Man stelle sich einmal vor, der Bundestag merkt plötzlich: Am 22. September kann nicht gewählt werden, wir haben eine Frist verpasst, es geht frühestens im Januar. Die Parlamentarier bleiben länger im Amt – obwohl sie es selbst verschuldet haben. Etwas derartiges wäre nicht möglich bei den peniblen Deutschen, die angeblich so auf Formalitäten bedacht sind? Doch, an der TU Dortmund.
Fristen und Formalitäten nicht eingehalten, nun müssen die Neuwahlen verschoben werden: Das Stupa der TU Dortmund. Foto: Nicolas Miehlke
Wegen zwei Formfehlern muss die Wahl zum Studierendenparlament (Stupa), die eigentlich Mitte Juni stattfinden sollte, höchstwahrscheinlich verschoben werden: Erstens wurden nicht genügend Mitglieder in den Wahlausschuss gewählt, der die Wahl vorbereitet. Zum Zweiten wurde schlicht eine Frist verschlafen, die Wahl rechtzeitig anzukündigen.
Auch wenn die Regelungen zum Wahlprozedere nicht vergleichbar sind, so stimmt doch der Vergleich: Das Stupa ist das Parlament der TU – ähnlich dem deutschen Bundestag, nur auf Studentenebene.
Das Gremium verlängert sich durch diese Schludrigkeit seine eigene Amtszeit um rund ein halbes Jahr – einfach nur peinlich, vor allem aber demokratisch höchst fragwürdig. Zwar hat ein Stupa-Parlamentarier Recht, wenn er das als „Bananenrepublik-Scheiß“ bezeichnet. Aber die Alternative wäre, die Wahl durchzuziehen: Womöglich wird sie dann von der Rechtsaufsicht, dem Rektorat, wieder kassiert. 10.000 Euro, die diese Wahl laut Asta kostet, wären zum Fenster hinausgeworfen.
Die Verschiebung der Wahl ist jetzt die einzig richtige Alternative
Ist das Stupa also, um die Wortwahl aufzugreifen, ein Bananenparlament? Ja. Aber der Grund dafür ist nicht, dass es die Wahl wohl verschieben muss: Das ist jetzt sogar die einzig richtige Variante. Der eigentlich Grund liegt viel weiter zurück, nämlich als die Parlamentarier ihre eigene Wahlordnung nicht eingehalten haben. Es gab genügend Kandidaten für den Wahlausschuss. Fünf Mitglieder und fünf Stellvertreter waren zu wählen. Elf Leute traten an, sieben fielen durch, nur vier wurden gewählt. Selbst schuld, Stupa? Oh, ja.
Dabei soll all das keine Kritik sein an denjenigen, die sich in dem Hochschulgremium wirklich engagieren und jetzt eine zufriedenstellende Lösung herbeiführen wollen. Es ist eine Kritik an dem Stupa insgesamt als Institution, das blödeste Formfehler begeht und das meist nicht beschlussfähig ist – weil zu wenig Parlamentarier überhaupt zu den Sitzungen kommen.
Die Fristen lassen keine Wahl im Sommersemester mehr zu
Auch am Dienstag waren gerade mal 20 von 50 Mitgliedern anwesend. Ein endgültiger Beschluss zum Thema Stupa-Wahl steht daher noch aus. Aber wegen der einzuhaltenden Fristen ist klar: Im Sommersemester wird das nichts mehr. Von einem „Armutszeugnis“ spricht der Asta-Vorsitzende. Und das ist noch nett ausgedrückt.
Was also ist zu tun? Das Stupa muss einen vollständigen Wahlausschuss bestimmen, frühestens 120 Tage später kann gewählt werden. Damit die Wahlen nicht in den Semesterferien liegen, müssten sie ins Wintersemester verschoben werden.
Auch wenn das Stupa sich bislang wenig mit Ruhm bekleckert hat: Es hat nun die Chance, seine Fehler durch eine schnelle Entscheidung zumindest teilweise wieder gutzumachen. Und es gibt einen Hoffnungsschimmer: Ein fünftes Mitglied für den Wahlausschuss wurde am Dienstag bestimmt. Fehlen noch fünf Stellvertreter. Wenn die gewählt sind, läuft die Uhr: 120 Tage. 120 Tage bis zu einem neuen Stupa, das hoffentlich aus den Fehlern seiner Vorgänger lernt.
1 Comment