Zeit online veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem CHE dessen Hochschulranking. Foto: Screenshot Zeit online

Jedes Jahr aktualisiert das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) circa ein Drittel seines Hochschulrankings. Die neuen Zahlen kamen am 03. Mai und hinterließen bei manchen Studenten und Professoren einen faden Beigeschmack. Von Gleichmacherei ist die Rede. Wissenschaftlich unbrauchbar sagen die einen, wissenschaftlich professionell die anderen. Auch 16 Fachbereiche der Ruhr-Unis und der FH Dortmund wurden neu gerankt - von Spitze bis Schlusslicht ist wieder alles dabei und so unterschiedlich wie die Bewertungen sind auch die Meinungen zu den Ergebnissen.

Über “gute Noten” freut sich die Universität Duisburg-Essen und die TU Dortmund schmückt sich mit “hervorragenden Ergebnissen” des Journalistik-Studienganges beim aktualisierten CHE Hochschulranking, das im ZEIT-Studienführer und auf ZEIT.de veröffentlicht wurde.

Das CHE  untersucht nach eigenen Angaben über 300 Universitäten und Fachhochschulen in Deutschland, Österreich, der Schweiz und den Niederlanden. So wird seit 1998 jährlich das “umfassendste und detaillierteste (Hochschul-)Ranking im deutschsprachigen Raum” produziert, sagt das CHE. Es soll vor allem Studienanfängern und Wechslern eine Orientierung bieten: Welche Uni hat eine gute Forschungsreputation, wo ist die Bibliothek am schönsten und an welcher FH ist die Betreuung durch Lehrende am besten?

Wissenschaftlich einwandfrei?

Im Dreischritt zur Wunsch-Uni - Das CHE Hochschulranking verspricht eine objektive Orientierung in der deutschen Hochschullandschaft. Foto: Screenshot Zeit online

Für das Ranking werden Fakten und Urteile erhoben. Die Fakten stammen von schriftlichen Befragungen der Fachbereiche und der Hochschulverwaltung, von Analysen der wissenschaftlichen Publikationen und Erfindungsmeldungen. Außerdem werden Daten des Statistischen Bundesamtes verwendet. Urteile über wichtige Indikatoren wie Studierbarkeit, Betreuung oder Lehrangebot fußen ausschließlich auf den schriftlichen Befragungen der Studenten des Faches.

Auch Michael Koenzens Studiengang wurde in diesem Jahr neu ins Verhältnis gesetzt. Die Wirtschaftswissenschaften an der TU Dortmund haben dabei mittelmäßig abgeschnitten: Mittelmaß in Betreuung, Ausstattung, Lehrangebot. Mittelmaß bei Berufsbezug und auch beim Gesamturteil über die Studiensituation landet sein Fach im Mittelfeld. Eigentlich kein schlechtes Ergebnis und trotzdem ist Michael Koenzen unzufrieden: “Ich bin bei diesem Ranking eher skeptisch”, sagt der Fachschaftsvertreter. Die Studiengänge seien für Außenstehende mit dem Ranking nur sehr schwer zu bewerten. “Und es fehlen grundsätzliche wissenschaftliche Daten. Wenn ich so eine Tabelle abgeben würde, würde ich die sofort zurückbekommen.”

Studiengänge im Vergleich

Konkret meint Michael damit, dass die Grundgesamtheit der befragten Studenten nicht angegeben wird. So weiß man nicht, ob die mittelmäßige Note beim Lehrangebot auf den Urteilen von 20 oder 200 Studenten beruht, denn die Rücklaufquote für die einzelnen Studiengänge an den jeweiligen Universitäten und Hochschulen werden auf ZEIT online nicht veröffentlicht. Dafür muss man die Homepage des CHE durchforsten und auch dort stehen die Zahlen der neubewerteten Fachbereiche von Anfang Mai noch nicht online. “Das sollte eigentlich schon im Internet stehen, aber wir sind da ein bisschen im Verzug”, sagt Sonja Berghoff vom Centrum für Hochschulentwicklung. Auf Nachfrage der pflichtlektüre sagt Berghoff, dass für Michaels Studiengang 76 Studierende den Fragebogen ausgefüllt haben. Eine Rücklaufquote mit Prozentangaben kann sie nicht nennen, die TU Dortmund habe ihr nicht die Zahl der insgesamt verschickten Fragebögen gegeben. Dabei sollen die Daten vor einer zu großen Verzerrung geschützt werden, indem Bereiche nicht gerankt werden, in denen die Rücklaufquote unter 10 % lag oder weniger als 15 Studenten ein Angabe gemacht haben.

