Zu Semesterbeginn stapeln sich die Papierberge auf den Schreibtischen von Studierenden: BAföG muss beantragt werden. Der Drucker spuckt Seite nach Seite der vielen Formulare aus, die ausgefüllt und dann zum Briefkasten gebracht werden müssen. Das soll geändert werden – BAföG soll online gehen. Laut Gesetz haben die Länder dafür noch einen Monat Zeit. Was ist der aktuelle Stand? Und wem bringt e-BAföG überhaupt etwas?
„Die Länder sind verpflichtet, bis zum 1. August 2016 eine elektronische Antragstellung zu ermöglichen.“ Das steht in § 46 Abs. 1 Satz 2 des BAföG. Beschlossen wurde diese Änderung bereits Ende 2014 auf Bundesebene, umsetzen müssen die Länder die Forderung eigenständig. Nur in Hessen ist das bisher geschehen, NRW bleibt nicht mehr sehr viel Zeit dafür.
Screenshot: BAföG-Online in NRW
Einen Monat vor Ende der Frist sagt das zuständige Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes, dass man dabei im Zeitplan sei. Schon seit Januar 2014 gibt es ein BAföG-Onlineportal, seit April 2015 können dort die benötigten Formulare heruntergeladen werden. Und in einem Monat soll es möglich sein, die elektronisch auszufüllen und zu übermitteln, heißt es aus dem Ministerium. Dabei sollen die Studierenden durch eine Ausfüllhilfe unterstützt werden, „die die Eingaben der Antragstellerinnen und Antragsteller auf Plausibilität überprüft“, sagt die Sprecherin des Ministeriums. Nachweise können dann hochgeladen und angehängt werden.
Dokumente werden nur woanders ausgedruckt
Noch kann niemand abschätzen, welche Vor- oder Nachteile e-BAföG haben wird, wenn es dann verfügbar ist. Aber er könne sich große Verbesserungen noch nicht vorstellen, sagt Christian Noske, Abteilungsleiter Ausbildungsförderung beim Studierendenwerk Bielefeld: „Für die Studierenden wird sich der Aufwand nicht verändern. Der Antrag muss ausgefüllt werden, ob am Bildschirm oder in Papierform.“ Das einzige, was entfalle, sei der Gang zum Briefkasten. Darüber sind die Studierenden an der TU Dortmund aber schon froh, wie zum Beispiel Matlin Wermeyer: „Man hat da immer einen großen Zettelberg liegen, und auch immer irgendetwas vergessen.“
Und dann muss Christian Noske auch noch alle Umweltschützer enttäuschen, die die Hoffnung hatten, dass durch e-BAföG weniger Papier benötigt wird. Denn er und seine Kollegen würden die Unterlagen dann zwar elektronisch abrufen, müssten sie aber bei sich im Amt ausdrucken. Er erwartet keine wirkliche Arbeitserleichterung.
Jedes Land sucht nach seiner eigenen Lösung
Noske sagt deshalb, dass die Situation für die Ämter weiter verbessert werden müsste. „Beispielsweise durch eine funktionierende elektronische Akte“, schlägt er vor. Damit könnten die Anträge komplett elektronisch bearbeitet werden und müssten nicht mehr ausgedruckt werden – von wem auch immer. Außerdem fordert er, dass eine bundesweit einheitliche Lösung für e-BAföG gefunden wird. „Denn das macht nur Sinn, wenn nicht jedes Land eine eigene Lösung hat. Miteinander reden wäre der erste Schritt in die richtige Richtung.“ Zu diesem Thema heißt es aus dem Ministerium in NRW, dass Bund und Länder „in einem steten fachlichen Austausch sind“, um einheitliche technische Verfahren und Weiterentwicklung zu ermöglichen.
Also ändert e-BAföG eigentlich erst einmal nichts an der derzeitigen Situation. Außer, dass andere Drucker zu Semesterbeginn viel zu tun haben und die Studierenden sich das Geld für Papier, Toner und Briefmarke sparen.
Teaser-/Beitragsbild: Anne Palka
Screenshot: www.bafoeg-online.nrw.de
