Bewegung im Studierendenparlament

Der politische Prozess im Stupa der TU Dortmund nimmt an Fahrt auf. Bei der vierten Sitzung am 6. Dezember arbeiteten die Parlamentarier stolze 15 Tagesordnungspunkte ab, bei der dritten Sitzung waren es gerade mal fünf von elf. Dabei sah es zu Beginn der Sitzung nicht danach aus, dass der Abend überhaupt Ergebnisse bringen würde.

Als die Sitzung planmäßig um 18 Uhr beginnen sollte, waren nicht genügend Parlamentarier im Seminarraum des Asta erschienen. Etwas sarkastisch merkte Präsidiumsmitglied Matthias Proft an: „Gemessen an der überwältigenden Anwesenheit warten wir noch die S-Bahn um 20 nach 6 ab.“ Doch es wurde dann doch keine kurze Sitzung. Insgesamt 30 Mitglieder waren schließlich anwesend.

Anwesenheit vs. Datenschutz

Anwesenheit war auch Thema der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Datenschutz“. Ein sehr kritisches Thema im Stupa. Es gab die Forderung, die Anwesenheitsstatistik bei den Stupasitzungen im Internet zu veröffentlichen, um transparenter zu machen, welche Parlamentarier ihren Wählerauftrag wahrnehmen und welche nicht. Doch weil diese Liste namentlich geführt werden sollte, waren viele Parlamentarier aus Datenschutzgründen gegen diesen Antrag. Das Stupa einigte sich auf einen Kompromiss: Demnächst soll veröffentlicht werden, wie viele Parlamentarier die einzelnen Listen im Stupa vertreten.

Stupa2 Foto: Paul Crone

Wesentlich seltener eingesetzt: Die Glocke, um die Parlamentarier zur Ruhe zu rufen. Foto: Paul Crone

Zuvor galt es die Altlasten der letzten Sitzungen loszuwerden: Die Protokolle der letzten drei Treffen konnten – nachdem über bestimmte Änderungen noch mit dem Justiziariat der Universität beraten werden musste – verabschiedet werden. Noch bei der letzten Sitzung hatte allein die Diskussion über diese Satzungsfragen viel Zeit gekostet.

Keine Überraschung: Semesterbeitragserhöhung

Im Anschluss daran stand ein Thema, das alle Studenten betrifft, auf der Tagesordnung: Die Erhöhung der Beitragsordnung. Es wurde beschlossen, dass der Semesterbeitrag von 139,56 € auf demnächst 145 € steigt.

Diese Erhöhung stellt aber keine Überraschung dar: Es handelt sich um die Auswirkungen der Preiserhöhung des Semestertickets von etwas weniger als 4%, die vertraglich mit dem VRR festgelegt sind. Ein Protest dagegen wäre gar nicht möglich gewesen. So sagt Matthias Proft, Mitglied des Präsidiums, knapp: „Wir haben uns dafür entschieden, weil es vertraglich gar nicht anders geht.“

Alkoholverbot abgelehnt

Stupa Foto: Paul Crone

Auch weiterhin darf im Stupa Bier getrunken werden, für ein Verbot stimmten 10 Parlamentarier, 16 stimmten dagegen. Foto: Paul Crone

Genau wie den Tagesordnungspunkt Datenschutz hat das Stupa auch das Alkoholverbot bisher wegen mangelnder Beschlussfähigkeit nicht angesprochen – bis zu dieser Sitzung. Auf den Antrag, ein Alkoholverbot auf Stupasitzungen einzuführen, folgte eine hitzige Diskussion. Ein Parlamentarier merkte an, dass er generell nicht viel von Verboten halte. Ein anderer warf ein, dass den meisten Studenten wohl nicht klar sei, dass im Stupa Bier konsumiert werde. Bei der anschließenden Abstimmung wurde das Verbot schließlich abgelehnt.

Wesentlich konstruktivere Stimmung

Insgesamt war die Stimmung im Stupa, mit Ausnahme von kleineren Diskussionen, wesentlich konstruktiver als beim letzten Mal. Es musste wesentlich weniger Mitglieder zur Ordnung gerufen werden. Das Parlament absolvierte die Tagesordnung in knapp dreieinhalb Stunden. Die neue Anwesenheitsliste wird zwar kaum Druck auf die einzelnen Parlamentarier erzeugen, zu den Sitzungen zu erscheinen. Druck kann nur von den Listen ausgehen –  zum Beispiel, wenn im Hinblick auf die nächste Wahl eine gute Vertretung im Stupa bewiesen werden soll.

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