Bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten sollen nach den Terroranschlägen in Paris in den Kampf gegen den IS ziehen. Das Kabinett hat dem Einsatz in Syrien zugestimmt. Dagegen gibt es aber auch deutliche Kritik.
Frankreich soll im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ unterstützt werden. Der Einsatz der Armee soll zunächst auf ein Jahr befristet sein und 134 Millionen Euro kosten. Es wäre der aktuell größte Einsatz der Bundeswehr. Nach dem Beschluss des Kabinetts fehlt nur noch die Zustimmung der Bundesregierung. Am Dienstag beraten die Fraktionen, für Mittwoch ist bereits die erste Lesung im Bundestag geplant.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der BILD-Zeitung: „Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können.“ Der Bundeswehrverband fordert eine klare Definition der Ziele für den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien. Laut Steinmeier ist diese Definition gerade in Arbeit.
Bei der Abstimmung im Bundestag ist mit den Gegenstimmen der Opposition zu rechnen. Ablehnung des Militäreinsatzes gab es besonders seitens der Linken mit der Begründung, dass dieser Einsatz unverantwortlich ist und dadurch auch die Terrorgefahr in Deutschland wächst.
