StuPa: Wer da war, wer nicht

Die Anwesenheitsdisziplin im StuPa lässt zu wünschen übrig. Die Veröffentlichung der Anwesenheitslisten wird deshalb seit langem diskutiert. Nun gibt es einen Beschluss, der für etwas mehr Transparenz sorgen soll.

Am Ende stimmten fast alle Parlamentarier zu – debattiert hatten sie über ein halbes Jahr lang: Am 25. Oktober 2011 wurde erstmals über eine Veröffentlichung der Anwesenheitslisten im StuPa diskutiert. Der damalige Antrag sah vor, dass die Anwesenheit jedes einzelnen Parlamentariers in den Sitzungen öffentlich protokolliert wird. An anderen Hochschulen, wie der FH in Dortmund, ist dies gängige Praxis.

Mehr Transparenz?

Am 6. Dezember wurde auch im StuPa der TU Dortmund der erste Beschluss gefasst: Die Anwesenheit soll nur nach Listen aufgeschlüsselt einsehbar sein, Namen einzelner Parlamentarier bleiben geheim. Dieser Beschluss galt dabei aber nicht rückwirkend, die Daten von früheren Sitzungen blieben nicht öffentlich –  mit der Sitzung vom Dienstag ändert sich das.

Jetzt sind alle Daten zugänglich. Allerdings stehen sie nicht im Internet oder Intranet. Wer sich informieren möchte, muss einen Termin mit dem StuPa-Präsidium vereinbaren. Für den Wähler dürfte so kaum eine Möglichkeit, die aktuellen Vertreter abzustrafen, denn die Wahlen enden schon diese Woche – zu wenig Zeit, für eine offizielle Anfrage.

Die Tendenz ist klar: Immer weniger Parlamentarier besuchen die Sitzungen des Studierendenparlamentes.

Die Tendenz ist klar: Immer weniger Parlamentarier besuchen die Sitzungen des Studierendenparlamentes. Teaserbild: Pixelio.de

Große Listen mit Problemen

Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Anwesenheitsdisziplin über die gesamte Legislaturperiode eher dürftig ist. Bei keiner einzigen Sitzung war das Parlament vollzählig. Bei einigen Sitzungen war das Parlament nicht einmal beschlussfähig. Das lag vor allem an den großen Listen, zum Beispiel: Studies für Studies, Grüne oder Jusos. Zwei dieser Listen sind im AStA vertreten.

Pflichtlektüre ist der Fall eines Grünen bekannt, der bei keiner einzigen Sitzung anwesend war. Die Daten legen nahe, dass dies kein Einzelfall sein könnte – viele Parlamentarier ließen sich oft vertreten. Bei vielen Sitzungen war auch nur ein Präsidiumsmitglied – also die Sitzungsleitung – anwesend.

Jusos drohten mit Rücktritt

Die in den Sitzungen geführten Diskussionen über die Transparenz und Offenlegung der Daten war oft sehr hitzig. Mehrere Mitglieder der Opposition drohten, komplett zurücktreten, falls ihre Namen veröffentlicht werden sollten. Die Jusos kündigten in diesem Falle an, geschlossen zurückzutreten – ihre Begründung: Datenschutz.

Ein anderes Argument lieferten die Vertreter der Linken Liste: Sie fürchten sich vor Übergriffen aus der rechten Szene. Bei einigen Parlamentariern wurde der Name und die Adresse bereits auf einschlägigen Internetseiten von Rechtsradikalen veröffentlicht. Laut einem Kenner der Szene, der sich gegen Rechtsradikalismus engagiert, ist dies aber eher auf weitere politische Aktivitäten der Parlamentarier zurückzuführen. Linke Parlamentarier im StuPa hätten ansonsten eher nichts zu befürchten.

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