Wissenswert: Die UNESCO

Foto: flickr.com/Karen Roe, Rafael Robles L, Lars Kasper, NASA Goddard Photo and Video; Montage: Marc Patzwald, Teaserfoto: sodipodi.com

Die UNCESCO hat am Montag, 31. Oktober, als erste UN-Organisation Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Das empörte die US-Amerikaner und führte zu einem weiteren Siedlungsausbau der Israelis. Doch was ist die UNESCO überhaupt? Und worum geht es bei dem Streit um die palästinensische Mitgliedschaft?

Am 16. November 1945 gründeten 37 Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, die United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO). Sie ist eine sogenannte „Sonderorganisation der Vereinten Nationen“ und damit komplett selbstständig. Die UNESCO soll, ähnlich wie ihre Mutterorganisation, Frieden stiften. Allein durch politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sei kein dauerhafter Frieden möglich, so die Grunderväter. Deshalb ist die Aufgabe der UNESCO nach eigener Aussage, „durch Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Völkern in Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Wahrung des Friedens und der Sicherheit beizutragen“. Für die Finanzierung sind zum Großteil die 195 Mitgliedsstaaten zuständig. Mitglieder sind mit Ausnahme von Liechtenstein alle UN-Mitglieder sowie Palästina und die Inselstaaten Cookinseln und Niue.

Die Bulgarin Irina Bokova ist seit 2009 Generaldirektorin der UNCESCO. Eine Besonderheit ihrer Organisation ist, dass jeder Staat das gleiche Stimmgewicht hat und es kein Veto-Recht gibt. Foto: flickr.com/Ministério da Cultura

Die UNESCO veranstaltet Programme zur Förderung von Bildung und Wissenschaft wie beispielsweise das „education for all“-Programm, für das sich 164 Mitgliedsstaaten verpflichtet haben, bis 2015 sechs Bildungsziele zu erreichen. Bekannt sind aber vor allem die „Welterben“ im Bereich Kultur und Natur. 936 gibt es weltweit, der Großteil davon aus dem Bereich Kultur. Alleine in Deutschland gibt es 33 Weltkulturerben und nur drei Weltnaturerben. Dieser Status soll die Stätten für die Zukunft erhalten.

Streit um palästinensische Mitgliedschaft

Am vergangenen Montag (31.10.2011) erlangten die Palästinenser die Vollmitgliedschaft in der UNESCO und damit der ersten UN-Organisation. Ein Berater von Präsident Mahmud Abbas sprach von einem “Tag des Jubels”, man sei näher an der Unabhängigkeit als je zuvor. Genau das war den Amerikanern ein Dorn im Auge, weshalb sie ihre Zahlungen für den November in Höhe von 60 Millionen Dollar gestoppt haben. Eine spätere Wiederaufnahme sei jedoch nicht ausgeschlossen. Dabei handeln sie nach einer Gesetzesgrundlage; in den 90er-Jahren wurden zwei Gesetze verabschiedet, die Subventionen an Organisationen verbieten, in denen Palästina Vollmitglied ist. Nun muss die UNESCO eine Budget-Einbuße von 22 Prozent hinnehmen.

Irina Bokova, Generaldirektorin der UNESCO, teilte in einer Pressemitteilung mit, dass es „unmöglich ist, unsere gegenwärtigen Aktivitäten in dieser Form aufrecht zu erhalten“. Das Einbehalten der Gelder werde die Effektivität der UNESCO schwächen und das Errichten von freien und offenen Gesellschaften unterminieren. Daher rief sie die US-Amerikaner zu einer schnellen Lösung des Problems auf.

Auch Kanada und Israel stoppten die Zahlungen bis auf weiteres. Israel forderte die Palästinenser dazu auf, zunächst die seit über einem Jahr unterbrochenen Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen. Außerdem kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an, den Siedlungsausbau in den von Palästinensern beanspruchten Gebieten weiter vorantreiben zu wollen. Der Großteil der neuen Wohnungen soll in Ostjerusalem entstehen, was von den Palästinensern als Hauptstadt beansprucht wird.