Von Haika Hartmann, Henrik Veldhoen und Falk Steinborn

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Bis zum 7. Juli kann jeder sein Kreuz setzen - doch kaum einer tut es. Symbolfoto: Steffen Meyer

Es sind Wahlen an der TU Dortmund. Vom 4. bis zum 7. Juli können alle Studenten ihr Kreuzchen setzen. Sie können entscheiden, wie ihre offizielle Vertretung, das Studierendenparlament (StuPa), aussehen soll. Doch der Urnengang kann wieder zur Scheinwahl, zur Farce werden: Denn die Wahlbeteiligung ist traditionell so gering, dass kaum von einem repräsentativen Ergebnis die Rede sein kann. Sieben Prozent der Studenten haben beim letzten Mal gewählt – und das war schon verhältnismäßig viel. Doch der Grund dafür liegt nicht allein bei den Wählern. Ein Kommentar von Henrik Veldhoen.

(Hochschul-)Politikverdrossenheit kursiert in den Hörsälen, kaum einer interessiert sich für die StuPa-Wahl – woran liegt das? Sicher: Das StuPa hat bei weitem nicht so viel Entscheidungskompetenzen wie etwa der Senat oder die Hochschulräte. Aber es verwaltet studentische Gelder, befasst sich mit studentischen Themen und setzt die „Regierung“, den AStA ein. Gerade für die Studenten sollte die Wahl also eine hohe Priorität haben, schließlich profitieren sie direkt von den Entscheidungen des StuPa – oder eben nicht. Das geringe Interesse an den Wahlen ist daher umso unverständlicher.

Ein Grund mag schlichtes Desinteresse sein. Partys feiern und einen Bachelor machen kann man auch, ohne überhaupt zu wissen, dass das StuPa existiert. Wer sich darüber beschwert, dass sich niemand für studentische Themen einsetzt, muss sich auch an die eigene Nase fassen: Zur Wahl gehen und nachhaken, um Transparenz bitten, nachvollziehen, was mit dem Geld passiert.

Politisierung mit Plakaten

Aber die Schuld nur bei einer vermeintlich desinteressierten Studentenschaft zu suchen, wäre schlichtweg falsch. Denn während die Parlamentarier an der Ruhr-Uni Bochum zum Beispiel mit Plakaten werben, erscheint an der TU nur eine magere Wahlzeitung, eine Woche vor den Wahlen. Viele Kandidaten wollen mit Inhalten werben, nicht mit Gesichtern – schön und gut, aber ohne Gesichter interessiert sich auch niemand für die Inhalte.

Ein weiterer Grund könnte auch die Arbeit des derzeitigen StuPa sein. In den vergangenen vier Sitzungen, also durchgehend seit Beginn des Sommersemesters, war das Parlament nicht mehr beschlussfähig. Der Grund: Es waren zu wenige Mitglieder anwesend. Man stelle sich vor, der Bundestag könnte nicht entscheiden, weil nicht genug Abgeordnete da sind! Der Vergleich ist hoch gegriffen, aber er passt. Denn gewählte Vertreter im StuPa wurden stets für ihre Arbeit bezahlt, indem man ihnen die Studiengebühren bisher erlassen hat. Nicht alle, aber viele im StuPa haben ihren Job einfach nicht gut gemacht. Kein Wunder, dass kaum einer dafür zu Wahl gehen will.

Wenn das StuPa der TU Dortmund effektiver werden soll, müssen beide Seiten etwas dafür tun, Studenten und vor allem das Parlament selbst. Es gilt, Interesse zu wecken, Transparenz zu schaffen und die Aufgaben ernst zu nehmen. Eine höhere Wahlbeteiligung kommt dann von ganz alleine.

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Bald müssen die Wahlhelfer wieder die Zettel auswerten. Doch was genau kreuzen wir da eigentlich an? Foto: Archiv/Kerstin Börß

Vom 4. bis zum 7. Juli ist es soweit: Wahlen an der TU Dortmund. Neben dem Studierendenparlament (StuPa) werden auch das Autonome Frauenreferat (AFR) sowie das Autonome AusländerInnenreferat (AAR) gewählt. pflichtlektüre online begleitet in Kooperation mit dem Studentenradio eldoradio* den Urnengang und veröffentlicht Artikel und Audio-Beiträge rund um das Thema Wahl. Den Anfang bildet ein Mini-Guide für hochschulpolitische Einsteiger, der die wichtigsten Fragen beantwortet: Wer sitzt in den Gremien, die gewählt werden, und wofür brauchen wir sie überhaupt?

Was ist das StuPa?

Das StuPa ist ein Parlament, das die Studenten der TU Dortmund selbst wählen. Es gilt als offizielle Vertretung der Studierendenschaft und ist ihr höchstes Gremium. Als beschlussfassendes Organ legt es vor allem den Haushalt der Studierendenschaft fest, es entscheidet also etwa über die Nutzung von Sozialbeiträgen und über die Finanzierung von AGs. Außerdem wählt das StuPa den Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA).

Aktiv handeln kann das StuPa nicht, der AStA führt nur seine Beschlüsse aus. Das StuPa ist also die Legislative, der AStA die Exekutive.

Wie wird gewählt?

Das StuPa besteht aus 51 Mitgliedern (Studenten), die aus verschiedenen Listen (vergleichbar mit Parteien) stammen. Gewählt wird nach Listen, wobei diese verbunden mit einer Personenwahl sind. Alle Listen werden uniweit gewählt.

In der vorletzten Vorlesungs-Woche, also vom 4. bis zum 7. Juli, dürfen alle Studenten ihr Kreuzchen auf dem StuPa-Wahlbogen setzen. Wahlurnen befinden sich auf beiden Campi, unter anderem im Audimax. Aber Vorsicht: Nicht jeder Student darf überall wählen! Eine Übersicht, welche Fakultäten an welchen Standorten wahlberechtigt sind, findet sich hier (PDF). Das StuPa besteht dann für ein Jahr, den nächsten Wahltermin legt das Parlament selbst fest.

Was gibt es sonst noch bei den Wahlen?

Neben dem StuPa werden auch das Autonome Frauenreferat (AFR) sowie das Autonome AusländerInnenreferat (AAR) gewählt. Auch diese beiden Gremien bestehen aus Studierenden, das AFR ausschließlich aus weiblichen. Die Wahl der beiden autonomen Referate erfolgt nicht als Listen-, sondern ausschließlich als Personenwahl.

Die beiden Referate setzen sich speziell für die Belange ihrer namensgebenden Zielgruppen ein. Als vorrangige Aufgaben betrachten sie Chancengleichheit und faire Behandlung von Frauen und AusländerInnen.

Wo finde ich weitere Informationen?

Alle Aufgaben, Sitzungsprotokolle und die Zusammensetzung des StuPa sowie weitere Informationen zu den diesjährigen Wahlen befinden sich im StudiWiki.

Update, 5. Juli, 14:42 Uhr: Ursprünglich wurde eine veraltete Version des Wahlrechts mit Wahlkreisen beschrieben. Dieser Fehler wurde korrigiert. Wir bitten dies zu entschuldigen.

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