Heiko Maas räumt Behördenfehler im Fall Amri ein

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat einen Behördenfehler im Umgang mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri eingeräumt. So sei er den Behörden längst bekannt gewesen, sagte Maas während eines Auftritts in der ZDF-Talkshow “Maybrit Illner”. Trotzdem hätte der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt nicht verhindert werden können, so Maas.

In der ZDF-Talkshow kündigte der Bundesjustizminister eine Untersuchung an, um den Ursprung des Fehlers aufzudecken: “Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal dargestellt wird: Wer hat wann was gemacht und was entschieden”. Möglich sei Maas zufolge auch, dass die Behörden durch die Gesetzeslage behindert wurden. So hätten diese bisher keine Möglichkeit, Gefährder zu verhaften. In Kooperation mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will er dies nun ändern. Gemeinsam fordern sie Verschärfungen im Umgang mit Terrorverdächtigen. Am Dienstag, 10. Januar, sprachen sie sich auf einer Pressekonferenz neben einer elektronischen Fußfessel auch für eine erleichterte Abschiebehaft und strengere Wohnsitzauflagen aus.

Amri, der in der salafistischen Szene vernetzt gewesen sein soll, war von den Behörden bereits vor seinem Anschlag als islamistischer Gefährder eingestuft worden. Er wurde mehrere Monate von der Polizei überwacht. Kurz nach Beendigung der Observation tauchte der Tunesier unter. Bei seinem Anschlag am 19. Dezember wurden zwölf Menschen getötet. Vier Tage später wurde er auf seiner Flucht bei einer Polizeikontrolle in Italien erschossen.

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