Umstrittener Urnengang

Es ist die offizielle Vertretung aller Studenten: das Studierendenparlament, kurz Stupa. Es bestimmt den Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta), verteilt die Semesterbeiträge und finanziert AGs. Jeden Sommer wird das Gremium gewählt, doch in diesem Jahr gab es diverse Probleme: Fristen wurden nicht eingehalten und Unterlagen nicht ausreichend gesichert. Um mögliche Einsprüche abzuwenden, verschob das StuPa jetzt die Wahl auf Anfang Juli – doch der Streit geht wohl weiter.

Stimmzettel

Vom 4. bis 7. Juli können Studenten ihr Kreuz setzen. Foto: pixelio/Thomas Siepmann

Fast zwei Stunden hat das Studierendenparlament getagt – und dabei war es nicht einmal beschlussfähig. Nur 15 der 51 gewählten Mitglieder waren zur Sitzung in den Asta-Seminarraum gekommen, für satzungsgemäße Entscheidungen muss jedoch mindestens die Hälfte aller studentischen Vertreter anwesend sein. Dennoch: Für ein Votum hat die Zahl der Stimmen gereicht. Dank eines kleinen Details in der Stupa-Satzung ist für die Verlegung einer Wahl nicht die Mehrheit aller Abgeordneten, sondern nur die Mehrheit der Anwesenden nötig. Und das war aus Sicht einiger Vertreter auch gut so.

Denn der Wahlausschuss, der verantwortlich für die Organisation der Stupa-Wahl ist, hatte in den Augen des Parlaments einige folgeschwere Fehler begangen. Die Vorwürfe: Der Ausschuss habe die Wahl nicht rechtzeitig bekannt gegeben und Wahlunterlagen nicht ausreichend unter Verschluss gehalten. Gründe, um Einspruch zu erheben und die Wahl damit nichtig zu machen.

Um diesen rechtlichen Folgen vorzubeugen, entschied das Stupa deshalb die Wahl zu verschieben: Mit 9 von 14 Stimmen verlegten die studentischen Vertreter den Urnengang auf die vorletzte Vorlesungswoche. Vom 4. bis zum 7. Juli können nun alle Studenten der TU Dortmund ihr Kreuz setzen. Für den Wahlausschuss bedeutet das einen erheblichen Mehraufwand: 31 Wahlhelfern musste bereits abgesagt werden.

Ausnahmsweise ein Grund zum Einspruch

„Eigentlich wird fast jede Wahl angefochten“, sagte Marc Hövermann vom Asta. Doch in diesem Jahr hätte ein Einspruch aufgrund der Fehler ausnahmsweise auch eine rechtliche Grundlage gehabt. Und wenn der Einspruch durchgekommen wäre, hätte die Wahl wiederholt werden müssen. Die zusätzlichen Kosten für den Asta: rund 12 000 Euro.

Doch was genau ist eigentlich schief gegangen?

Wie alle demokratischen Wahlen laufen auch die für das StuPa nach strikten formellen Vorgaben ab; es müssen zahlreiche Fristen eingehalten werden – was aber nicht passiert ist. „Einige dieser Termine folgen so knapp aufeinander, dass sie so gut wie nicht einzuhalten sind“, erklärt Jan Beisekamp vom Wahlausschuss die Versäumnisse. Das Stupa sollte deshalb eine ausgebesserte Wahlordnung beschließen. Doch da es seit geraumer Zeit nicht mehr beschlussfähig war, scheiterte das Vorhaben.

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Die StuPa-Wahlen 2011 sind wohl die umstrittensten, die es je gegeben hat. Foto: pixelio/Holger Lang

Ein weiterer Grund für einen möglichen Einspruch: Der Schrank, in dem der Wahlausschuss alle wichtigen Unterlagen aufbewahrt, war über Tage nicht abgeschlossen. Theoretisch hätte jeder seinen Namen auf einer der Wahllisten nachträglich eintragen können. „Es ist aber nichts dergleichen passiert“, erklärte Marie Millutat vom Wahlausschuss. „Wir haben nämlich digitale Kopien erstellt.“ Doch aus rechtlicher Sicht entscheiden die Originale. Die ursprünglich angesetzte Wahl war also nicht wasserfest.

Der Asta ist zufrieden mit der Verschiebung. „Wir begrüßen es sehr, dass das Parlament erkannt hat, dass bei den Vorbereitungen zur Wahl nicht alles optimal lief“, sagte Asta-Vertreter Marc Hövermann. „Wir hoffen, dass bei der neuen Wahl alles ordnungsgemäß abläuft.“

Protest bereits angekündigt

Doch der Zank um die Wahlen scheint in die nächste Runde zu gehen: Stupa-Mitglied Florian Feldhaus von der grünen Liste hat bereits angekündigt, Einspruch gegen die Verschiebung einzulegen. Im Ernstfall könnte sogar eine Verwaltungsklage drohen.

Auch Markus Brinkmann vom Stupa-Präsidium ist nicht unbedingt glücklich mit der Entscheidung: „Ich persönlich stecke in einem Zwiespalt“, sagte er. „Wir konnten die Wahl nicht wie geplant durchführen. Aber eine Verschiebung ist auch nie richtig gut.“

Der Urnengang findet zwar erst einmal wie beschlossen statt. Doch die diesjährigen Stupa-Wahlen, sie gehören schon jetzt zu den umstrittensten, die die TU Dortmund je erlebt hat.

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