Zahl der deutschen Rüstungsexporte steigt drastisch

Deutschland verkaufte im ersten Halbjahr 2015 Waffen im Wert von 3,5 Milliarden Euro ins Ausland. Das ist so viel im ganzen Jahr 2014. Schwer ins Gewicht fällt ein Sonderposten für Israel.

Bis Juli 2015 genehmigte die Bundesregierung die Ausfuhr von Waffen im Wert von 3,5 Milliarden Euro, berichtet die Welt. Die Zahlen stammen aus dem Zwischenbericht der Bundesregierung, der am Mittwoch erscheinen soll. Fast die Hälfte dieser Exporte ging an sogenannte Drittländer, also Staaten außerhalb von EU und Nato. Einen besonders großen Posten stellte ein U-Boot für Israel, das laut Bundesregierung schon seit 2003 versprochen war. Kleine Waffen wie Gewehre oder Pistolen wurden weniger verkauft.

Unter anderem lieferte Deutschland Waffen an Saudi-Arabien und Kuwait. Diese Exporte stehen aufgrund der Menschenrechtsverletzungen in den jeweiligen Ländern in der Kritik. Auch die Ausfuhren nach Syrien und in den Irak werden diskutiert. Die Bundesregierung beliefert dort die kurdischen Milizen.

Zu Beginn der Legislaturperiode hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel angekündigt, Waffenlieferungen genauer prüfen zu wollen. Im ersten Halbjahr lehnte der Bundessicherheitsrat 44 Anfragen ab, diese hatten einen Gesamtwert von weniger als zwei Milliarden Euro. An der Waffenindustrie hängen in Deutschland etwa 100.000 Jobs.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.