Von pflichtlektuere am 09.07.10
Der Bundesrat hat dem Stipendienprogramm doch zugestimmt. Bei einer Probeabstimmung in dieser Woche hatten zunächst nur vier Bundesländer für das Gesetz gestimmt. Um das Gesetz zu retten, war die Bundesregierung dem Bundesrat am Freitag in der Finanzierungsfrage entgegengekommen: Nach Informationen von Nachrichtenagenturen soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Ländern angeboten haben, dass der Bund den [...]
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Von pflichtlektuere am 09.07.10
Der Bundesrat stimmt am Freitag über zwei Gesetze ab, die für Studenten wichtig sind: die Bafög-Erhöhung und das geplante Stipendienprogramm. Das Gesetz zum Stipendienprogramm wird voraussichtlich an der Länderkammer scheitern: Bei einer Probeabstimmung in dieser Woche stimmten nur vier der insgesamt 16 Bundesländer für das Gesetz. Der Grund ist die Finanzierung: Die Länder hatten stärkere [...]
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Von Melanie Meyer am 08.07.10
Das geplante Stipendienprogramm von CDU/FDP wird voraussichtlich scheitern. Bei einer Probeabstimmung im Bundesrat stimmten in dieser Woche zwölf der 16 Bundesländer gegen das zentrale Bildungsprojekt von Schwarz-Gelb.
Heute stimmt der Bundesrat endgültig über das Stipendienprogramm ab. Fällt diese Abstimmung ähnlich wie der Probelauf aus, wäre das für die Bundesregierung eine herbe Niederlage. Außerdem steht heute die [...]
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Von Christina Hahn am 28.06.10
Der Finanzausschuss des Bundesrats hat das geplante Stipendienprogramm abgelehnt, zuvor sprach sich auch der Kulturausschuss der Länderkammer dagegen aus. Baden-Württemberg ist das einzige Land, das für das Stipendienprogramm gestimmt hat. Auch Nordrhein-Westfalen sprach sich gegen das Programm aus, obwohl es durch die NRW-FDP auf den Weg gebracht wurde.
160.000 Stipendien sollten nach Leistung der Studenten und [...]
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Von Jannik Sorgatz am 22.06.10
BAföG-Empfänger dürfen sich ab dem Wintersemester im Schnitt über 13 Euro mehr freuen. Gleichzeitig plant der Bund, künftig zehn Prozent aller Studierenden mit einem Stipendium zu fördern.
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Von Franziska Weigt am 15.05.09
Der Bundesrat hat heute einer vom Bundestag beschlossenen Volkszählung zugestimmt. Am 9. Mai 2011 wird nach über 20 Jahren wieder ein Zensus in Deutschland stattfinden. Es sollen nicht alle Bürger befragt werden, sondern hauptsächlich amtliche gespeicherte Daten zusammen geführt werden. Auf EU-Beschluss soll alle zehn Jahre in allen Mitgliedsstaaten eine Volkszählung stattfinden.
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