SPD
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Von Jonas Gnändiger am 11.01.12
Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel sprach an der RUB über die Zukunft der Demokratie und die Rolle Europas. Anschließend diskutierte er mit den Studenten. Pflichtlektüre war mit dabei.
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Von Julia Boemer am 22.12.11
Dortmund/Bochum. Im neuen Jahr kommen der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der derzeitige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel für Vorträge an die TU und die RUB. Während Gabriel am 10. Januar an der RUB spricht, gibt Schröder am 1. Februar einen Vortrag an der TU.
Sigmar Gabriel kommt auf Einladung der sozialwissenschaftlichen Fakultät an die RUB. [...]
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Von Christian Kleber am 16.12.11
Münster/Dortmund. Die Dortmunder Ratswahlen aus dem Jahr 2009 müssen wiederholt werden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Grund für das Urteil: eine Gesetzeswidrigkeit. Die Wähler seien vor ihrer Stimmabgabe nicht ordnungsgemäß über die Finanzlage der Stadt informiert worden, teilte das OVG in seiner Urteilsbegründung mit. Schon im nächsten Jahr sollen die Bürger neu [...]
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Von Birte Möller am 15.12.11
Dortmund. Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet am Donnerstag über eine mögliche Wiederholung der Wahl des Dortmunder Stadtrates von 2009. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte dem Antrag von Mitgliedern der SPD Ratsfraktion, die Wahl nicht zu wiederholen, zuvor stattgegeben. Gegen diese Entscheidung klagt jetzt die Opposition.
Wie pflichtlektüre berichtete, hatten der damalige Oberbürgermeister der Stadt, Gerhard Langemeyer, und die [...]
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Von Ann-Christin Gertzen am 12.12.11
Düsseldorf. In Zukunft könnte es wieder weniger verkaufsoffene Sonntage geben als jetzt. Das Ladenöffnungsgesetz, seit 2006 in Kraft, wird Anfang Januar noch einmal überprüft. Das kündigte NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) am vergangenen Freitag im Düsseldorfer Landtag an.
Wie die Westfälischen Nachrichten berichteten, hatten Abgeordnete der Minderheitenregierung eine Korrektur des Gesetzes angemeldet. Während SPD, Grüne und Linke [...]
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Von Marc Miertzschke am 02.11.11
Düsseldorf. Wie zufrieden Studenten in Nordrhein-Westfalen mit ihrem Studium sind, erfragt das Wissenschaftsministerium in einem bundesweit einmaligen Online-Portal. Unter www.besser-studieren.nrw.de können die rund 530.000 Studenten in NRW unter anderem angeben, ob ihre Universität bemüht ist, die Studienbedingungen zu verbessern.
“Über das Portal wollen wir den Stimmen der Studentinnen und Studenten mehr Gewicht und eine [...]
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Von Laura Lucas am 20.07.11
Dortmund. Die Stadtbezirke Eving und Huckarde sollen mit anderen zusammengelegt werden. Diesen Vorschlag machte der politische Beirat gestern im Dortmunder Rat. Damit hätte die Stadt dann nur noch zehn statt der bisherigen zwölf Stadtbezirke.
Der Stadtbezirk Eving soll künftig zu Scharnhorst gehören, Huckarde zu Mengede. In etwa einem Jahr sollen dann auch die jeweiligen Bezirksverwaltungsstellen geschlossen [...]
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Von Sarah Teschlade am 01.06.11
Essen. Sommer ohne Grillen ist wie Winter ohne Glühwein. Trotzdem wollen sich die SPD und die CDU in der Bezirksverwaltung Steele/Kray für ein generelles Grillverbot in Essener Parks einsetzen. Ausnahmen sollen lediglich für extra ausgewiesene Grünflächen gelten.
Die Fraktionen beider Parteien fordern in einem gemeinsamen Antrag den Rat auf „ein Grillverbot für öffentliche Parkanlagen und Grünflächen [...]
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Von Laura Lucas am 18.05.11
Düsseldorf/Duisburg. Der NRW-Landtag entscheidet heute über einen Gesetzesentwurf, demzufolge bald die Direktabwahl von Bürgermeistern ohne Ratszustimmung möglich sein soll. Deswegen muss auch Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland wieder um sein Amt fürchten.
Adolf Sauerland war wegen der Ereignisse rund um die Loveparade von Duisburg im vergangenen Jahr in die Kritik geraten. Viele forderten daraufhin seinen Rücktritt, doch [...]
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Von Selina Duelli am 07.02.11
Dortmund. Die H-Bahn an der TU Dortmund soll künftig auch an Samstagen fahren. Diesen Antrag hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nach langem Ringen innerhalb der Stadt nun an den Betreiber DSW21 gestellt.
SPD-Ratsmitglied Norbert Schilff, der den Antrag eingebracht hatte, setzte sich mit Unterstützung der Grünen und Linken gegen die ablehnende Haltung der [...]
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Von Julian Pfahl am 07.01.11
Duisburg. Die SPD steht in Duisburg kurz vor einem rot-rot-grünen Bündnis. Das verriet Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in einem Interview. Schon bisher haben alle drei Parteien lose kooperiert, nun soll das Ganze jedoch auch schriftlich festgehalten werden. Mettler hofft, in der ersten Jahreshälfte bereits eine Einigung zu erzielen.
Auf den Posten des [...]
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Von Laura Millmann am 30.10.10
Auf die große Bühne der Politik ist eine Hauptperson zurückgekehrt, die schon längst totgeglaubt war. Es scheint wie die Rückkehr Gandalf des Grauen, der als Gandalf der Weiße wiederkehrt. Die Rede ist von Peer Steinbrück.
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Von Alexa Kasparek am 02.09.10
Die NRW-Minderheitsregierung will die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/12 abschaffen. Für die AStAs ist dieser Termin zu spät. Sie warnen vor einem Scheitern des Projekts.
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Von Alexa Kasparek am 16.07.10
Gleich am ersten Tag der rot-grünen Minderheitsregierung kam es zu Differenzen im Landtag. Ein Streitpunkt war die Abschaffung der Studiengebühren.
Die Linke, welche die Studiengebühren sofort abschaffen möchte, weigerte sich, den Vorschlägen zuzustimmen, die Studiengebühren ab dem Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen. Um einen Vorschlag durchzubringen, braucht die rot-grüne Regierungskoalition mindestens eine Stimme aus der Opposition.
Über Entscheidung über [...]
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Von Stella Peters am 15.07.10
Rot-Grün ist in der Minderheit - aber trotzdem an der Macht. Warum die nächsten fünf Jahre ein KRAFTakt werden.
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