Flüchtlingskonferenz in Thailand

In Thailand haben sich am Freitagvormittag sich Minister und Diplomaten aus 17 Ländern getroffen, um über die aktuelle Flüchtlingskatastrophe in Südostasien zu beraten. Schwerpunkt der Gespräche waren Maßnahmen gegen Menschenhandel.

Im Vorfeld hatte Katar bereits zugesagt, Indonesien mit 50 Millionen Dollar (45,9 Millionen Euro) bei der Aufnahme der Flüchtlinge zu unterstützen. Indonesien und Malaysia hatten sich bereit erklärt, Flüchtlinge auf Myanmar und Bangladesch vorübergehend aufzunehmen, nachdem sie diese zuvor abgewiesen hatten.

Vor einigen Tagen wurden Flüchtlingslager an der Küste von Malaysia und Indonesien gefunden, in denen Schlepper Flüchtlinge festgehalten hatten, um deren Familien zu erpressen. Dort befanden sich auch Massengräber, in denen Leichen verscharrt worden waren.

Seit Wochen treiben Flüchtlinge aus Myanmar und Bangladesch auf Booten im Meer. Sie fliehen vor Armut oder Verfolgung. Besonders sind die muslimischen Rohingya aus Myanmar betroffen, wo sie als ethnische Minderheit verfolgt werden.

Der Obmann des Entwicklungsausschusses Jürgen Klimke (CDU) reagierte auf die Zustände in Myanmar. Gegenüber der Zeitung Die Welt forderte er genau zu prüfen, ob es weitere deutsche Hilfszahlungen an Myanmar geben soll. Deutschland zahlte von 2012 bis 2014 insgesamt 68,3 Millionen Euro an das Land, um die Regierung bei Reformen zu unterstützen. Dazu gehörte auch der Schutz von Minderheiten, so Klimke.

Tom Koenigs, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, zeigte sich bestürzt über die Situation der Rohingya. Die Kürzung der Hilfszahlungen an Myanmar sei jedoch nicht der richtige Weg, um diese zu verbessern.