„Die Task-Force, das ist eine kleine Gruppe aus unseren Referaten Soziales und Hochschulpolitik, die sich jetzt mit den Bafög-Problemen befassen”, erklärt Johannes Blömeke, selbst Mitglied der „Task-Force”. Blömeke ist verärgert über die Arbeitsweise des Bafög-Amts, gleich eine ganze Reihe von Punkten machen ihm zu schaffen. „Die zahlreichen Beschwerden der Studenten geben uns Recht. Das sind keine Einzelfälle mehr!”

"Es sind keine Einzelfälle." - Auf diese Rundmail bekam der Asta mehr als 700 Rückmeldungen von Studenten, die Probleme mit dem Bafög-Amt hatten. Screenshot: pflichtlektuere.com

Dies sind die Vorwürfe des Asta im Einzelnen:

• Die Bearbeitungszeit:

Drei Monate lang müssen Studenten zur Zeit auf ihr Bafög-Geld warten - teilweise sogar noch länger. „Das kann einfach nicht sein”, findet Johannes Blömeke. „Und Kommunikation findet auch kaum statt.”

• Die Öffnungszeiten:

Das Bafög-Amt ist an jedem Werktag besetzt. Eine Beratung für Studenten gibt es aber nur donnerstags - das sind weniger als sechs Stunden. Die Beratungszeit am Nachmittag ist dazu um eine halbe Stunde verkürzt, handschriftlich geändert auf der Übersicht an der Eingangstür. „Das ist ein absoluter Witz”, sagt Blömeke. „Wie will das Amt so seiner Beratungspflicht nachkommen?” Dass es gerade zu Semesterbeginn eingeschränkte Öffnungszeiten und Urlaub für die Amts-Mitarbeiter gebe, könne er nicht verstehen. „Bessere Beratungen würden schließlich den Schriftwechsel eindämmen, der jetzt zwangsläufig folgt.”

• Der Umgangston:

Zahlreiche Beschwerden erhielt der Asta nach eigenen Angaben auch über den Umgangston der Sachbearbeiter im Bafög-Amt. „Zumindest ‘danke’, ‘hallo’ und ‘bitte’ kann man doch sagen, selbst wenn man im Stress ist”, fordert Blömeke.

Das Bafög-Amt sollte Missstände finanzieller oder personeller Art konsequent der Landesregierung melden, fordert der Asta zudem. Vorsichtshalber hat er bereits das Wissenschaftsministerium NRW als Rechtsaufsichtsinstanz eingeschaltet.

Vor Ort: Warten auf die Bafög-Beratung

"Die Wartezeit zehrt an den Nerven." - Elektrotechnik-Student Matthias Raszewski. Foto: Henrik Veldhoen

Es ist Donnerstagnachmittag, noch eine halbe Stunde dauert die Beratungszeit. Der Andrang auf dem Flur des Bafög-Amts wird in dieser Zeit nicht zu schaffen sein. Die Sachbearbeiter werden länger arbeiten, einige Studenten ohne Beratung nach Hause gehen müssen.

„Ich bin bisher gut beraten worden”, lobt Matthias Raszewski, der Elektro-Technik im ersten Semester studiert. Doch auch er klagt: „Die ewige Wartezeit zehrt an den Nerven.” Wann sein Bafög-Geld auf dem Konto landet, darüber macht er sich lieber keine Gedanken, auch wenn er es dringend braucht. „Wer nicht?”, fragt Raszewski achselzuckend, bevor er das Amt erschöpft verlässt.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

"Wir sind auch nur Menschen". Wilfried Blattgerste, Leiter des Dortmunder Bafög-Amts, in seinem Büro. Foto: Henrik Veldhoen

Pflichtlektüre: Herr Blattgerste, vom Antrag bis zum Geld auf dem Konto: Wie läuft Ihre Arbeit beim Bafög ab?

