Parlamentswahlen in Bochum: „Es bleibt grün“

Wenn man in Bochum in den letzten Tagen in der Mensa essen wollte, musste man erstmal einen Stapel Wahlflyer zur Seite schieben. Von allen Wänden der Uni riefen einem Wahlplakate ihre Slogans entgegen: „Mehr als Protest – Grüne Hochschulgruppe“, „Einmal im Leben das Richtige tun – Lili wählen“ oder „Auch schon länger auf der Suche nach guter Hochschulpolitik? – RCDS“. Der Wahlkampf in Bochum wurde voller Leidenschaft geführt, sowohl an der Uni als auch im Netz über Twitter. Seit Samstagnacht steht das vorläufige Ergebnis endlich fest.

Kampf der Flyer in Bochum. Foto: Laura Millmann

„Es bleibt grün“ – das twitterte die Grüne Hochschulgruppe kurz nach der Bekanntmachung der Wahlergebnisse. Sie bleibt mit acht von insgesamt 35 Sitzen weiterhin die stärkste Fraktion im Studierendenparlament und wählt somit den AStA. Überraschend ist der Erfolg der zweitstärksten Partei. NAWI – Die Liste der Naturwissenschaftler verdoppelte ihre Sitze von drei auf sechs und zog mit der Linken Liste gleich, die wie schon im Vorjahr ebenfalls sechs Plätze besetzt. Danach kommen die Juso-Hochschulgruppe mit vier und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) mit drei Plätzen.

Eine Niederlage musste allerdings die Alternative Liste hinnehmen, die von vier auf zwei Sitze abgefallen und nun gleichauf mit SWIB (Schöner Wohnen in Bochum) liegt. Als neue Liste kam die GEWI (Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften) auf einen Platz. Und auch der schwarze Ritter hat es wieder mit einem Sitz ins Parlament geschafft, ebenso wie die RUB-Piraten und die Liberale Hochschulgruppe (LHG).

Sitzverteilung des Studierendenparlaments in Bochum. Grafik: Laura Millmann

Vermutlich werden die Grüne Hochschulgruppe, die Linke Liste, die Alternative Liste und Schöner Wohnen in Bochum wieder die größte Koalition bilden. In dieser Zusammenstellung haben sie in der Vergangenheit nach eigener Aussage viel erreicht: etwa die Unterstützung der Studentenproteste und den Kompromiss um den GD-Neubau, der nun nicht in das Landschaftsschutzgebiet eingreifen wird.

Laura Schlegel (links) und Marion Epping von der Grünen Hochschulgruppe. Foto: Laura Millmann

Klage gegen Anwesenheitspflicht

Laura Schlegel ist die Nummer 5 auf der Liste der Grünen Hochschulgruppe. Bisher war sie Referentin für Hochschul- und Bildungspolitik und wird nach dieser Wahl neue AStA-Vorsitzende.Sie hat sich vor allem zum Ziel gesetzt, die Anwesenheitspflicht abzuschaffen: „Wir bereiten im AStA gerade eine Klage vor, um gegen die Anwesenheitspflicht vorzugehen.“ Zusätzlich will die Grüne Hochschulgruppe eine Masterplatzgarantie durchsetzen, kulturelle Vielfalt auf dem Campus stärken und sich für mehr Datenschutz an der Uni einsetzen. „Außerdem ist unser Ziel fürs nächste Jahr, die Studenten mehr einzubinden“, sagt Laura Schlegel. Im Moment gebe es fast nur während des Wahlkampfes Kontakt zu den Studenten, und für viele sei die Arbeit des AStA noch sehr weit weg.

Oliver Hein war dieses Jahr das erste Mal Wahlleiter und hat mit einem Sieg der Grünen Hochschulgruppe gerechnet. „Es folgt dem Bundestrend, und Studenten sind sowieso das angesprochene Klientel der grünen Parteien“, so der Wahlleiter.

Wahlkampf ist wichtig

Für ihn hat der Wahlkampf schon im November angefangen, mit der Wahlbekanntmachung. Danach hieß es für ihn und sein Team: Listen prüfen, Stimmzettel erstellen, Wahlhelfer akquirieren, Wahlurnen betreuen und schließlich Stimmzettel auszählen. „Der Wahlkampf ist wichtig, er ist Ausdruck dafür, dass die Studenten eine Stimme haben.“ Leider sei die Wahlbeteiligung gesunken. Offizielle Zahlen dazu gibt es allerdings noch nicht. Nur die Alternative Liste twitterte am Freitagmorgen: „Wahlbeteiligung 12,6%, Vier Urnen ausgezählt aber noch keine Ergebnisse veröffentlicht.“ 2010 lag die Wahlbeteiligung noch bei 17,35 Prozent. Wahlleiter Oliver Hein meint den Grund dafür zu kennen: „Letztes Jahr gab es einfach mehr Emotionen durch den Mensaparty-Skandal.“ Dieses Jahr fehle ein gemeinsames Thema aller Studenten.