Stupawahlen werden wohl verschoben

Bereits in der vorigen Woche berichteten wir über chaotische Zustände rund um die Wahlen zum Studierendenparlament: Das Stupa hatte Fristen nicht eingehalten, woraufhin der Asta die Wahlen beanstandet hatte. Am Dienstagabend fand die entscheidende Stupa-Sitzung statt, auf der über einen Aufschub der Wahlen abgestimmt werden sollte. 20 Mitglieder waren anwesend – zu wenig, um beschlussfähig zu sein.

„Worüber diskutieren wir hier gerade eigentlich?“ Diese Frage des Studienparlamentspräsidenten, Jasper König, war symptomatisch für die ganze Sitzung. Die Parlamentarier und Vertreter des Allgemeinen Studierenden Ausschusses (Asta) debattierten hitzig und ausführlich, zeitweise aber auch wenig zielführend. Unmittelbar zu Beginn entfachte sich die Diskussion rund um die Stupa-Wahlen, noch bevor der Punkt auf der Tagesordnung an der Reihe war.

Der Asta-Vorsitzende Marc Hövermann (links) und der Asta-Referent für Hochschulpolitik und Lehre Johannes Blömeke sahen sich großer Kritik ausgesetzt. Teaserbild und Fotos: Nicolas Miehlke

Schuldzuweisungen

Sebastian Schramm, Mitglied der Apfelliste, beanstandete die Arbeit des Asta. Dieser habe sich nicht korrekt verhalten und  mit seiner Beanstandung beim Justiziariat das Studienparlament übergangen. Dennis Schneider stimmte ihm eingeschränkt zu: „Ich bin der Meinung, dass der Asta gut gearbeitet hat. Im Punkt der Wahlen muss ich aber auch sagen, dass der Vorstand besser nicht direkt zum Justitiariat gelaufen wäre. Für so etwas gibt es Dringlichkeitssitzungen und im Zweifelsfall unabhängige Juristen.“

Der Asta weiß sich nichts vorzuwerfen. „Wenn das Stupa die Wahlordnung nicht einhält, müssen wir einschreiten. Natürlich hätten wir einen externen Juristen einschalten können, das hätte uns aber wohl eine vierstellige Summe gekostet“, sagte Johannes Blömeke, Asta-Referent für Hochschulpolitik und Lehre. Bevor die Diskussion in eher unsachliche Ebene ausarten konnte, schritt das Stupa-Präsidium ein und verwies auf Tagesordnungspunkte an späterer Stelle, die noch ausreichend Zeit und Raum bieten würden.

So kam es auch: Die Tops vier und fünf, die Nachwahl des Wahlausschusses und die Stupa-Wahlen, knüpften nahezu nahtlos an das an, was bereits vorher zur Sprache kam  – Schuldzuweisungen zuhauf. Sebastian Schramm blieb bei seiner Einschätzung: „Das ist alles einfach katastrophal gelaufen. Vielleicht hat der Asta sogar rechtlich korrekt gehandelt, im jeden Fall aber nicht moralisch richtig.“

Marcel Clostermann lenkte die Debatte in einer andere Richtung: „Nach so vielen Schuldzuweisungen will ich jetzt auch mal dem Stupa die Schuld geben, dass von uns keine fünf Leute für den Wahlausschuss gewählt wurden.“ Diese Aussage erntete große Zustimmung im Plenum. Dennis Schneider warf ein, dass in der Wahlordnung nicht eindeutig formuliert sei, wann diese Kommission ordentlich gewählt ist. Um die Sitzung voranzutreiben, schaltete sich Lena Strukamp vom Stupa-Präsidium ein: „Wir sind letztlich alles Menschen. Ich glaube keiner von uns hatte böswillige Gedanken, demokratische Prozesse unterlaufen zu wollen.“

Auch ein nicht beschlussfähiges Parlament kann hitzig diskutieren.

Die Wahlen abtreten?

Im Anschluss widmeten sich die Parlamentarier der Frage, wie das konkrete weitere Vorgehen aussehen sollte: Sind Wahlen in diesem Semester noch realistisch oder sollte man den Termin auf die Zeit nach den Semesterferien verlegen? Sollte der Stupa die Wahlen aus der Hand geben und in die Verantwortung der Uni legen?

„Mit all den Fristen sind Wahlen in diesem Semester faktisch unmöglich. Wir sind hier nicht in Russland, wir können nicht einfach für eine bereits eingeleitete Wahl die Rechtsgrundlagen verändern“, sagte der Asta-Vorsitzende Marc Hövermann.

Insgesamt war sich das Parlament in dem Punkt sehr uneins, etwa die Hälfte der anwesenden Parlamentarier würde Wahlen im Juni bevorzugen. „Es ist schon merkwürdig, wenn sich ein Gremium seine Legislaturperiode selbst verlängert. Eine  niedrigere Wahlbeteiligung in der letzten  Vorlesungswoche wäre da das geringere Übel“, fand Jonas Pantzer. Recht einig war sich das Plenum hingegen, dass es von Vorteil wäre, die Durchführung der Wahlen an die Hochschule abzutreten, auch wenn man damit eine gewisse Inkompetenz zeige.

Vertagte Entscheidungen

Es galt aber auch noch ein weiteres Problem zu lösen: den unvollständigen Wahlausschuss. Ein fünftes Mitglied und weitere fünf Vertreter sind laut Wahlordnung vorgesehen. Tim Marius Wunderlich war jedoch der einzige Anwesende, der bereit war, einen der Posten zu übernehmen.

Aufgrund der mangelnden Beschlussfähigkeit des Parlaments konnten in den wichtigen Fragen nicht mehr als informelle Stimmungsbilder eingefangen werden. Konkrete Entscheidungen können erst bei der nächsten Versammlung fallen. Dann sollen Wahlen auch den Wahlausschuss komplettieren. Diese werden – so scheint sicher – statt im Juni, erst im kommenden Semester stattfinden.