Die CHE Bewertung der Medienwissenschaften an der RUB. Foto: Screenshot Zeit online

Auf den Fragebögen für die Studenten werden unterschiedlichste Dinge gefragt: Wie bewerten Sie das Lehrangebot? Den Kontakt zwischen den Studierenden? Wie gelangen Sie zur Hochschule? Und wie bewerten Sie den Zustand der Räumlichkeiten? Beim CHE-Ranking vergeben die Studenten Schulnoten für jeden abgefragten Bereich. Diese Noten werden dann mit den “Zensuren” vergleichbarer Studiengänge an anderen Hochschulen ins Verhältnis gesetzt. Beim Ranking werden so keine einzelnen Plätze vergeben, sondern die Studiengänge teilen sich in jedem untersuchten Punkt in Spitzen-, Mittel oder Schlussgruppe auf. So stellt das CHE sicher, das nicht kleinste Unterschiede in der Bewertung zu großen Unterschieden in den Platzierungen führen, falls die Bewertungen alle sehr nah beieinander liegen.

Top gerankt – und dann?

Bei Medienwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum haben 32 von 195 Studenten ihre ausgefüllten Fragebogen zurückgeschickt. Der Studiengang gehört laut CHE zur Spitze der medienwissenschaftlichen Studiengänge. Spitze bei Berufsbezug, Studierbarkeit, Lehrangebot, Wissenschaftsbezug. Die Studiensituation insgesamt wurde im Schnitt mit 1,9 bewertet und liegt damit für die Medienwissenschaften in der Spitzengruppe. Peter Spangenberg, leitender Geschäftsführer des Studienganges Medienwissenschaften an der RUB, freut sich über das Ergebnis: “In diesem Jahr wurden die Medienwissenschaften zum ersten Mal als eigenständiges Fach und nicht zusammen mit Kommunikationswissenschaften und Journalistik bewertet.” Nun vergleiche man endlich nicht mehr Äpfel mit Birnen.

Welche Folgen die gute Bewertung für sein Fach haben wird, kann der Professor noch nicht absehen. Kommen mehr Bewerber oder hat man einen Vorteil bei Verhandlungen mit dem Rektorat? “Diese Fragen stellen wir uns auch gerade. Wir wissen es nicht, werden aber versuchen unser gutes Ergebnis umzumünzen.” Prämien seien von der Uni-Leitung nicht versprochen worden. Auf die Frage wie er die methodische Vorgehensweise des CHE bewerte sagt Spangenberg: “Meiner Meinung nach geben sich die Leute da sehr viel Mühe und arbeiten mit einem hohen wissenschaftlichen Standard.”

Boykott der Historiker

Werner Plumpe vom Historikerverband lehnt Rankings wie das vom CHE grundsätzlich ab. Foto: Historikerverband

Das sieht der deutsche Historikerverband ganz anders. Den historischen Instituten und Seminaren in Deutschland empfahl der Verband, nicht mehr an den Rankings des CHE teilzunehmen, viele folgen dieser Linie. Werner Plumpe, Vorsitzender des Verbandes der Historiker und Historikerinnen in Deutschland (VHD), äußert sich im Gespräch mit der pflichtlektüre angriffslustig: “Das einzig Positive an diesem Ranking ist doch das Adressverzeichnis”, sagt Plumpe. Sein Verband kritisiere vor allem die “Gleichmacherei”. Es werde durch die Indikatoren eine Scheinobjektivität hergestellt. “Hoch subjektive Punkte wie Aussagen zur Lehre werden nicht als persönliche Meinung deklariert, sondern im Ranking pauschalisiert.” So könne man die komplexe Hochschullandschaft in Deutschland nicht vergleichend bewerten. “Und die Rektoren brüsten sich mit guten Ergebnissen ihrer Hochschulen. Da kommt von oben Druck, dass die Fächer gut abschneiden sollten”, sagt Plumpe.

