Wohin geht mein Semesterbeitrag?

Alina ist 22 Jahre alt und studiert seit zwei Jahren an der TU Dortmund. Seit vier Semestern überweist sie immer pünktlich den Semesterbeitrag – im vorherigen Semester 229,67 Euro. Aber was passiert eigentlich mit Alinas Geld? Wer profitiert davon und ist es möglich, dass davon Partys gefeiert werden, auf die Alina nicht einmal eingeladen wird?

Zunächst laufen alle Überweisungen der Studierenden beim Finanzreferenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA), Ingo Manfraß, ein. „Wir verwalten alle Beiträge und reichen dann die Anteile an die verschiedenen Stellen weiter“, erläutert Manfraß. Alinas Euros landen also erst einmal auf dem Konto des AStA. Dieser wird vom Studierendenparlament (StuPa) gewählt und ist sozusagen die Regierung der Studierenden.

„Wir überweisen das Geld zum großen Teil gleich weiter.“

Ingo Manfraß, Finanzreferent des Dortmunder AStA ist mit sämtlichen finanziellen Belangen beauftragt. Über seinen Schreibtisch laufen alle Überweisungen von studentischen Geldern. Fotos/ Teaserbild: Giesbers

Ingo Manfraß, Finanzreferent des Dortmunder AStA ist mit sämtlichen finanziellen Belangen beauftragt. Über seinen Schreibtisch laufen alle Überweisungen von studentischen Geldern. Fotos/ Teaserbild: Timm Giesbers

„150,62 Euro, also der mit Abstand größte Anteil am Semesterbeitrag, gehen direkt an den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)“, erklärt Manfraß. Jeden Monat überweist der AStA so etwa 550.000 Euro, um den Studierenden ihre Semesterkarten zu sichern. Darüber hinaus werden etwa 2,30 Euro vom Semesterbeitrag abgezweigt, um den Härtefallausgleich für das Semesterticket zu finanzieren. Wer sich also das Studium ansonsten nicht leisten könnte, kann beim AStA einen Antrag auf Härtefallausgleich stellen und muss diesen Anteil dann nicht bezahlen. „Das Semesterticket bekommt man dann natürlich trotzdem, die Gemeinschaft der Studierenden springt hier ein.“

Auch das Studentenwerk wird von Alinas Semesterbeitrag finanziert. Mit insgesamt 68 Euro unterstützt so jeder Studierende dessen Aufgaben. Das Studentenwerk kümmert sich vorrangig um die drei Bereiche Gastronomie, Wohnen und Finanzen. Wenn also Studierende ihre Bafög-Anträge stellen, einen Platz im Wohnheim suchen oder den Speiseplan der Mensa auf ihr Lieblingsessen hin absuchen möchten, müssen sie sich an das Studentenwerk wenden.

Debatten um Höhe der Beiträge

Einfach durchgereicht werden von Alinas Beitrag auch 51 Cent für den Studierendensport und 25 Cent an das Campus-Radio eldoradio*. Vor kurzem war um die 25 Cent für eldoradio* noch eine Diskussion entbrannt. Das Studierendenparlament hatte den Plan geäußert, die Zahlungen an den Radiosender zu stoppen. Wie pflichtlektüre berichtete, beruhten diese Forderungen jedoch auf einem Kommunikationsproblem. Mittlerweile ist dieser Beitrag wieder unumstritten.

„Wir planen nun jedoch einen anderen Beitrag weiter zu senken“, sagt Ingo Manfraß. Der Finanzreferent des AStA hat erkannt, dass der Studentische Hilfsfonds, der Darlehen an bedürftige Studierende ausgibt, sehr hohe Rücklagen zu verzeichnen hat. „Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass wir den Beitrag von heute 20 Cent auf einen einzigen Cent herunter kürzen.“ Man wolle schließlich nur so viel Geld von den Studierenden verlangen, wie auch wirklich gebraucht werde. Dieser eine Cent müsse jedoch weiterhin bezogen werden, um den Fonds gegen Studierende der FH zu verteidigen. „Wir haben die Richtlinie nur an diejenigen auszuzahlen, die auch einzahlen. Wenn niemand mehr einzahlt, weil der Fonds nicht mehr als Tops auftaucht, dann können wir uns auch nicht dagegen verwehren FH-Studierenden Darlehen zu gewähren – was aber ja nie Ziel des Hilfsfonds war.“ Vielmehr solle er unverschuldet in Not geratenen Studierenden der TU helfen. Etwa 16.000 Euro würden im Jahr ausgeschüttet, 5.000 davon stammen aus den Rücklagen, 11.000 werden durch die derzeitig noch existierenden Beiträge der Studierenden getragen.

Auch die Fachschaften werden bedient

Die Fachschaften haben sich mit ihren Ausgaben an das Haushalts- und Wirtschaftsgesetz zu halten. „Das heißt, dass sie bei ihren Ausgaben auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten haben“, verdeutlicht Manfraß. Alle Fachschaften erhalten einen Sockelbetrag von etwa 500 Euro, dieser erhöht sich dann je nach Anzahl der Studierenden, die zu dieser Fachschaft gezählt werden, auf bis zu 2.000 Euro. Von den 1,28 Euro, die pro Studierenden an die Fachschaften fließen, finanzieren die Fachschaften dann zum Beispiel Tutorientage, O-Phasen oder Partys. Zwar müssten die Fachschaften nicht direkt Rechenschaft über ihre Ausgaben ablegen, aber es würde eine regelmäßige Kassen- und Rechnungsprüfung stattfinden, um zu verhindern, „dass mit dem Geld der Studierenden Schmu betrieben wird.“ Vor allem sei dieses Geld nicht zum Anhäufen gedacht, sondern solle auch eingesetzt werden, betont Manfraß.

