Bafög-Änderungen: Erhöhung kommt erst 2016

Auf mehr Geld können die Studenten erst 2016 hoffen. Foto: Susanne Hoffmann

Ein neues Bildungspaket der Großen Koalition sorgt bei den Studenten für Hoffnung. Denn es beinhaltet auch Bafög-Reformen, bei denen die Fördergelder steigen sollen. Künftig entlastet der Bund die Länder und übernimmt die Finanzierung. Doch die Bafög-Sätze sollen erst 2016 steigen. 

Bafög-Novelle im Bildungspaket: Die Große Koalition hat eine neue Bildungsfinanzierung beschlossen, die auch Studenten betrifft. Der Bund übernimmt ab 2015 die Bafög-Finanzierung. Eine Erhöhung soll aber erst zum Wintersemester 2016 erfolgen. Bildungsministerin Johanna Wanka betonte die Wichtigkeit der Änderungen: „Das ist die Weichenstellung für Bildung und Forschung.“ Denn in diese Bereiche sollen die entlasteten Länder das gesparte Geld investieren.

Mit der Übernahme des Bafög entlastet der Bund die Länder um 1,7 Milliarden Euro jährlich. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2017 sind das voraussichtlich rund 3,5 Milliarden Euro. Politisch sind die Bundesländer dazu verpflichtet, das Geld in Bildung und Wissenschaft zu investieren. Viele fürchten jedoch, dass die Länder stattdessen versuchen könnten, Haushaltslücken zu schließen. Nach Informationen der Tagesschau nannte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) das Bildungspaket eine „Mogelpackung“. Die stellvertretende Vorsitzende Elke Harnack sagte, der Bund verteile Blankoschecks an die Länder. Das Paket gehört zur finanziellen Entlastung von Ländern und Gemeinden in Höhe von sechs Milliarden Euro, die im Koalitionsvertrag vereinbart war und nun von einer Arbeitsgruppe umgesetzt wurde. Das Geld fließt auch in die Finanzierung von Kitas und Schulen. Außerdem soll eine Grundgesetzesänderung zur Hochschulfinanzierung kommen. Bisher darf der Bund nur temporäre Programme fördern, nicht aber Hochschulen direkt finanzieren. Eine endgültige Formulierung für die Änderung gibt es allerdings noch nicht.

Trotz gestiegener Lebenshaltungskosten bislang keine Förderungssteigerungen

Die von vielen Studenten erhoffte Bafög-Reform setzt der Bund erst zum Wintersemester 2016 um. Die könnte beispielsweise höhere Fördersätze und Freibeträge sowie neue Regeln beinhalten. Für die Erhöhung und Reformierung des Bafög stünden dann jährlich rund 500 Millionen Euro zur Verfügung. Wie die Reform genau aussehen soll, hat die Regierung noch nicht beschlossen. Als einen „Blick in die Glaskugel“ bezeichnet Wilfried Blattgerste, Leiter der Studienfinanzierung des Studentenwerks Dortmund, die geplante Reform deshalb. Für ihn wären vor allem erhöhte Bafög-Sätze sinnvoll, um die gestiegenen Lebenshaltungskosten zu decken. Auch weniger bürokratischer Aufwand für die Studenten wäre seiner Meinung nach von Vorteil. Die letzte Bafög-Reform gab es 2010. Seitdem wurden die Beträge trotz steigender Preise nicht erhöht.

Viele Bafög-Empfänger im Raum Dortmund

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) unterstützt Studenten durch Förderbeträge, um ihnen trotz geringem Einkommen der Eltern ein Studium zu ermöglichen. In der Regel erhalten sie zur Hälfte einen Zuschuss und ein zinsloses Darlehen. 2012 erhielten bundesweit rund 630.000 Studenten Bafög. Der durchschnittliche Förderungsbetrag belief sich dabei auf 448 Euro. Auch im Raum Dortmund sind viele auf die Fördermittel angewiesen. Das Studentenwerk Dortmund, das auch für andere Hochschulen wie die FernUni Hagen oder die BiTS Iserlohn zuständig ist, vergab im Jahr 2013 Bafög-Mittel an 12.664 Studierende. Sie erhielten durchschnittlich rund 415 Euro im Monat.