Marktwirtschaftliche Interessen

Werner Plumpe geht sogar noch weiter: “Wer legitimiert diese privaten Leute eigentlich, ein solches Ranking aufzustellen?” Das fragt sich auch Alexander Kirschbaum, Fachschaftsvertreter im Studiengang Soziale Arbeit an der Universität Duisburg-Essen. Sein Studiengang schneidet im neuen Ranking schlecht ab, gehört bei Lehrangebot und Betreuung durch die Lehrenden zur Schlussgruppe. Alexander sieht marktwirtschaftliche Interessen hinter dem Ranking und kann sich vorstellen, dass Universitäten, die dem Bertelsmann Konzern oder seiner Stiftung nahe stehen, auch bessere Noten bekommen. “Solche Rankings sollten nicht von GmbH’s erstellt werden”, sagt er und meint damit die Centrum für Hochschulentwicklung gGmbH.

Sonja Berghoff vom CHE widerspricht: “Ich sehe bei dem Ranking keine marktwirtschaftlichen Interessen. Durch solche Rankings wird niemand reich.” Das Ranking sei ein Zuschussgeschäft. Finanziert werde das CHE Hochschulranking von der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Bertelsmann Stiftung.

Nur in einem Punkt sind sich dann doch alle einig: Ob strittig oder methodisch einwandfrei - ein solches Ranking sollte nicht die einzige Grundlage sein, wenn sich junge Leute für ein Studium entscheiden. “Man muss sich selbst informieren, in die Sprechstunden gehen, andere Studierende fragen und sich so sein eigenes Bild machen.”, sagt auch Peter Spangenberg von der RUB, der sich nach dem Ergebnis seines Studienganges zurücklehnen könnte. “Ein solches Ranking kann höchstens bei der Orientierung helfen.”

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Es sollte die beste Zeit der Jahres sein. Doch für viele Studenten sind die entspannten und sorglosen Semesterferien längst zum Mythos geworden. Ein Kommentar von Stella Peters

„Mit Ferien werden in Deutschland Zeiträume bezeichnet, in denen eine Einrichtung vollständig schließt, um ihren Angehörigen andere Tätigkeiten, insbesondere Erholung zu ermöglichen.“

Entspannen? Für viele Studierende selbst in den Ferien ein Fremdwort. Foto: flickr/User: twicepix

Tja, schade nur, dass  ein Blick in den Terminkalender der Universitäten zeigt, dass gar keine SemesterFERIEN vorgesehen sind. Da steht nur etwas von vorlesungsfreier Zeit. Also können immernoch Veranstaltungen, Prüfungen oder Praktika in dieser Zeit stattfinden, ohne das jemand ein schlechtes Gewissen haben muss. Nur die Studierenden sind gekniffen, denn von acht Wochen vermeintlicher Freiheit bleibt nur wochenlanger Stress.

Wer in Bochum beispielsweise im fünften Semester Sozialwissenschaften studiert, hatte im vergangenen Semester ausschließlich Seminare und muss jetzt Hausarbeiten schreiben. Bei einem durchschnittlich gefüllten Stundenplan kommen da leicht fünf Arbeiten zusammen. Kurz den Taschenrechner gezückt: um in acht Wochen Semesterferien fünf Hausarbeiten zu schreiben, bleibt rein rechnerisch für jede Hausarbeit durchschnittlich elf Tage Zeit. Mal angenommen man will aus unverständlichen Gründen nicht sonntags arbeiten und auch noch dekadent eine Woche in den Urlaub fahren, bleiben noch acht Tage für jede Arbeit in so simplen Fächern wie „Global Economic Governance der Energie- und Rohstoffversorgung“. Bei solch einem Zeitplan entstehen sicher herausragende wissenschaftliche Arbeiten und wir alle werden großartige Wissenschaftler. Alles ganz im Sinne der universitären Ausbildung.

