AfD muss um Bundestagseinzug zittern

Der AfD droht, dass ihre NRW-Landesliste nicht für die Bundestagswahl zugelassen wird. Nachdem beim Landeswahlleiter in Düsseldorf ein anonymes Schreiben eingegangen war, wird die Landesliste nun überprüft.

Der anonyme Hinweisgeber behauptet, dass es beim AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten gegeben habe, die sich auf die Kandidatenliste ausgewirkt haben könnten. So waren Delegierte aus Recklinghausen, die später im Gremium saßen, das über die Kandidaten für die Bundestagswahl entschied, gar keine Parteimitglieder mehr.

Verweigert der Landeswahlausschuss die Zulassung der NRW-Kandidaten, könnte es für die AfD bei der Bundestagswahl im September knapp werden. Obwohl sie laut aktuellen Umfragen klar über die Fünf-Prozent Hürde kommt, wäre das ohne die Stimmen aus NRW nicht mehr sicher.

Sollte die Kandidatenliste abgelehnt werden, kann die AfD beim Bundeswahlleiter Beschwerde einlegen. Nicht nur in NRW, auch in Niedersachsen gibt es Probleme. Dort soll die Liste unvollständig und nicht fristgerecht eingegangen sein.