Dortmund. Auf seiner zweiten Sitzung seit der Wahl im November 2013 hat das Studierendenparlament (Stupa) der TU Dortmund einen neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) gewählt. Die lange geplante Verkleinerung des Stupas scheiterte erneut an einer fehlenden Stimme.
Der neue Asta der TU Dortmund ist in weiten Teilen auch der alte Asta. Sprecher ist wie zuvor der 30-jährige Marc Hövermann, sein Stellvertreter wurde Johannes Blömeke. Auch der ehemalige Finanzreferent Ingo Manfraß konnte sich über seine Wiederwahl freuen. Darüberhinaus wurden auch die weiteren Referenten des Asta für die Bereiche Hochschulpolitik, Kultur, Öffentlichkeitsarbeit und Soziales und Ökologie ernannt. In der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments wird der dritte Wahlgang zum Asta stattfinden, dann werden endgültig die Mitglieder feststehen.
Verkleinerung des Parlaments ist erneut gescheitert
Ein weiterer wichtiger Punkt der Stupa-Sitzung sollte die Verkleinerung des Parlaments werden. Der Antrag, die Zahl der Parlamentarier von 51 auf 31 Mitglieder zu verringern, war bereits bei der letzten Stupa-Sitzung am 10.12.2013 diskutiert worden. Man hatte sich versprochen durch die Verkleinerung, ein handlungsfähiges Parlament zu gewährleisten.
Immer wieder scheiterten Vorschläge im Stupa an dessen fehlender Beschlussfähigkeit, simpel ausgedrückt: Oft waren einfach nicht genügend Abgeordnete vor Ort. Durch eine Verkleinerung des Stupa könnte die Grenze der Beschlussfähigkeit von 26 auf 16 Parlamentarier sinken. In der Diskussion am Dienstagabend schien der Antrag eine klare Mehrheit zu finden. Nach der Abstimmung wurde aber klar, dass doch eine Stimme (Pro 33/ Contra 2/ Enthalten 2) zur nötigen Zweidrittelmehrheit fehlte. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass der Antrag auch in Zukunft wieder diskutiert wird.
Neues Instrument zur Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
Die Frage der Beschlussfähigkeit war auch während der Sitzung am Dienstag immer wieder aufgeworfen worden. Die zu Beginn der Sitzung noch 37 Mitglieder wurden mit den Stunden, die sich die Sitzung hinzog stetig weniger. Gegen Ende der Sitzung zweifelten einige Mitglieder sogar daran, ob noch eine ausreichende Zahl von 26 Parlamentarier an der Sitzung teilnehmen würden.
Damit in Zukunft eher gewährleistet ist, dass immer genügend Stupa-Mitglieder bei den Sitzungen erscheinen, hat das Stupa nun ein neues Instrument verabschiedet. Bei zweimaligem, aufeinanderfolgendem Fernbleiben eines Mitglieds von den Sitzungen oder beim Fehlen von der Hälfte der Mitglieder einer ganzen Liste wird eine Aufforderung an die Parlamentarier verfasst, sich schriftlich für das Fernbleiben zu erklären. Diese Erklärung wird daraufhin dem öffentlich zugänglichen Protokoll der Sitzungen angehängt.
Die Wahl des Wahlausschusses und die Festlegung eines Wahltermins für die nächsten Stupa-Wahlen wurden aus Zeitgründen in die nächste Sitzung vertagt.
Der neue Asta (vorläufig):
Sprecher: Marc Hövermann Stimmen: Pro 27/ Contra 3/ Enthalten 4
Stellvertreter: Johannes Blömeke Stimmen: Pro 26/ Contra 4/ Enthalten 4
Finanzreferent: Ingo Manfraß Stimmen: Pro 30/ Contra 2/ Enthalten 2
Referenten für Hochschulpolitik:
Katrin Lögering (Studis für Studis)
Sebastian Trappmann (RCDS)
Referenten für Kultur:
Lars Hilgenstock (Studis für Studis)
Florian Stellmacher (ohne Liste)
Horatio Dancu (die grünen)
Referenten für Soziales und Ökologie:
Jascha Stümmler (Studis für Studis)
Nadine Gösser (Studis für Studis)
Referent für Öffentlichkeitsarbeit:
Jan Schürmann (Studis für Studis)
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