Den Stift gleich in der Hand behalten: Prüfungen en masse warten Foto: flickr/ User: Alex France

Nun gut, Sozialwissenschaften in Bochum ist vielleicht auch ein besonders stressiger Studiengang? Studieren wir doch lieber VWL. Auf Diplom.  So entkommen wir mit Sicherheit der Stressfalle Bachelor. Um in der Regelstudienzeit fertig zu werden, müssen angehende Volkswirtschaftsgelehrte fünf Klausuren pro Semester bestehen. Angenommen sie fallen doch mal duch Makroökonomik oder Wirtschaftsrecht, kommen die Nachschreibetermine für die Klausuren auch noch in den gleichen Semesterferien dazu. Schön.

Dabei haben sich die allermeisten Studenten wenigstens angemessene Semesterferien verdient. Nach Referaten und Readerbergen, sollte auch mal Zeit sein den Kopf ganz leer zu haben. Wir wollen ja gar keine acht Wochen sturmfrei. Aber einfach zwei Wochen lang zu Mutti fahren ohne schlechtes Gewissen und ohne Büchertasche muss doch drin sein, zweimal im Jahr. Klar gehören Klausuren und Hausarbeiten zum Studium. Aber genug Zeit um Arbeiten abzugeben mit denen man auch zufrieden ist, wäre doch auch nett. Momentan haben viele Studis zeitlich weder die Möglichkeit ein wenig auszuspannen zwischen den Vorlesugszeiten noch gute Hausarbeiten abzugeben oder genug für Klausuren zu lernen. Was war nochmal der Sinn des Studiums?

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Mit diesem Plakat wirbt der AStA für die Gremienwahlen. Zunächst sollen 50 bis 100 Stück gedruckt und aufgehängt werden. Quelle: AStA TU Dortmund

„Die Plakate sind Eyecatcher. Die Studierenden sollen hingucken und realisieren: Hey, es sind Senatswahlen!“, erklärt Peter Gotzner, Referent für Öffentlichkeitsarbeit des AStA. Dass die Studierenden sich anscheinend nicht für Senats- oder Fakultätsratswahlen interessieren, liegt in seinen Augen daran, dass sie nicht ausreichend informiert sind.  Die Studenten wüssten meist nichts über die Gremien, auch die vom AStA angebotenen Seminare zur Hochschulpolitik würden da wenig helfen. Dabei können Studierende durch die Wahlen mitbestimmen, wo es für die TU Dortmund lang gehen soll: „Man sollte wählen gehen, denn sonst bleiben die Stimmen der Studierenden ungehört. Wir haben das Privileg mitbestimmen zu dürfen. Wer aber nicht zur Wahl geht, versäumt diese Chance!“, betont Gotzner.

Die Entscheidung für die Plakat-Aktion war im AStA mit zwei Enthaltungen und sieben Dafür-Stimmen gefallen. Die Kosten für den ersten Schub Plakate und Flyer liegen laut Gotzner insgesamt bei etwa 50 Euro, da der AStA in seinem eigenen Copyshop druckt.

Ab 25. Januar können die Studenten für ihre Vertreter im Senat und in den Fakultätsräten sowie für die Beraterinnen der Gleichstellungsbeauftragten abstimmen. Obwohl Senat und Fakultätsräte wichtige Entscheidungen an der TU Dortmund treffen, ist das Interesse bei den Studenten nahezu nicht vorhanden. Die Wahlbeteiligung im letzten Jahr lag zum Beispiel bei 5,8 Prozent. Das bedeutet: Von gut 22 000 Studenten, die im Sommersemester 2010 eingeschrieben waren, haben nur 1 100 ihre Stimme abgegeben.

Wen wählt man da überhaupt?

