Das Schweigen der Listen

Seit den Studierendenparlament-Wahlen (StuPa-Wahlen) im Mai 2012 sind gut acht Monate vergangen. Aus dem Parlament drängen kaum Informationen nach draußen, deshalb hat Pflichtlektüre-Autor Alexander Koch nachgefragt: Was haben die Listen gemacht und wie schätzen sie ihre eigene Arbeit ein? Ein Zwischenfazit.

Hier im AStA tagt das Studierendenparlament. Foto: Ophoven

„Wenn einem durch andere Listen Steine in den Weg gelegt werden, statt sich gegenseitig zu unterstützen, ist das schon sehr ärgerlich“, kritisiert Sebastian Schramm von der APFEL-Liste („Aktive Politik für erfolgreiche Lernbedingungen“). Dennoch: „Momentan sind wir nicht unzufrieden mit dem von uns erreichten“, relativiert Schramm den Wehrmutstropfen und stellt seiner Liste und dem StuPa ein gutes Zwischenzeugnis für die Arbeit der vergangenen Monate aus.

Insgesamt wurden im Mai 2012 neun Listen in das Parlament gewählt, die die Interessen und Belange der Studierenden an der TU Dortmund vertreten sollen. Gut acht Monate der aktuellen Wahlperiode liegen hinter dem StuPa, vier liegen noch vor ihm. Wie fällt also das Zwischenfazit der Listen über ihre Arbeit im StuPa aus?

„Es gibt keine Opposition, daher versuchen wir im StuPa durch kritische Beiträge die zunehmende Entdemokratisierung sichtbar zu machen“, kritisiert die Linke Liste die anderen Listen harsch. Mit insgesamt zwei Sitzen blieb der Linken Liste seit Mai lediglich die oppositionelle Rolle gegenüber den mandatsstarken Listen von APFEL, Studis für Studis und Grünen. Dem positiven Zwischenfazit der APFEL-Liste können die Linken nichts abgewinnen: „Deswegen werden wir auch im kommenden halben Jahr auf die Missstände im StuPa hinweisen.“

Studis für Studis, Apfel und die Grünen sind die stärksten Listen im Studierendenparlament. Foto: Koch

Missstände im StuPa sieht Einzelkandidat Jasper König auch, allerdings struktureller Natur. Aus seiner Sicht konnte das Studierendenparlament in den vergangenen Monaten an zwei großen Kritikpunkten arbeiten: An der Anwesenheitskontrolle der Listen und am Diskussionsstil innerhalb der Sitzungen. „Der Antrag auf Anwesenheitskontrolle der Listen wurde relativ unbeanstandet durchgewunken“, berichtet König. Hierdurch erwartet er, dass die Listen ihr Mandat nun „ernster nehmen“. Beim Diskussionsstil sieht sich König in seiner Rolle als Vorsitzender des Präsidiums gefordert: Hier könne er „unmittelbar auf den Verlauf der Diskussion“ einwirken. Die Anwesenheits-Problematik der Studierenden liege ihm für die nächsten Monate am Herzen. Auch bei der Informationspolitik des Studierendenparlaments sieht König noch Verbesserungsbedarf.

Das Semesterticket auf der UniCard? Ziel der Studis für Studis und APFEL-Liste. Foto: ITMC/TU Dortmund; Inna Levcenko

Der neu geschaffene, alle acht Wochen erscheinende Newsletter des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) stellt in Augen der mandatsstärksten Liste „Studis für Studis“ einen ersten Schritt zur besseren Informationspolitik dar. Die Liste zeigt sich auch mit ihrer Arbeit bei der Problematik mit der studentischen Anwesenheitspflicht in Vorlesungen und Seminaren sowie bei den Verzögerungen im BAföG zufrieden. Des Weiteren steht bei den „Studis für Studis“ die Drittfachordnung für das Lehramt auf dem Programm. Ihr Ziel, die UniCard mit dem Semesterticket und weiteren Aufgaben in einer Karte zu vereinen, konnten sie bislang allerdings noch nicht umsetzen.

Mit-Initiator APFEL-Liste werde hierbei „die Flinte nicht so schnell ins Korn werfen“. Die „Äpfel“ zeigen sich zwar kämpferisch, aber auch kompromissbereit, um das UniCard-Vorhaben doch noch realisiert zu kriegen. Aus Sicht der Studierenden ein besonders dringliches Problem: die Wartezeiten beim BAföG-Amt. Auch sie wurde angegangen: „Um die Studierenden über weitere Finanzierungsmöglichkeiten neben dem BAföG zu informieren, haben wir eine BAföG-Informationsbroschüre erstellt“, sagt Sebastian Schramm von APFEL. Außerdem? Pläne für eine Hängematte für den Sommer sowie für ausgewogenere Mahlzeiten seien auf dem Weg. Allerdings sei der Programmpunkt, mehr Online-Vorlesungen zu schaffen, zu kurz gekommen. Hierfür und für die Verlängerung der Mensaöffnungszeiten sowie die Ausweitung des WLAN will die Liste die verbliebene Zeit nutzen.

Die RCDS-Liste („Ring Christlich-Demokratischer Studenten“) sieht in der Anwesenheitsliste ein Hauptziel, das bereits erreicht wurde: „Wir wollten insbesondere an der Ernsthaftigkeit der StuPa-Sitzungen arbeiten. Eine solche Liste ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so Michael Miro, Vorsitzender der RCDS Dortmund. Die RCDS sei mit dem Wahlversprechen, für mehr Transparenz zu sorgen, ins StuPa gewählt worden: Dem würde nun Rechnung getragen. „Wir halten studentische Arbeitsgemeinschaften an, in regelmäßigem Abstand dem StuPa Bericht zu erstatten“, sagt Miro. Weitere, noch nicht umgesetzte Ziele, seien das WLAN in Galerie und Sonnendeck, die Verbesserung von Wohnkapazitäten in Studentenheimen sowie der BaföG-Anträge.

Aufmerksame Leser dürften bereits  festgestellt haben, dass nur fünf der insgesamt neun Listen zu Wort gekommen sind. Trotz zweimaliger Kontaktaufnahme zu den übrigen Listen, erhielt die Redaktion keine Stellungnahmen zu der aktuellen Wahlperiode.

Weiterlesen: Kommentar zur Öffentlichkeitsarbeit der StuPa