Duisburgs OB Sauerland bald abgewählt?

Düsseldorf/Duisburg. Der NRW-Landtag entscheidet heute über einen Gesetzesentwurf, demzufolge bald die Direktabwahl von Bürgermeistern ohne Ratszustimmung möglich sein soll. Deswegen muss auch Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland wieder um sein Amt fürchten.

Adolf Sauerland war wegen der Ereignisse rund um die Loveparade von Duisburg im vergangenen Jahr in die Kritik geraten. Viele forderten daraufhin seinen Rücktritt, doch Sauerland blieb im Amt. Er ist bis 2015 gewählt. Seine Abwahl scheiterte bisher, weil im Stadtrat weniger als zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmten. Mit dem neuen Gesetz, das SPD, Grüne und Linke auf den Weg brachten, könnte sich dies nun bald ändern. Die Initiative um den Bürger Werner Hüsken, die schon beim ersten Mal dafür sorgte, dass Sauerlands Abwahl im Stadtrat diskutiert wurde, hat bereits einen zweiten Versuch angekündigt.

Wird das neue Gesetz im Landtag akzeptiert, können Einwohner mithilfe eines Bürgerbegehrens ihren Bürgermeister nicht nur wählen, sondern auch direkt abwählen – ohne die Zustimmung des Stadtrates. Laut Gesetzesentwurf der drei Fraktionen müssen je nach Gemeindegröße 15 bis 20 % der Wahlberechtigten ein solches Bürgerbegehren unterschreiben, um die Abwahl einleiten zu können. In Duisburg braucht es also 55.000 Unterschriften, um das Verfahren zu beantragen und 92.000, um Oberbürgermeister Sauerland abzuwählen.

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