Auf den Plakaten stehen auch der Termin der Wahlen sowie ein Link auf die AStA-Homepage. Doch was wählen die Studenten an der TU eigentlich vom 25. bis 27. Januar, wofür sind die Vertreter im Senat und in den Fakultätsräten da? Und was machen die Beraterinnen der Gleichstellungsbeauftragten?

1. Die Vertreter im Senat

Da wären einmal die vier Studierendenvertreter im Senat: Der Senat ist wie das Parlament der Universität. Allerdings beschränken sich seine Kompetenzen auf die Bereiche Forschung, Lehre und Studium. Das heißt: Der Senat hat nichts mitzubestimmen, wenn es beispielsweise um Finanzen der Universität und die Verteilung der Geldmittel geht. Hier kann der Senat aber Empfehlungen aussprechen, die meist bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt werden, allerdings nicht bindend sind.

Auch im Foyer der Emil-Figge 50 ist ein Wahllokal, wie hier bei den Wahlen des Studierendenparlaments im vergangenen Jahr. Foto: Archiv/Sebastian Schaal

Mehr Entscheidungsgewalt hat der Senat dafür in anderen Bereichen: Er beschließt zum Beispiel, wer als neuer Rektor zur Wahl vorgeschlagen wird, und muss dessen Wahl dann auch bestätigen. Der Senat erlässt beziehungsweise ändert auch sämtliche Ordnungen – also die Vorschriften und Regeln – nach denen an der Uni verfahren wird: so wie die Grundordnung der Uni, sozusagen die Verfassung der TU, oder auch die Diplomprüfungs- und die Studienordnungen der Bachelor- und Masterstudiengänge.

Der Senat setzt sich aus 13 Hochschullehrern, vier akademischen und vier weiteren Mitarbeitern der Uni sowie den vier studentischen Vertretern zusammen. Und genau diese vier werden ab kommenden Dienstag (25. Januar) neu gewählt. Wie jedes Jahr, denn die Studenten haben im Senat eine Amtszeit von einem Jahr.

2. Die Vertreter in den Fakultätsräten

Neben Vertretern im Senat werden auch jeweils drei studentische Vertreter für den Fakultätsrat jeder Fakultät gewählt. Dieser ist die Legislative einer Fakultät. Er wählt den Dekan beziehungsweise das Dekanat, also das Kollegium um den Dekan herum. Darüber hinaus bestimmt der Fakultätsrat, kurz FKR, wie die Ressourcen einer Fakultät verwendet werden, was also mit den Geld- und Sachmitteln, dem Personal oder den Räumen geschieht, die einer Fakultät zur Verfügung stehen.
An der TU Dortmund gibt es 16 Fakultäten. Sie hießen früher Fachbereiche und fassen jeweils Studiengänge einer bestimmten Fachrichtung zusammen. Diese werden gemeinsam verwaltet.

Im FKR sitzen üblicherweise acht Vertreter der Professoren, drei akademische und ein weiterer Mitarbeiter und drei studentische Vertreter. Auch im Fakultätsrat haben die Studenten eine Amtszeit von einem Jahr, alle anderen Mitglieder bleiben zwei Jahre lang im FKR. Ab kommenden Dienstag (25. Januar) werden in jeder Fakultät die drei studentischen Vertreter für den jeweiligen Fakultätsrat gewählt.

3. Die Beraterinnen der Gleichstellungsbeauftragten

Die abgebenen Stimmzettel werden maschinell gezählt, deswegen muss man sie genau nach den Vorgaben ausfüllen. Symbolfoto: Steffen Meyer

Außerdem werden die drei Beraterinnen der Gleichstellungsbeauftragten von den „weiblichen Mitgliedern“ der TU Dortmund, so die Satzung, gewählt. Die Beraterin für Wissenschaft wird aus der Gruppe der Professorinnen und akademischen Mitarbeiterinnen gewählt. Die zweite Beraterin, für den Bereich Verwaltung und Technik, muss aus der Gruppe der weiteren Mitarbeiter stammen.

