Kommentar: Nicht nur die Wähler sind schuld

Bis zum 7. Juli kann jeder sein Kreuz setzen - doch kaum einer tut es. Symbolfoto: Steffen Meyer

Es sind Wahlen an der TU Dortmund. Vom 4. bis zum 7. Juli können alle Studenten ihr Kreuzchen setzen. Sie können entscheiden, wie ihre offizielle Vertretung, das Studierendenparlament (StuPa), aussehen soll. Doch der Urnengang kann wieder zur Scheinwahl, zur Farce werden: Denn die Wahlbeteiligung ist traditionell so gering, dass kaum von einem repräsentativen Ergebnis die Rede sein kann. Sieben Prozent der Studenten haben beim letzten Mal gewählt – und das war schon verhältnismäßig viel. Doch der Grund dafür liegt nicht allein bei den Wählern. Ein Kommentar von Henrik Veldhoen.

(Hochschul-)Politikverdrossenheit kursiert in den Hörsälen, kaum einer interessiert sich für die StuPa-Wahl – woran liegt das? Sicher: Das StuPa hat bei weitem nicht so viel Entscheidungskompetenzen wie etwa der Senat oder die Hochschulräte. Aber es verwaltet studentische Gelder, befasst sich mit studentischen Themen und setzt die „Regierung“, den AStA ein. Gerade für die Studenten sollte die Wahl also eine hohe Priorität haben, schließlich profitieren sie direkt von den Entscheidungen des StuPa – oder eben nicht. Das geringe Interesse an den Wahlen ist daher umso unverständlicher.

Ein Grund mag schlichtes Desinteresse sein. Partys feiern und einen Bachelor machen kann man auch, ohne überhaupt zu wissen, dass das StuPa existiert. Wer sich darüber beschwert, dass sich niemand für studentische Themen einsetzt, muss sich auch an die eigene Nase fassen: Zur Wahl gehen und nachhaken, um Transparenz bitten, nachvollziehen, was mit dem Geld passiert.

Politisierung mit Plakaten

Aber die Schuld nur bei einer vermeintlich desinteressierten Studentenschaft zu suchen, wäre schlichtweg falsch. Denn während die Parlamentarier an der Ruhr-Uni Bochum zum Beispiel mit Plakaten werben, erscheint an der TU nur eine magere Wahlzeitung, eine Woche vor den Wahlen. Viele Kandidaten wollen mit Inhalten werben, nicht mit Gesichtern – schön und gut, aber ohne Gesichter interessiert sich auch niemand für die Inhalte.

Ein weiterer Grund könnte auch die Arbeit des derzeitigen StuPa sein. In den vergangenen vier Sitzungen, also durchgehend seit Beginn des Sommersemesters, war das Parlament nicht mehr beschlussfähig. Der Grund: Es waren zu wenige Mitglieder anwesend. Man stelle sich vor, der Bundestag könnte nicht entscheiden, weil nicht genug Abgeordnete da sind! Der Vergleich ist hoch gegriffen, aber er passt. Denn gewählte Vertreter im StuPa wurden stets für ihre Arbeit bezahlt, indem man ihnen die Studiengebühren bisher erlassen hat. Nicht alle, aber viele im StuPa haben ihren Job einfach nicht gut gemacht. Kein Wunder, dass kaum einer dafür zu Wahl gehen will.

Wenn das StuPa der TU Dortmund effektiver werden soll, müssen beide Seiten etwas dafür tun, Studenten und vor allem das Parlament selbst. Es gilt, Interesse zu wecken, Transparenz zu schaffen und die Aufgaben ernst zu nehmen. Eine höhere Wahlbeteiligung kommt dann von ganz alleine.