Der Antrag kommt per Post oder per Hausbriefkasten hier rein, wird im Sekretariat abgestempelt, die Post wird an die Arbeitsgruppen verteilt und geht dann zum Sachbearbeiter. Dann erfolgt die Bearbeitung von dort aus.

Pflichtlektüre: Wie viele Personen sind beim Amt für Ausbildungsförderung beschäftigt?

Hier arbeiten 15 Sachbearbeiter, 27 Personen sind wir insgesamt. Es gibt Hauptsachbearbeiter, ein Sekretariat, einen Stellvertreter, einen Zuständigen für Notfallhilfe und zwei neue Mitarbeiter, die gerade eingearbeitet werden. Das dauert rund neun Monate.

Pflichtlektüre: Wann im Jahr haben Sie bzw. Ihre Mitarbeiter am meisten zu tun?

Tiefphasen haben wir nie, Hochphasen haben wir immer. Im Jahr 2011 ist das ganz drastisch, weil wir aufgrund der erhöhten Antragszahl und auch von Krankheiten leider dieses Jahr sehr stark gebeutelt sind. Wir versuchen natürlich, dass fast alle Studierenden pünktlich ihr Geld bekommen, so wie in den vergangenen zwei Jahren. Leider ist es dieses Jahr aber anders herum.

Pflichtlektüre: Wo rührt diese erhöhte Antragszahl her?

Viele Tropfen füllen eben das Glas. Zum Teil sind wohl der Wegfall der Wehrpflicht und die erhöhten Studentenzahlen Schuld daran. Dazu kommt die veränderte Studiensituation mit Bachelor und Master. Früher hat ein Diplomstudent die Anträge ganz normal gestellt. Heute werden die Bachelorstudenten zunächst gefördert. Für den Master zum Beispiel ist das ein neuer Antrag. Dieses vom Staat gewollte Studienverhalten führt auch dazu, dass da ein Stau ist. Die Situation wird immer dramatischer, denn wir haben ja 2013 den doppelten Abiturjahrgang. Aber wir werden nächstes Jahr, wenn der Verwaltungsrat bzw. das Haus „grünes Licht” gibt, Einstellungen vornehmen können, so dass wir gerüstet sind. Wie sich die Antragszahl hier weiterentwickelt, das weiß keiner.

Chaos im Bafög-Amt? Die Wartezeit auf das Bafög-Geld beträgt zum Teil drei Monate und mehr. Schuld sei vor allem die unerwartet hohe Antragszahl, sagt Amtsleiter Blattgerste. Claudia Hautumm / pixelio.de

Pflichtlektüre: Wie kommt es, dass Sie ausgerechnet zu Beginn des Semesters nur noch einmal in der Woche Sprechstundenzeiten haben?

Wir haben so viele Anträge, die müssen wir auch bearbeiten. Und wenn wir Sprechzeiten haben, können wir nicht bearbeiten. Wir haben unsere Sprechzeiten von drei halben Tagen auf einen ganzen Tag beschränkt, also um ein Drittel heruntergefahren. Aber auch nur für eine eingeschränkte Zeit, denn ab dem 1. Dezember füllen wir das alte Spektrum wieder voll aus.

Pflichtlektüre: Wie wollen Sie die Studenten trotzdem weiterhin vernünftig beraten?

Ich habe dem ZIB (Zentrum für Information und Beratung, Anm. d. Red.) der Hochschule damals angeboten, eine Beratungsveranstaltung für Erstanträge zu machen. Die sagten mir, das mache man gerne, mehr habe ich dann nicht mehr gehört. Und ich habe das dem Asta 2008 und 2009 angeboten, aber dann waren da Wahlen, und der neue Vorstand hat sich nicht mehr mit dem Bafög beschäftigt, denn in den vergangenen zwei Jahren gab es kaum Beschwerden. Da hab ich gedacht: Na, wenn das so gut läuft, dann freue ich mich. Dass es in diesem Jahr genau anders herum läuft, konnte ja keiner ahnen. Aber der Asta hätte sich rechtzeitig melden können, dann hätte ich gerne eine gezielte Beratungsveranstaltung für Erstanträge gemacht. Zu der einzigen Veranstaltung in diesem Jahr kamen aber nur Leute, die erst in zwei Jahren mit dem Studium anfangen. Die wissen doch dann nicht mehr, an welcher Stelle sie welches Kreuz setzen sollen.