Interessant wird es für die Studierenden bei der Beraterin im Bereich Studium, denn das muss eine Studentin der TU sein. Sowohl die Gleichstellungsbeauftragte als auch ihre Beraterinnen können nur von Frauen gewählt werden, die zu der jeweiligen Gruppe gehören, aus der auch die Kandidatinnen kommen. Für die Beraterin der Wissenschaft dürfen etwa nur die Professorinnen und akademischen Mitarbeiterinnen abstimmen, für die Beraterin des Studiums nur die Studentinnen.

Die Gleichstellungsbeauftragte der TU Dortmund ist momentan Martina Stackelbeck. Sie wird unterstützt von der Gleichstellungskommission des Senats und eben den drei Beraterinnen, die jetzt neu gewählt werden. Sie setzt sich vor allem für die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie geschlechtlich nicht festgelegten Personen in der TU oder für eine familienfreundlichere Universität ein.

Schluss mit Ausreden - hier stehen die Urnen!

Damit es keine Ausrede gibt, nicht wählen zu gehen: Die Gremienwahlen 2011 finden an der TU Dortmund vom 25. bis 27. Januar 2011 statt und zwar für die verschiedenen Fakultäten an folgenden Orten:

Je nachdem zu welcher Fakultät man gehört, muss man an bestimmten Orten seine Stimme abgeben. Rot markiert sind im Lageplan die Plätze, wo Wahlurnen stehen. Grafik: TU Dortmund/Stella Peters

Auf dem Campus Nord im Foyer des AudiMax
•    Mathematik (01)
•    Physik (02)
•    Chemie (03)
•    Informatik (04)
•    Statistik (05)
•    Bio- & Chemieingenieurwesen (06)
•    Maschinenbau (07)
•    Elektro- & Informationstechnik (08)
•    Wirtschafts- & Sozialwissenschaften (11)
•    Institut für Roboterforschung,
•    Zentrum für Synchrotronstrahlung

Auf dem Campus Nord im Foyer der EF 50
•    Fakultät Erziehungswissenschaft & Soziologie (12)
•    Fakultät Rehabilitationswissenschaften (13)
•    Fakultät Humanwissenschaften & Theologie (14)
•    Fakultät Kulturwissenschaften (15)
•    Fakultät Kunst- & Sportwissenschaft

Auf dem Campus Süd im Geschossbau II (Bauwesen) im Foyer
•    Fakultät Raumplanung (09),
•    Fakultät Architektur und Bauingenieurwesen (10)

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Jeder benutzt sie – mehrmals am Tag. Sie verschafft uns Erleichterung, nimmt uns so manchen Druck und doch finden wir sie alle ein bisschen eklig: die Toilette. Am Welttoilettentag habt ihr uns eure Klo-Geschichten verraten. Die besten gibt es hier:

[Im Feed kann dieses Video nicht angezeigt werden.Klicke zum Blogeintrag um das Video anzusehen.]

Doch was hier so lustig klingt, ist eigentlich bitterer Ernst. In Deutschland realisieren nur die wenigsten Menschen, dass es nicht selbstverständlich ist eine ordentliche, saubere Toilette benutzen zu können. Wir haben WC’s im Überfluss: in Kaufhäusern, jeder Wohnung, am Arbeitsplatz, in Schulen und Universitäten. Doch während wir uns selbst im Bahnhof noch das appetitlichste Örtchen aussuchen können, haben mehr als 2,6 Milliarden Menschen auf der Welt gar keinen Zugang zu angemessenen Sanitäranlagen. Das entspricht annäherend 40 Prozent der Weltbevölkerung.

Krankheiten durch schlechte Sanitäranlagen

2,6 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberen Toiletten. Foto:pixelio.de/Thomas Max Müller

Menschliche Fäkalien sind nicht nur unappetitlich, sondern auch gefährlich: In den Ausscheidungen leben Bakterien, Viren und Parasiten, die, wenn nicht ordentlich entsorgt, ins Grundwasser gelangen und so auch das Trinkwasser verschmutzen können. In Entwicklungsländern zum Beispiel werden mehr als 80 Prozent der Abwässer überhaupt nicht aufbereitet bevor sie in Flüsse, Seen oder Meere abgeleitet werden.

