Mit einer Wahlbeteiligung von neun bis elf Prozent sind die Wahlen des Studierendenparlaments an der TU-Dortmund in den letzten Jahren weitgehend ohne Beteiligung der rund 20.000 Studierenden abgelaufen. Auch in diesem Jahr bekommt man auf dem Campus nichts von den Wahlen mit. Keine Wahlwerbung, keine Informationen über die Arbeit des Studierendenparlaments: Kein Bock auf Demokratie in der Studierendenschaft? pflichtlektüre online hat mit Dennis Schneider, dem Präsidenten des Studierendenparlamentes, gesprochen.
Die Wahlzeitung liegt erst seit wenigen Tagen in Uni aus. Foto: : Michael Klingemann
pflichtlektüre online: Dennis, stell dir vor, es ist Stupa-Wahl und keiner geht hin. Beschweren dürftet ihr euch nicht, denn auf dem ganzen Campus bekommen die Studenten kaum einen Hinweis auf die Wahlen. Woran liegt das?
Dennis Schneider: Also ich weiß, dass bei der „Linken Liste“ und der „Alternativen Liste“ alle Leute mit dem Bildungsstreik beschäftigt waren und es deshalb nicht geklappt hat. Warum die anderen nichts machen, kann ich nicht sagen. Die müssten eigentlich genug Zeit gehabt haben. Warum die Wahlzeitung so spät kam, weiß ich auch nicht. Kann sein, dass der Wahlausschuss die Fristen ungünstig gesetzt hat.
pflichtlektüre online: Bekommt ihr denn Geld für den Wahlkampf?
Schneider: Ja, jede Liste bekommt 50 Euro für den ganzen Wahlkampf. Da könnte man immerhin 1800 Flyer mit drucken.
pflichtlektüre online: Das Studierendenparlament trifft die Entscheidungen. Der Asta führt sie aus. Was habt ihr denn beschlossen? Wie bekommen die Studierenden in Dortmund die Arbeit des Stupas direkt zu spüren?
Schneider: Also wir haben einen Haushalt von haben knapp 744.000 Euro und wir entscheiden über die Verteilung der Gelder. Davon geht zum Beispiel Geld an die Fachschaften und die Rechtsberatung für die Studierende. Das muss jedes Jahr vom Stupa beschlossen werden. Außerdem finanziert das Stupa einen Hilfsfond für in Not geratene Studierende, die einen zinslosen Kredit beantragen können. Und wir haben viele andere wichtige Entscheidungen getroffen. Das Wichtigste ist das Semesterticket. Das hat sich nicht die Uni ausgedacht, sondern das ist ein Projekt des Stupas. Auch die Erweiterung auf den NRW-Bereich kommt von uns. Auf der anderen Seite lässt das Studierendenparlament vom Asta den Copyshop betreiben. Das ist auch ein politisches Projekt gewesen, um damals gegen die kommerziellen Copyshops eine nicht kommerzielle Konkurrenz zu setzten, um die Preise auf dem Campus insgesamt zu drücken.
pflichtlektüre online: Das heißt von dem Semesterbeitrag, der jedes Semester bezahlt wird, bekommt das Studierendenparlamet Geld zur Verwendung?
Schneider: Ja das sind so in etwa zwölf Euro.
pflichtlektüre online: Das klingt ja alles schön und gut. Aber Tatsache ist doch auch, dass bei den Sitzungen des Stupas oft viele Abgeordnete fehlen und sogar Sitzungen deshalb abgesagt werden mussten, oder?
Bei den Sitzungen des Studierendenparlaments bleiben die Stühle oft leer. Foto: pixelio
Dennis Schneider: Ja es ist leider so. Bestimmte Listen sind dafür bekannt, dass sie mit Abwesenheit glänzen. Zum Beispiel die „Multikulti-Liste“ oder die „Grünere Liste“ haben im letzten Semester sehr stark mit Abwesenheit geglänzt. Die einzigen Listen die immer gute Anwesenheitsquoten hatten sind die „Linke Liste“ mit 90 Prozent und dann noch die „Anwesenheitsliste“ mit 75 Prozent. Das hat aber im letzten Jahr nur einmal dazu geführt, dass die Sitzung nicht stattfinden kann. Da waren weniger als 50 Prozent der Parlamentarier da. Ist natürlich blöd, wenn gewählte Leute einfach nicht zur Sitzung kommen, immerhin kriegen die auch eine Befreiung von den Studiengebühren. Das finde ich persönlich ziemlich unverschämt, dass einige Leute sich rausnehmen sich wählen zu lassen und sich dann einen lauen Lenz machen und einfach nicht zu den Sitzungen gehen. Und das waren jetzt elf Sitzungen pro Jahr. Also das ist nicht so, dass man da jede Woche antanzen muss, sondern da geht es um im Durchschnitt ein mal pro Monat. Also das ist schon peinlich!
Unten stehend: *Anwesenheitsquoten im Studierendenparlament bei den
letzten elf Sitzungen, berechnet vom Stupa-Präsidium.
|
Listen |
Mitglieder |
Anwesenheitsquote in % * |
|
Anwesenheitsliste |
6 |
75 |
|
Linke Liste |
4 |
90 |
|
LffB |
2 |
70 |
|
Die Liste |
1 |
70 |
|
Jusos |
11 |
67 |
|
Die grünere Liste |
1 |
30 |
|
Multikulti |
12 |
52 |
|
RCDS |
3 |
27 |
|
Die Grünen |
9 |
50 |
|
Die Mitte |
4 |
70 |
|
LSD/OL |
2 |
85
|
Interview: Michael Klingemann
Da kann man mal sehen, wie wichtig den Amtsträgern das Recht auf Mitbestimmung ist… oder äußert sich die studentische Stimme heutzutage, indem sie schweigt?
Und gleichzeitig auch noch Studienbeträge sparen…. Ein Schelm, wer Böses denkt.
Ich fände es gut, wenn die Überschrift so gekennzeichnet wäre, dass man es als Zitat des Interviewten erkennt. Sonst sieht es aus, als sei dies die Aussage der PL, was es ja nicht ist.