Luftverschmutzung: Umweltschützer verklagen NRW-Städte

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht in fünf weiteren nordrhein-westfälischen Städten gerichtlich gegen die Luftverschmutzung vor. In Düsseldorf hat der Verein bereits erfolgreich prozessiert. Weitere Gerichtsverfahren werden nun auch in Aachen, Bonn, Essen, Gelsenkirchen und Köln angestrebt, wie der Verein am Mittwochmorgen in Berlin mitteilte.

Die DUH hatte bereits in einem vorherigen Verfahren erfolgreich das Land Nordrhein-Westfalen verklagt. Der Grund war die deutliche Überschreitung der  Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Reizgas Stickstoffdioxid in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Dieses wird hauptsächlich von Dieselfahrzeugen ausgestoßen. Das Gericht hat entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Stadt Düsseldorf so geändert werden muss, dass die Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden können. Es seien strengere Maßnamen zur Stickstoffdioxid-Senkung notwendig, erklärte der Umweltverein.

Rechtskräftig ist das Ganze noch nicht. Das Verfahren wurde in zweiter Instanz dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgelegt. Dort wird momentan über feste Maßnahmen wie ein zeitlich begrenztes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge entschieden.  

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