Verschmutztes Trinkwasser führt in der Folge zum Beispiel zu Durchfall. Das ist zwar keine Überraschung, aber die Ausmaße, die diese simple Krankheit annimmt, sind enorm: Laut UNICEF sterben in jedem Jahr mehr als 1,5 Millionen Kinder an Durchfallerkrankungen. Damit sterben in Entwicklungsländern mehr Kinder an Durchfall als an HIV und AIDS. Das Tragische daran: 88 Prozent aller Durchfallerkrankungen gehen auf eine mangelnde sanitäre Grundversorgung zurück, also zum Beispiel auf fehlende Toiletten.

Toiletten steigern die Wirtschaftskraft

Dabei wäre ein Verbesserung der Situation für alle Seiten von Vorteil: Nicht nur den Menschen ginge es besser, auch der Wirtschaft. Eine Studie des schweizerischen Tropeninstituts in Basel hat errechnet, dass jeder Dollar, der in verbesserte Sanitäranlagen investiert wird, sich mindestens fünffach auszahlt. Sanitäranlagen fördern nämlich die Gesundheit und damit auch die Produktivität der Bevölkerung.

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Hannelore Kraft hat es geschafft: sie ist die erste Ministerpräsidentin in NRW Foto: www.flickr.com Benutzer: nrwspd

Geschlossen in die Minderheit

Nachdem alle Sondierungsgespräche für eine Koalition mit klarer Mehrheit nach der Wahl am 9. Mai erfolglos blieben, trafen sich Grüne und SPD noch mal allein und entschieden: wir wollen gemeinsam in die Minderheit, die Minderheitsregierung wohlgemerkt. Am vergangenen Mittwoch (14.07.2010) ließ sich Hannelore Kraft als erste Frau in Nordrhein-Westfalen zur Ministerpräsidentin wählen, wie erwartet im zweiten Anlauf.
Der rot-grünen Koalition fehlt lediglich eine Stimme um mehr als 50% der Stimmen im Landtag und damit die absolute Mehrheit zu haben. Genau diese Stimme fehlte Kraft (SPD) dann auch um im ersten Wahlgang als Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Auch im zweiten Durchgang votierten nur 90 der 181 Abgeordneten für Kraft. Doch da reichte die einfache Mehrheit der Stimmen. Weil sich elf Parlamentarier - wahrscheinlich die Fraktion der Linken - enthielten, überstimmte Rot-Grün mit 90 Stimmen die 80 Gegenstimmen aus dem schwarz-gelben Lager.
Die Wahl war demnach eine Demonstration der Geschlossenheit: Schwarz-Gelb ist geschlossen gegen die neue Regierung, die Linke hält sich geschlossen alle Optionen offen und Rot-Grün steht geschlossen hinter Hannelore Kraft und dem Koalitionsvertrag.

Die rot-grüne Mannschaft

Die frischgebackene Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen Tag nach ihrer Wahl das neue Kabinett ernannt. Die Regierung besteht demnach aus zehn Ministern: sieben aus dem Lager der SPD, drei von den Grünen.
Die Ministerien Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Integration, Familie, Kultur und Sport, Justiz, Inneres und Wissenschaft gehen an die SPD. Die Grünen werden unter Führung von Schulministerin und Vize-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann darüber hinaus noch die Ministerien für Umwelt und für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter übernehmen.
Besonders stolz zeigte sich Kraft bei der Vorstellung ihres neuen Kabinetts über die gleiche Anzahl von Frauen und Männern.