Streitthema: Fahrtkosten

Direkt im Hoheitsgebiet des StuPas liegen die Finanzen des Postens „Studentische Selbstverwaltung“. „Darunter fallen alle Gelder für den AStA, die Autonomen Referate, die AGs, Beratungsstellen, die Fahrradwerkstatt und auch die Wahlen werden von diesem Geld finanziert“, erklärt Manfraß. Pro Studierenden wurden im letzten Semester dafür 6,51 Euro fällig.

„Uns ist sehr wichtig, dass wir niemals in die Situation kommen uns für Fehlverhalten rechtfertigen zu müssen. Deshalb handeln wir nach dem Sechs- beziehungsweise Vier-Augen-Prinzip“, erklärt Manfraß. „Ich als Finanzreferent, die Buchhaltung, die Kasse und zum Teil auch die AStA-Vorsitzenden prüfen alle Ausgaben, damit sich niemals jemand für eigene Zwecke am Geld der Studierenden bedienen kann.“ Natürlich ließe sich aber manchmal um Sinn und Unsinn einiger Ausgaben streiten. In der Tat sind die Ausgaben des AStA im Bereich der Studentischen Selbstverwaltung nicht unumstritten.

Sebastian Schramm von der Apfel-Liste kritisiert Teile des Haushaltsplanes. Er plädiert für "einen vernünftigeren Umgang mit studentischen Geldern".

Sebastian Schramm von der Apfel-Liste kritisiert Teile des Haushaltsplanes. Er plädiert für "einen vernünftigeren Umgang mit studentischen Geldern".

Kritik von Seiten der Opposition

„Ich finde Unsinn, dass sich der AStA ein Auto angeschafft hat“, sagt Sebastian Schramm von der APFEL-Liste (Aktive Politik Für Erfolgreiches Lernen). Das StuPa-Mitglied kritisiert den AStA für diese Anschaffung scharf. „Das Auto sollte angeschafft werden, um die Fahrkosten zu senken, dabei haben doch eigentlich alle ein Semesterticket. Da dürften doch gar keine Fahrtkosten mehr anfallen, zumindest innerhalb von NRW.“ Der AStA rechtfertigt diese Anschaffung jedoch auch damit, dass es nun in Zukunft kostengünstiger sein soll, an Vernetzungstreffen der AStAs und Fachschaften teilzunehmen. „Ich habe bisher aber nicht das Gefühl, dass uns die Teilnahme an diesen Treffen jemals voran gebracht hat.“

Ingo Manfraß entgegnet, dass das Autonome Schwulenreferat vor kurzem „ungeheuren Input“ von einem Vernetzungstreffen mitgebracht habe. Er hält die Anschaffung des Autos deshalb nach wie vor für sinnvoll. Zumal auch Transporte für verschiedenste Aktionen von nun an viel einfacher zu machen seien. „Ich erkläre mir die Kritik vom StuPa-Mitglied Schramm vor allem damit, dass er seine Rolle als Mitglied der Opposition im Studierendenparlament wahrnehmen möchte“, meint Manfraß.

Schramm: Niedrigere Personalkosten sind sinnvoll!

Neben der Anschaffung eines Autos kritisiert Sebastian Schramm jedoch auch die Personalkosten im Copy-Shop des AStA. „Die sind für die Öffnungszeiten einfach viel zu hoch. Ich fordere sicherlich keine Dumping-Löhne, aber wir sollten bewusster mit Studierendengeldern umgehen“, fordert der Student der Elektro- und Informationstechnik.

„Der Copy-Shop soll weder ein Minus erzielen und damit zum Zuschussgeschäft werden, noch ein größeres Plus am Ende des Monats aufweisen“, erklärt Manfraß vom AStA. In der Regel würde dies auch klappen. Man brauche in den „Kampfphasen“ einfach zwei Mitarbeiter, von denen eine Angestellte zudem noch einen Altvertrag habe, der ihr einen höheren Lohn zusichere. „Wir sind aber davon überzeugt, dass eine Bezahlung nach Tarif, das einzig richtige ist. Jeder Student würde sich doch auch freuen, wenn er nach Tarif bezahlt würde“, so Manfraß. Der Copy-Shop werde nach Auffassung des AStA auch gebraucht, um eine Konkurrenz zum Copy-Shop im Erdgeschoss des Sonnendecks zu schaffen und so das Preisniveau niedrig zu halten.

Senkung des Semesterbeitrags für das Sommersemester 2014 geplant

„Insgesamt haben wir vor den Semesterbeitrag für das Sommersemester 2014 zu senken“, berichtet Ingo Manfraß. Zum ersten Mal sei zu viel Geld durch die Semesterbeiträge eingegangen. „Das wollen wir natürlich nicht als Dauerzustand behalten.“ Sofort handeln könne man jedoch nicht und den Beitrag bereits für das Wintersemester drastisch senken. „Erstmal gilt es den Doppeljahrgang abzuwarten. Auf diese neue Situation muss man sich noch einstellen.“ Dann könne der AStA die Beitragssenkung aber als Tagesordnungspunkt vom Studierendenparlament diskutieren lassen. Dieses müsse dann die Beitragssenkung beschließen. Ob dieser Plan in die Tat umgesetzt wird, hängt sicherlich auch von der Zusammensetzung des nächsten Studierendenparlaments ab und die können die Studierenden der TU voraussichtlich erst im nächsten Semester bestimmen. Wie Pflichtlektüre berichtete, wurden die Wahlen erst vor kurzem verschoben.