TU: Erste Sitzung des neuen Stupa

Dortmund. Das Studierendenparlament (Stupa) hat sich rund drei Wochen nach der Wahl am Dienstagabend (10.12.2013) in seiner ersten Sitzung zusammengefunden. Dabei wurden das Stupa-Präsidium gewählt und Mitglieder für wichtige Ausschüsse bestimmt. Die Wahlt des Asta musste aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt werden.

Die 38 anwesenden Parlamentarier sicherten knapp die Beschlussfähigkeit des Stupa, das mit mindestens der Hälfte der insgesamt 51 Sitze verrtreten sein muss. Mangelnde  Präsenz der Mandatsträger hatte in den vergangenen Semestern dazu geführt, dass ein halbes Jahr lang viele Entscheidungen aufgeschoben werden mussten.

Marc Hövermann, Asta-Vorsitzender in der letzten Legislaturperiode, zeigte sich unzufrieden mit der Zahl der Anwesenden: „Ich finde es ehrlich gesagt schon peinlich, wenn zu einer konstituierenden Sitzung gerade so genug Parlamentarier kommen, um beschlussfähig zu sein.“ APFEL, die zweitstärkste Liste im Parlament, sowie die Jusos waren besonders wenig vertreten.

Marcel Clostermann (Studis für Studis), Matthias Sceplik (RCDS) und Marcel Kuckuck (Jusos) wurden von der Mehrheit der Parlamentarier zum neuen Stupa-Präsidium gewählt. Während der insgesamt fünfstündigen Sitzung wurden nach ausgiebigen Detaildiskussionen außerdem einige Veränderungen im bereits beschlossenen Haushalt einstimmig angenommen. Neben Berichten aus den Referaten, AGs und Vereinen beschloss das Parlament zudem einige kleine Änderungen in der Wahlordnung.

Ein Antrag bezog sich auch auf die Reduzierung des Stupa auf nur noch 31 Sitze. Auch viele Listen hatten während des Wahlkampfes damit geworben, um eine Beschlussfähigkeit sicher zu stellen. Der Satzungsantrag scheiterte jedoch an einer Gegenstimme.

Die Wahl des Satzungsausschussen sowie des Asta vertagte das Parlament auf die nächste Sitzung. Dann soll es unter anderem auch um die Datensicherheit der Studierenden und den Umgang mit Neonazis am Campus gehen.