Pflichtlektüre: Könnten mehr Beratungszeiten oder ausführlichere Beratung nicht auch hilfreich sein, etwa den bei unvollständigen Anträgen notwendigen Schriftwechsel verringern?

Natürlich könnte der Schriftwechsel reduziert werden, aber es sind ja nicht nur die Studierende, und es ist nicht nur der Sachbearbeiter da, es sind auch die Eltern dazwischen geschaltet, die die Unterlagen ja auch ausfüllen. Wenn die etwa bei den Einkommenserklärungen Fehler machen, helfen die normalen Beratungszeiten nicht aus. Ich hoffe, dass wir bald den Online-Antrag haben und dann erheblich besser arbeiten können. Wenn jetzt Unterlagen fehlen, müssen wir sie langwierig nachfordern. Dadurch entsteht ein erheblicher Stau. In der Zwischenzeit sammeln sich hier immer mehr Anträge an und dann kommt so eine Zeit von drei Monaten mal leicht zustande. Das ist ein erhebliches Problem.

Pflichtlektüre: Welche Möglichkeiten haben Studenten, sich außerhalb des Bafög-Amts beraten zu lassen?

Eine zentrale Beratungsstelle gibt es nicht. Das liegt daran, dass die Zuständigkeit beim Amt für Ausbildungsförderung liegt, wo der Hochschulstandort ist. Wir machen für unseren Bereich Beratung, wir fahren zu den Fachhochschulen hin, zwei Mal im Jahr, vor Semesterbeginn, aber an der Universität scheint kein Bedarf zu sein. Wie gesagt, es kam dieses Jahr nichts auf uns zu. Ich will aber nicht den Schwarzen Peter von uns wegschieben. Wir sind auch keine Maschinen und machen Fehler, wie jeder Mensch. Aber eben nicht nur wir.

Der Landtag in NRW - finanzielle oder personellen Problemen kann das Bafög-Amt der Landesregierung melden. Blattgerste: "Es dauert offenbar, bis sich etwas tut." Foto: Arno Bachert / pixelio.de

Pflichtlektüre: Der Asta hat in einer Rundmail alle Studenten aufgerufen, ihre Probleme mit dem Bafög-Amt zu schildern. Es gab fast 700 Rückmeldungen. Wie erklären Sie sich das?

Es könnte daran liegen, dass die Unterlagen nur schleppend eingereicht werden, die Anträge spät kommen, dadurch so ein Bearbeitungsstau ist. Man kann diese Zeit von sechs bis acht Wochen, die wir gerne hätte, nicht immer einhalten. Und wenn das so ist, dann werden die Studierenden natürlich sauer, das weiß ich, und das versteh ich auch. Aber wir arbeiten teilweise sogar samstags und sonntags, zumindest einige Stunden. Wir sind auch Menschen, wir werden auch krank. Wir hatten hier viel mit psychischen Krankheiten wie Burnout zu kämpfen. Das ist keine Entschuldigung, aber viele Tropfen füllen das Glas, und irgendwann ist es voll.

Pflichtlektüre: Viele Studenten beschweren sich zudem über den Umgangston, mit dem sie sich beim Bafög-Amt konfrontiert sehen. Wie beurteilen Sie das?

