Dortmund. Das Studierendenparlament (Stupa) hat sich rund drei Wochen nach der Wahl am Dienstagabend (10.12.2013) in seiner ersten Sitzung zusammengefunden. Dabei wurden das Stupa-Präsidium gewählt und Mitglieder für wichtige Ausschüsse bestimmt. Die Wahlt des Asta musste aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt werden.
Die 38 anwesenden Parlamentarier sicherten knapp die Beschlussfähigkeit des Stupa, das mit mindestens der Hälfte der insgesamt 51 Sitze verrtreten sein muss. Mangelnde Präsenz der Mandatsträger hatte in den vergangenen Semestern dazu geführt, dass ein halbes Jahr lang viele Entscheidungen aufgeschoben werden mussten.
Marc Hövermann, Asta-Vorsitzender in der letzten Legislaturperiode, zeigte sich unzufrieden mit der Zahl der Anwesenden: „Ich finde es ehrlich gesagt schon peinlich, wenn zu einer konstituierenden Sitzung gerade so genug Parlamentarier kommen, um beschlussfähig zu sein.“ APFEL, die zweitstärkste Liste im Parlament, sowie die Jusos waren besonders wenig vertreten.
Marcel Clostermann (Studis für Studis), Matthias Sceplik (RCDS) und Marcel Kuckuck (Jusos) wurden von der Mehrheit der Parlamentarier zum neuen Stupa-Präsidium gewählt. Während der insgesamt fünfstündigen Sitzung wurden nach ausgiebigen Detaildiskussionen außerdem einige Veränderungen im bereits beschlossenen Haushalt einstimmig angenommen. Neben Berichten aus den Referaten, AGs und Vereinen beschloss das Parlament zudem einige kleine Änderungen in der Wahlordnung.
Ein Antrag bezog sich auch auf die Reduzierung des Stupa auf nur noch 31 Sitze. Auch viele Listen hatten während des Wahlkampfes damit geworben, um eine Beschlussfähigkeit sicher zu stellen. Der Satzungsantrag scheiterte jedoch an einer Gegenstimme.
Die Wahl des Satzungsausschussen sowie des Asta vertagte das Parlament auf die nächste Sitzung. Dann soll es unter anderem auch um die Datensicherheit der Studierenden und den Umgang mit Neonazis am Campus gehen.
Hallo Hendrik, hallo Katrin,
danke für eure Anmerkungen! An Hendrik: die Fehler sind beseitigt!
Um vielleicht mal die Details richtig zu stellen:
Das StuPa ist beschlussfähig wenn mindestens die Hälfte (d.h. 26) der Parlamentarier anwesend sind. Und diese Grenze war es auch die in der letzten Legislaturperiode regelmäßig nicht erreicht wurde.
Eine 2/3 Mehrheit benötigt man im StuPa für eine Änderung an der Satzung der Studierendenschaft (welche u. a. die Größe des StuPas regelt).
Hier wurde gestern versucht die Größe des StuPas von 51 auf 31 zu reduzieren.
Dies scheiterte, wie im Artikel erwähnt, an genau einer Gegenstimme.
Danach haben weitere Parlamentarier die Sitzung verlassen, so dass die nötige Mehrheit von 34 Stimmen nichtmals mehr theoretisch hätte erreicht werden können, so dass der Antrag auf Satzungsänderung vertagt wurde.
Es wurden also gestern keine kleinen Änderungen an der Satzung vorgenommen, sondern nur an der Wahlordnung.