Bundeskanzlerin Merkel in Bochum

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Mittag als Rednerin beim Deutschen Städtetag in Bochum erwartet. Bei der 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags steht „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“ im Mittelpunkt. Auf dem dreitägigen Treffen beraten Bund und Länder angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise über die finanziellen Belastungen der Kommunen. Steigende Sozialausgaben und rückläufige Steuereinnahmen lassen den Gestaltungsspielraum der Städte schrumpfen. Wie Christian Ude (SPD) der Nachrichtenagentur reuters sagte, debattieren daher einige Kommunen bereits über eine Rekommunalisierung, statt weiterhin auf Privatisierungen zu setzen.

Der Deutsche Städtetag ist der größte kommunale Spitzenverband in Deutschland. In ihm haben sich rund 4300 Städte und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen.

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