [...]
Duisburg. Die SPD steht in Duisburg kurz vor einem rot-rot-grünen Bündnis. Das verriet Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in einem Interview. Schon bisher haben alle drei Parteien lose kooperiert, nun soll das Ganze jedoch auch schriftlich festgehalten werden. Mettler hofft, in der ersten Jahreshälfte bereits eine Einigung zu erzielen.
Auf den Posten des [...]
Auf die große Bühne der Politik ist eine Hauptperson zurückgekehrt, die schon längst totgeglaubt war. Es scheint wie die Rückkehr Gandalf des Grauen, der als Gandalf der Weiße wiederkehrt. Die Rede ist von Peer Steinbrück.
Die NRW-Minderheitsregierung will die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/12 abschaffen. Für die AStAs ist dieser Termin zu spät. Sie warnen vor einem Scheitern des Projekts.
Gleich am ersten Tag der rot-grünen Minderheitsregierung kam es zu Differenzen im Landtag. Ein Streitpunkt war die Abschaffung der Studiengebühren.
Die Linke, welche die Studiengebühren sofort abschaffen möchte, weigerte sich, den Vorschlägen zuzustimmen, die Studiengebühren ab dem Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen. Um einen Vorschlag durchzubringen, braucht die rot-grüne Regierungskoalition mindestens eine Stimme aus der Opposition.
Über Entscheidung über [...]
Rot-Grün ist in der Minderheit - aber trotzdem an der Macht. Warum die nächsten fünf Jahre ein KRAFTakt werden.
Gestern Mittag wurde Hannelore Kraft in Düsseldorf zur Ministerpräsidentin gewählt. Im ersten Wahlgang konnte sie die notwendige absolute Mehrheit noch nicht erreichen. Sie erzielte 90 von 181 Stimmen - wahrscheinlich kamen diese Stimmen von der Rot-Grünen Koalition.
Im zweiten Wahlgang brachte sie es erneut auf 90 Stimmen. Da sich elf Abgeordnete enthielten, war damit die für [...]
Heute finden in Düsseldorf die Wahlen zum Ministerpräsidenten statt. Sollte Hannelore Kraft gewählt werden, wäre sie die erste Frau, die diese Position in NRW besetzt.
Um im ersten Wahlgang gewählt zu werden, braucht Kraft die absolute Mehrheit: 91 von 181 Stimmen. Die Rot-Grüne Koalition kommt allerdings nur auf 90, wodurch Kraft mindestens eine Oppositionsstimme aus dem [...]
SPD und Grüne haben am Montag ihren Koalitionsvertrag für eine rot-grüne Minderheitsregierung in NRW unterschrieben. Die Parteitage hatten die Vereinbarungen am Wochenende abgesegnet. Rot-Grün fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit im Landtag.
Hannelore Kraft (SPD) stellt sich zudem am morgen als Ministerpräsidentin zur Wahl. Die Linke hat angekündigt, sich zu enthalten und Kraft so den Weg [...]
Lässt sich die Qualität der Lehre ohne die Gebühren halten? Wir haben mit Unis, Parteien und Professoren gesprochen.
Vorsprung ausgebaut, 36 von 38 Wahlkreisen gewonnen – nach blassen Jahren schimmert die SPD-Hochburg Ruhrpott wieder in einem satteren Rot. Dabei hat die SPD von den Verlusten anderer profitiert.
Eins steht nach der Wahl fest: Es gibt keine klare Mehrheit. Hannelore Kraft fühlt sich jedoch als Wahlsiegerin. Es bleibt spannend.
Düsseldorf. Die Ergebnisse sind da, gefeiert hat vor allem die SPD, hier die erste Hochrechnung.
Heiner Brehmer, Manni Breuckmann und Helmut Markwort zur Stimmung vor der Ergebnisverkündung.
Mehr als ein paar Luftbläschen: Schaum kann uns die Welt erklären - oder uns zum Kaufen verlocken. Wie und warum, erfahrt ihr hier in unserer Themenwoche.
(Fotomontage: Stefanie Brüning)
Vom 21. bis zum 24. Mai 2012 sind die Studenten an der TU Dortmund zur StuPa-Wahl aufgerufen. Alle wichtigen Infos dazu hat pflichtlektüre in einer Themenwoche zusammengestellt. (Foto: Holger Lang/ pixelio.de; Montage: Falk Steinborn)
zuletzt kommentiert