Man stelle sich folgendes Szenario vor: Wie bei meinem Smartphone steht mir in Zukunft auch bei meiner Internetverbindung am Computer nur noch ein bestimmtes Datenvolumen pro Monat zur Verfügung. Möchte ich danach die gleiche Geschwindigkeit beibehalten, muss ich dazuzahlen. Dieses Szenario ist leider gar nicht so unwahrscheinlich und könnte gravierende Folgen für das Internet haben.
Internetverbindungen sind kein Naturphänomen, sondern werden von Unternehmen bereitgestellt. Diese Provider könnten Verträge mit anderen Unternehmen abschließen, die ein besonderes Interesse an einer ungebremsten Datenübertragung haben. Streamingdienste wie Youtube oder Netflix zum Beispiel. Die Unternehmen bezahlen den Provider, damit ihre Angebote nicht ausgebremst werden. Kleinere Unternehmen und Startups können sich das nicht leisten. Damit das nicht passiert, gibt es den Grundsatz der Netzneutralität.
Worum geht es dabei?
Netzneutralität bedeutet, dass alle Datenpakete im Internet gleich behandelt werden. Ursprünglich wurde dieser Grundsatz aufgrund von technischen Einschränkungen gefasst. Die begrenzte Bandbreite und die knappen Leitungen sollten allen so gut wie möglich zur Verfügung stehen. Diese technischen Einschränkungen gelten längst nicht mehr.
Das Prinzip der Netzneutralität hat aber weiterhin Bestand und ist Teil der Internetkultur geworden. Nicht umsonst wird das World Wide Web oft als unser demokratischstes Medium bezeichnet. Jeder soll die gleichen Rechte haben, Inhalte zu nutzen, weiterzuverbreiten und selbst zu kreieren. Doch dieser Grundsatz steht zur Debatte.
Die Telekom, die über 20 Millionen deutschen Haushalten einen Festnetzanschluss bereitstellt, hat bereits Pläne veröffentlicht, die die Befürworter der Netzneutralität in Deutschland beunruhigen. Sie hatte 2013 bei ihren Internet-Flatrates eine Begrenzung des integrierten Datenvolumens eingeführt, die aber die eigenen Dienste teilweise ausnimmt – das digitale Unterhaltungspaket zum Beispiel. Daraus will die Telekom ein Geschäftsmodell machen: Sie kündigte an, mit anderen Anbietern kooperieren zu wollen, um deren Dienste ebenfalls zu bevorzugen, wenn die Anbieter bereit sind, dafür gesondert zu zahlen.
Die Regierung befürwortet Netzneutralität, aber…
Zwar betont die Bundesregierung, dass man grundsätzlich dem Prinzip der Netzneutralität verpflichtet sei, gesetzlich festgeschrieben wie zum Beispiel in den Niederlanden und Slowenien ist sie aber nicht. Im Paragrafen 41a des Telekommunikationsgesetzes wird die Bundesregierung lediglich dazu ermächtigt, mit Zustimmung von Bundestag und Bundesrat eine willkürliche Verschlechterung von Diensten zu verhindern. Was damit konkret gemeint ist, wird nicht weiter ausgeführt.
Diese Regelung ist reichlich schwammig und bedeutet, dass jeweils im Einzelfall entschieden werden muss, was verboten ist und was nicht. Kritiker befürchten, dass man den Plänen der Telekom damit keinen Riegel vorschieben kann.
Auf europäischer Ebene ist das Ganze ebenfalls kompliziert. Zwar hat das Europäische Parlament im Frühjahr 2014 für klare Netzneutralitätsregelungen in der EU gestimmt. Wie der Blog netzpolitik.org berichtet, scheint der Europäische Rat aber von dieser Linie abzuweichen. Eine Untersuchung, die die Europäische Kommission im April 2011 in Auftrag gab, stellte fest, dass in Europa im Fest- und Mobilfunknetz schon seit Jahren flächendeckend Daten gedrosselt, priorisiert und blockiert werden.
Potenzielle Folgen zeigt die Entwicklung in den USA
Um zu verstehen, wie ein Internet ohne Netzneutralität aussehen könnte, lohnt es sich, einen Blick in die Vereinigten Staaten zu werfen. Die folgende Grafik zeigt die Download-Geschwindigkeit von Netflix bei den verschiedenen Kabel-Anbietern in den Vereinigten Staaten. Wie die Washington Post berichtet, drosselten diese Anbieter im Sommer 2013 die Download-Geschwindigkeit von Netflix und verlangten vom Unternehmen mehr Geld, um dies rückgängig zu machen. Dass Netflix und Comcast sich erst im Januar 2014 einigen, ist am steilen Aufstieg der schwarzen Linie unschwer zu erkennen. Kunden von Verizon und AT&T, mit denen Netflix noch keine Einigung erzielt hat, müssen weiterhin mit einer sehr niedrigen Download-Geschwindigkeit bei Netflix leben oder aber den Provider wechseln.
Vor allem die großen Kabelnetzbetreiber profitieren also davon, verschieden schnelle Download-Geschwindigkeiten anbieten zu können. Dass zumindest die Unternehmen den Stellenwert der Thematik längst erkannt haben, kann man daran erkennen, dass im vorletzten Jahr nur ein Rüstungsunternehmen mehr Geld in Lobbyarbeit gesteckt hat als Comcast, der Marktführer in den Vereinigten Staaten. Damit wir nicht eine ähnliche Entwicklung wie in den USA erleben, muss der Gesetzgeber dem freien Markt klare Vorschriften machen.
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