Bundesregierung diskutiert Abschiebung mit Bundeswehr-Maschinen

Die Bundesregierung diskutiert offenbar den Einsatz von Transall-Maschinen zur schnelleren Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Zudem könnte der Abschiebestopp im Winter ausgesetzt werden. 

Ein entsprechender Bericht der “Bild”-Zeitung wurde der dpa bestätigt. Die “Bild”-Zeitung berichtet unter Berufung auf Regierungs- und Länderkreise, dass die Abschiebung mit Transall-Maschinen Teil des Maßnahmenpaketes zur Beschleunigung des Asylverfahrens sei. Abschiebungen sollen künftig auch nicht mehr angekündigt werden, damit Flüchtlinge vorher nicht untertauchen können. Für den Winter ist außerdem eine Aussetzung des Abschiebestopps geplant. 

In einer Kabinettssitzung am Mittwochmorgen wurde das Thema laut Berichten besprochen, eine Beschlussvorlage lag demnach jedoch noch nicht vor. Zu viele Details zwischen den Koalitionspartner CDU/CSU und der SPD seien noch nicht geklärt. Im Verteidigungsministerium zeigte man sich überrascht. Ein Sprecher sagte, die Pläne seien nicht bekannt. 

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