Erstmal ist eine gewisse Gereiztheit da, wenn Sie zehn Mal hintereinander die Frage hören, „aber wie stellen Sie sich das vor, wie soll ich leben?” Irgendwann - vor allem, wenn dann noch Beschimpfungen auf uns zukommen - wird man sauer. Dass wir Beleidigungen ausgeliefert sind, weil wir angeblich nicht arbeiten würden, das kann ich nicht mehr tolerieren und dann kann es auch passieren, dass man - ungewollt - unfreundlich wird. Wir können momentan keine neuen Sachbearbeiter einstellen, wir haben nicht mehr Geld zur Verfügung und wir müssen trotzdem die gleiche Arbeit machen, bei einer erhöhten Antragszahl. Das ist das Problem.

Pflichtlektüre: Wenn es Missstände - in finanzieller, organisatorischer Form oder wie auch immer geartet - gibt, besteht die Möglichkeit, dies bei der Landesregierung in Düsseldorf zu melden. Haben Sie das gemacht?

Das ist der Landesregierung bekannt. Ich persönlich habe das nicht gemacht, die Ämter für Ausbildungsförderung haben einen Arbeitskreis und die Studentenwerke haben alle einen Geschäftsführer und geben das bekannt. Doch es dauert offenbar eine Zeitlang, bis sich da etwas tut. 2012 ticken die Uhren anders, aber bis dahin müssen wir mit dem Personal hier auskommen. Und ich hoffe, dass wir für 2013 gewappnet sind. Meinen Mitarbeitern und mir tut es wirklich leid, aber wir tun schon unser Bestes.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Der Irrsinn, der hinter der jetzigen Aufregung steckt, tut weh: Das Problem war vorherzusehen. Mit einer erhöhten Antragszahl konnte keiner rechnen? Mehr Studenten bedeuten mehr Anträge - der Anstieg kam für die Beteiligten also in etwa so überraschend, wie der Wintereinbruch jedes Jahr für die Deutsche Bahn. Er war nicht nur vorauszusehen, es war schwer, ihn zu übersehen.

Mehr Studenten an der Uni bedeuten mehr Bafög-Empfänger. Eine einfache Gleichung - doch alle Beteiligten wurden von dem Ansturm offenbar überrannt. Foto: scx.hu/datarec

Auch Studentenwerk und Universität sind in der Pflicht

Sicher, jeder hat seine Gründe, und die sind auch nachvollziehbar. Wie soll das Bafög-Amt zig neue Mitarbeiter bezahlen? Und warum sollte der Asta etwas unternehmen, wenn sich niemand beschwert?

Hier sind auch das Studentenwerk Dortmund und die Universität in der Pflicht. Sie verfügen über den nötigen finanziellen Rahmen und die Öffentlichkeitswirkung. Ein kostenloses Beratungsangebot des Studentenwerks, speziell ausgelegt für Studienanfänger, rechtzeitig bekannt gemacht über die Uni-Leitung - das hätte viel Arbeit erspart.

Jetzt, wo es zu spät ist, beschweren sich alle, treffen sich zu Gesprächsrunden, geloben Besserung. Wo war die Kommunikation, als der Brand noch schwelte, wo waren die Beratungsangebote für Studenten, als das Feuer noch zu löschen war? Es hat noch nie geschadet, mal über den eigenen Tellerrand zu blicken und an die Zukunft zu denken.

Die Leidtragenden sind - wie immer - die Studenten. Sie warten auf ihre Bafög-Bewilligung, stehen stundenlang Schlange vor dem Amt, müssen sich Geld für Miete und Essen leihen. Und die Lage wird nicht besser. 2013 kommt der doppelte Abiturjahrgang in NRW. Dann kommen noch mehr Studenten an die Unis - und somit auch mehr Antragsteller. Dafür sollten die Verantwortlichen schon heute die Weichen stellen. Damit es nicht wieder anfängt zu brennen.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Von Ildiko Holderer und Henrik Veldhoen

Den Vertrag mit der Internetfirma hatte Julia unterschrieben, noch bevor sie in das Studentenwohnheim eingezogen war. Gerade sitzt sie in ihrem Zimmer an der Ostenbergstraße und will zum ersten Mal ins Internet. Doch als sie noch einmal in den Vertrag sieht, wundert sie sich: “Meine Daten werden ein halbes Jahr gespeichert? Und überprüft auf illegale Aktivitäten? Ich dachte, das sei verboten!“

Fakt ist: Eine solcher Umgang mit den Nutzerdaten würde unter die sogenannte Vorratsdatenspeicherung fallen. Doch diese Regelung kippte das Bundesverfassungsgericht nach einer Massenklage von über 35 000 Bürgern im März 2010.

