Von pflichtlektuere am 09.07.10
Der Bundesrat hat dem Stipendienprogramm doch zugestimmt. Bei einer Probeabstimmung in dieser Woche hatten zunächst nur vier Bundesländer für das Gesetz gestimmt. Um das Gesetz zu retten, war die Bundesregierung dem Bundesrat am Freitag in der Finanzierungsfrage entgegengekommen: Nach Informationen von Nachrichtenagenturen soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Ländern angeboten haben, dass der Bund den [...]
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Von pflichtlektuere am 09.07.10
Der Bundesrat stimmt am Freitag über zwei Gesetze ab, die für Studenten wichtig sind: die Bafög-Erhöhung und das geplante Stipendienprogramm. Das Gesetz zum Stipendienprogramm wird voraussichtlich an der Länderkammer scheitern: Bei einer Probeabstimmung in dieser Woche stimmten nur vier der insgesamt 16 Bundesländer für das Gesetz. Der Grund ist die Finanzierung: Die Länder hatten stärkere [...]
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Von Melanie Meyer am 08.07.10
Das geplante Stipendienprogramm von CDU/FDP wird voraussichtlich scheitern. Bei einer Probeabstimmung im Bundesrat stimmten in dieser Woche zwölf der 16 Bundesländer gegen das zentrale Bildungsprojekt von Schwarz-Gelb.
Heute stimmt der Bundesrat endgültig über das Stipendienprogramm ab. Fällt diese Abstimmung ähnlich wie der Probelauf aus, wäre das für die Bundesregierung eine herbe Niederlage. Außerdem steht heute die [...]
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