3. StuPa-Sitzung: Stillstand

Die politische Arbeit im Studierendenparlament der TU Dortmund kommt nicht voran. Eine ohnehin schon sehr langwierige Sitzung wurde am Dienstagabend abgebrochen, als nach drei Stunden von zwischenzeitlich 31 Parlamentariern nur noch 21 übrig blieben. Auch die Ergebnisse der Sitzung halten sich in Grenzen.

Die Wahlurne hat viel Futter bekommen. Alle Wahlen bei der Sitzung gingen in den dritten Wahlgang. Foto: Paul CroneDie Wahlurne hat viel Futter bekommen. Alle Wahlen bei der Sitzung gingen in den dritten Wahlgang. Foto: Paul Crone

Die Wahlurne hat viel Futter bekommen. Alle Wahlen bei der Sitzung gingen in den dritten Wahlgang. Foto: Paul Crone, Teaserbild: pixelio.de/Gerd Altmann

Um 21:23 Uhr war die Sitzung vorbei. Das StuPa war nicht mehr beschlussfähig. Symptomatisch für die bisherigen Sitzungen liest sich ein Satz aus dem vorläufigen Protokoll: „Die Sitzung wird um 21.30h beendet und alle ausstehenden Punkte vertagt.“ Relativ zügig verlassen die Parlamentarier den Seminarraum des AStA, in dem die Sitzung stattfand.

Nationalmannschaft statt StuPa

Die Ergebnisse der Sitzung halten sich gerade wegen der geringen Beteiligung der Parlamentarier in Grenzen. Waren bei den ersten Sitzung noch anfangs 38 bzw. bei der zweiten 34 Mitglieder zu Beginn anwesend, reichte es am Dienstag nur zu einem Maximum von 31 Parlamentariern. Mehr als ein Drittel der Parlamentarier war überhaupt nicht anwesend. Für Präsidiumsmitglied Matthias Proft ein möglicher Grund: „Ich kann nur vermuten, dass es daran liegt, dass heute ein Freundschaftsspiel der deutschen Nationalmannschaft ausgetragen wird.“

Bekommt vorerst keine Unterstützung im Präsidium des StuPa: Matthias Proft. Foto: Paul Crone

Bekommt vorerst keine Unterstützung im Präsidium des StuPa: Matthias Proft. Foto: Paul Crone

Es mag auch an der mangelnden Beteiligung liegen, dass die Nachwahl für das dritte Präsidiumsmitglied nicht erfolgreich war. Der einzige Kandidat für den Posten war Frank Bommes von der Anwesenheitsliste. Er wurde nicht gewählt, da der AStA-Koalition die nötigen Stimmen fehlten und die Oppositioniellen lieber eine Frau an der offenen Position sehen würden, aber selbst keine vorschlugen. Auch sonst hakten die Parlamentarier gestern von insgesamt elf Tagesordnungspunkten nur fünf ab, nach der Wahl eines neuen Wahlausschusses war Schluss.

Angespannte Atmosphäre

Gehemmt wird der politische Prozess schließlich auch durch die Atmosphäre im StuPa, mehrfach mahnte das Präsidium zur Ruhe und musste Diskussionen unterbinden. Die Stimmung ist ein weiterer Grund dafür, dass die Arbeit nur schleppend vorangeht. Als die Sitzung schließlich vorbei war, war die Stimmung zweigeteilt: Die meisten Abgeordneten machten einen erleichterten Eindruck, während auf der anderen Seite auch Frust aufkam:

„Im Endeffekt werden jetzt wieder Sachen nach hinten geschoben“, konstatierte Proft. Und zwar um bis zu dreieinhalb Wochen. Voraussichtlich am 6. Dezember wird die vertagte Sitzung wieder aufgenommen.

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