Probleme mit dem Internet? Erste Hilfe bieten die Netzwerk-AGs der Wohnheime. Eine Übersicht gibt es im Studi-Wiki. Foto: Ildiko Holderer

Auf Nachfrage von pflichtlektuere.com räumt der zuständige Provider Euromicron Fehler im Vertrag ein. Doch die Firma entwarnt: “Die entsprechende Formulierung im Antragstext wird derzeit überarbeitet und eine aktualisierte Fassung steht in Kürze zur Verfügung.“ Trotzdem: Bei hunderten von Studenten liegt derzeit ein fehlerhafter Vertrag im Schrank. Was bedeutet das für sie? Wurden sensible Nutzerdaten bislang gespeichert und gescannt?

“Mit der Änderung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgte keine Speicherung der Verkehrsdaten mehr“, versichert die Firma in einem Schreiben, das der pflichtlektüre vorliegt. Nur wenn ein richterlicher Beschluss vorliege, werde das Unternehmen tätig: Dann erst überprüfe Euromicron, wer welche Seiten aufgerufen hat. Zudem bezieht sich die Firma auf eine andere Stelle in ihrem Vertrag, an der sie schreibt, sie handle stets nach geltendem Recht.

Dies ist jedoch nicht immer eindeutig – hier ist die Bundesregierung in der Pflicht. Nach einer Richtlinie der EU muss sie ein völlig neues Gesetz zur Datenspeicherung auf den Weg bringen. Bis Ende des Jahres hat sie Zeit. Doch das FDP-geführte Justizministerium und das Ministerium für Inneres (CSU) werden sich nicht einig, die Lage scheint festgefahren.

Wann der überarbeitete Vertrag des Internet-Providers Euromicron vorliegt, ist noch unklar. Doch nicht nur bezüglich der Datenspeicherung ist der Vertrag für Nutzer missverständlich. Auch andere Stellen sind uneindeutig. So schreibt Euromicron, die Nutzung bestimmter “Hard- und Softwarekomponenten“ sei verboten. Welche das sind, wird aber nicht genannt. Auf Nachfrage erklärt die Firma, verbotene Komponenten gebe es explizit gar nicht. “Sollte sich dies in Zukunft ändern, werden wir die Nutzer über das Studentenwerk entsprechend informieren,“ versichert ein Sprecher von Euromicron.

Die Server für das Netz in den Studentenwohnheimen stehen auf dem Uni-Gelände. Zuständiger Provider ist allerdings die Firma Euromicron, seit mehr als zehn Jahren vom Studentenwerk beauftragt. Foto: C. Nöhren / pixelio.de

Erste Hilfe bei Problemen mit dem Internet leisten die Netzwerk-AGs der jeweiligen Studentenwohnheime. Oft hätten die Nutzer Fragen zu Viren und Softwareproblemen. “Am häufigsten funktioniert das Internet in den Wohnheimen aber deshalb nicht, weil sich die Studenten mit einer falschen Mac-Adresse angemeldet haben“, sagt Cajus Korn von der Netzwerk AG der Ostenbergstraße 97-101.

