Düsseldorf: Kraft möchte heute Ministerpräsidentin werden

Heute finden in Düsseldorf die Wahlen zum Ministerpräsidenten statt. Sollte Hannelore Kraft gewählt werden, wäre sie die erste Frau, die diese Position in NRW besetzt.

Um im ersten Wahlgang gewählt zu werden, braucht Kraft die absolute Mehrheit: 91 von 181 Stimmen. Die Rot-Grüne Koalition kommt allerdings nur auf 90, wodurch Kraft mindestens eine Oppositionsstimme aus dem Lager der CDU, FDP oder der Linken braucht.

Im zweiten Wahlgang ist dagegen nur noch eine einfache Mehrheit notwendig: Diese kann Kraft erreichen, wenn sich die Linken, wie abgesprochen, von der Wahl enthalten. Dies hatte der Parteitag der Linken der Fraktion am Wochenende empfohlen.

Diese indirekte Unterstützung der Linken für die rot-grüne Minderheitsregierung steht allerdings auf einem wackeligen Fuß: Gunhild Böth, Linke Vizepräsidents-Kandidatin, wurde am Dienstag erst im zweiten Wahlgang in das Landtagspräsidium gewählt. Im ersten Wahlgang hatte sie 87 Stimmen gegen sich – 7 Stimmen mehr als FDP und CDU auf sich vereinen können. Damit hatten also auch Vertreter der SPD und der Grünen gegen Böth gestimmt. Hannelore Kraft muss also hoffen, dass dies ihrer Regierung  nicht übel genommen wird.

2 Comments

  • Agnes sagt:

    @Tobias:
    Danke für die Hinweise. Wir haben (wenn auch recht spät) den Artikel korrigiert und klarer gemacht. Hoffen, dass Du uns als aufmerksamer Leser gewogen bleibst.

  • Tobias sagt:

    Gestattet mir drei Bemerkungen:

    1.) „zum Ministerpräsidenten statt. Sollte Hannelore Kraft gewählt werden, wäre sie damit die erste Frau in dieser Position.“ —>das ist ja in dieser Art falsch formuliert. Sie ist damit die erste MP Nordrhein-Westfalens, aber nicht die erste Deutschlands (Simonis, Lieberknecht)! Das solltet ihr klarer formulieren.

    2.) „Rot-Grüne Minderheitenregierung“ —>ist ja keine Regierung der Minderheiten, sondern eine Minderheitsregierung. Der Begriff „Minderheitenregierung“ ist irreführend.

    3.) „Bisher hatte die Rot-Grüne Minderheitenregierung einen schlechten Start: Gunhild Böth, Linke Vizepräsidents-Kandidatin, wurde erst im zweiten Wahlgang in das Landtagspräsidium gewählt.“ —>Standortgebundenheit der Autorin? Was hat denn die verpatzte Wahl der DDR-Relativiererin mit den Plänen der neuen Regierung zu tun? Dieser Zusammenhang erschließt sich mir nicht. Schließlich gehört Frau Böth nicht den beiden Regierungsparteien an.

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