Bremen. In Bremen soll militärische Forschung an Unis per Gesetz ausgeschlossen werden. Die rot-grüne Regierung hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der noch im Frühjahr vom Parlament verabschiedet werden soll. Das schreibt der Tagesspiegel. Bereits seit 1986 gibt es an der Uni Bremen eine Zivilklausel, mit der sich die Hochschule selbst gegen Militärforschung verpflichtet. Eine solche Klausel gibt es unter anderem auch an der TU Dortmund.
In Bremen wurden immer wieder Zweifel an der Einhaltung der Zivilklausel geäußert. Deshalb soll sie jetzt gesetzlich verankert werden. Kritik dazu kommt von den Bremer Hochschulen und dem Deutschen Hochschulverband. Sie sehen im Gesetzvorhaben einen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit.
Eine der ersten Hochschulen in Deutschland, die eine Zivilklausel beschloss, war die TU Dortmund. Der Senat erklärte 1991, dass „die Forschung an der Universität Dortmund ausschließlich zivilen Zwecken dient und auch zukünftig keine Forschungs- und Entwicklungsvorhaben durchgeführt werden, die erkennbar militärischen Zwecken dienen sollen.“
Am 26. Januar 2015 hat sich auch die Ruhr-Uni Bochum dazu verpflichtet, nur friedliche Forschungszwecke zu verfolgen. Im Hochschulzukunftsgesetz NRW heißt es seit September 2014, dass die Hochschulen „friedlichen Zielen verpflichtet“ seien.