Die Miete in den Dortmunder Studentenwohnheimen beträgt zwischen 180 und 245 Euro monatlich. Nach Angaben des Studentenwerks liegt der kalkulatorische Anteil für die Internetnutzung zur Zeit bei 4,09 Euro. Dafür seien die Studenten gegen Angriffe etwa durch Hacker von außen weitestgehend geschützt. Laut der Providerfirma Euromicron müssen sich die Bewohner derzeit keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Daten machen. Auch wenn sie einen Vertrag unterschrieben haben, der so nicht stimmt.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Das neue Referat soll unabhängig agieren und sich für die Belange von chronisch Kranken und Menschen mit Handikap einsetzen. Eine bessere Vernetzung ist ein weiteres Ziel. Laut einer repräsentativen Umfrage gibt es an der UDE derzeit rund 3 350 Studenten mit einer Behinderung oder einer chronischen Krankheit.

Recherchen der pflichtlektüre hatten Anfang des Jahres 2011 ergeben, dass die UDE weniger behindertengerecht ist als etwa die TU Dortmund.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Der langjährige Mitarbeiter des Vereins hatte demnach eigenmächtig eine Schallanlage unter dem Gästeblock installiert. Immer wenn die BVB-Fans zu Schmähungen gegen Hoffenheim-Chef Dietmar Hopp ansetzten, ertönte das störende Geräusch.

Nach dem Spiel in Hoffenheim hatten sich mehrere Anhänger der Borussia über anhaltende Ohrenschmerzen beklagt. Einige Fans haben Anzeige erstattet. Borussia Dortmund hat sich bislang nicht zu den Vorfällen geäußert.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Stärken des nordrhein-westfälischen Bildungssystems sind laut “Bildungsmonitor” die Zeiteffizienz und die Forschungsorientierung. Auch gebe es Fortschritte auf dem Weg zur Bildungsgerechtigkeit. Schwächen zeigten sich dagegen bei der Betreuung und der beruflichen Bildung. In dem Ranking der 16 Bundesländer erreichte NRW insgesamt 66,3 von 100 möglichen Punkten.

Im “Dynamik-Ranking” belegt NRW Rang 5. Die Sparte gibt an, wie sich das Bildungssystem eines Bundeslandes im Vergleich zum Vorjahr verändert hat.

Gewinner des “Bildungsmonitor 2011″ ist das Bundesland Sachsen. Die Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) wird im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) jährlich durchgeführt.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Eine Million Euro stellt Mercur - eine Initiative der Stiftung Mercator und der UAMR - für jede Professur zur Verfügung. Die finanzielle Unterstützung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Ein Allianz-Professor muss in einem Feld lehren, das die Ruhrallianz als übergreifend ansieht. Außerdem muss er an mindestens zwei der drei UAMR-Standorten angesiedelt sein.

Bis zum 15. November können die Rektorate der Ruhr-Uni Bochum (RUB), der TU Dortmund und der Universität Duisburg-Essen (UDE) Förderungsanträge beim wissenschaftlichen Beirat von Mercur einreichen. Die erste übergreifende Professur hat Physiker Prof. Dr. Claus Schneider (UDE) seit 2010 inne.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

In der Dortmunder Innenstadt konnten sich die Besucher über ein Leben ohne Fleisch und tierische Lebensmittel informieren. Die Verköstigung bestand zu 100 Prozent aus pflanzlichen Spezialitäten, vom Veggie-Döner bis zum Soja-Latte. Dazu gab es unter anderem vegane Rezept-Tipps und Kochshows.

Der “Veggie Street Day” findet seit 2006 in Dortmund statt, seit 2010 auch in Stuttgart.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.

Besucher können damit den Bereich einschließlich der Boulebahnen sowie die Steglandschaft östlich des Sees nutzen. Bislang war das Gelände durch einen Bauzaun abgesperrt.

Nach Angaben der Phoenix-See-Entwicklungsgesellschaft sind die begrünten Flächen mittlerweile so weit gediehen, dass sie betreten werden können. Im Gegenzug wird nun ein Grünstreifen am Uferrand zwischen Hafenpromenade und Steglandschaft zur Bepflanzung gesperrt. Der Fußgängerweg am Seeufer ist weiterhin frei zugänglich.

Keine ähnlichen Beiträge bisher.