Koalitionspartnerinnen: Hannelore Kraft (links) und Sylvia Löhrmann Foto: www.flickr.com Benutzer: gruenenrw

Auf der Suche nach Mehrheiten

Minderheitsregierung bedeutet: es gibt für die Regierungskoalition keine Mehrheit, nie. Und das wiederum heißt, dass für jedes Unterfangen, das in den nächsten fünf Jahren auf den Weg gebracht werden soll wenigstens eine Stimme aus dem oppositionellen Lager gewonnen werden muss. Kraft appellierte darum bei ihrer ersten Rede als Regierungschefin an ihre Kollegen im Landtag sich nicht nur von parteipolitischen Interessen leiten zu lassen, sondern das Wohl des Landes im Blick zu haben.
Diese optimistische Linie kann Erfolg haben: zumindest in der Bildungspolitik liegen die Vorstellungen der Linken nicht weit von denen der Regierung entfernt. Auch sie setzen sich für längeres gemeinsames Lernen ein, wenn auch für zehn statt sechs Jahre.

Noch mehr Übereinstimmung gibt es gar bei der Abschaffung der Studiengebühren. Bisher sieht der Gesetzesvorschlag der SPD, der heute in den Landtag eingebracht werden soll, allerdings keinen genauen Zeitpunkt zur Abschaffung der Studiengebühren vor. Genau das stört die Linken, sagt Ralf Michalowsky Pressesprecher von DIE LINKE.NRW. “Wir sind für eine sofortige Abschaffung.”, betont er.
Für Rot-Grün steht eine mühsame Regierungszeit in Düsseldorf bevor. Für Schwarz-Gelb wird es jetzt hingegen auf Bundesebene mühsam, denn auch Westerwelle und Merkel sehen sich mit einer Minderheit konfrontiert: im Bundesrat.
Nach dem Regierungswechsel in NRW hat Merkels Regierung in der Länderkammer keine Mehrheit mehr. Im Klartext heißt das: bei Gesetzen, die die Finanzen oder die Verwaltungsstruktur der Länder betreffen oder eine Verfassungsänderung fordern, wird es in Zukunft für Merkel und Co. schwierig. Probleme kann es zum Beispiel bei der Gesetzesänderung zum Atomausstieg oder bei einzelnen Punkten des Schwarz-Gelben Sparpaketes geben.

Kritische Stimmen aus der Opposition

Für die Einen ist die neue Regierung in NRW eine Chance die Demokratiekultur zu verbessern, Andere können nicht genug kritisieren. CDU, CSU und FDP nahmen die Wahl Krafts zur Ministerpräsidentin zum Anlass für die erste gemeinsame Pressekonferenz ihrer Generalsekretäre Hermann Gröhe (CDU), Alexander Dobrindt (CSU) und Christian Lindner (FDP). Einig in ihrer Kritik an der „rot-rot-grünen Regierung“ werfen sie der SPD Wortbruch vor. Vor der Wahl hätte es geheißen, die SPD werde sich nicht von den Linken tolerieren lassen. Dies sei jetzt doch der Fall.
Und auch DIE LINKE selbst zeigt sich kritisch: der Koalitionsvertrag sei “halbherzig” und “delegiere die Verantwortung nur nach unten”, sagte Pressesprecher Michalowsky auf Anfrage von pflichtlektüre online. Bei so unkonkreten Forderungen könne die Regierung nicht auf seine Partei zählen. Schließlich seien sie bei den vorangegangenen Sondierungsgesprächen “verstoßen” worden.

Spannende Zeiten in NRW

Es wird spannend auf der politischen Bühne in NRW. Ob Kraft und ihre Stellvertreterin Löhrmann ihre Fraktionen immer im Griff haben, auch wenn keine Mehrheiten zustande kommen oder schmerzhafte Kompromisse zur Debatte stehen, bleibt abzuwarten. Außerdem wird interessant sein inwieweit die LINKE ihre Stellung als Zünglein an der Waage auszunutzen weiß. Trotz allem Optimismus auf Regierungsseite ist man sich dem Risiko des Projektes “Minderheitsregierung” bewusst. Sylvia Löhrmann sagte schon bei der Verabschiedung des Koalitionsvertrages: “Man kann nicht wissen: hält das fünf Monate oder fünf Jahre, aber wir werden es versuchen.”

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