Dortmund. Die Verbotsversuche haben nichts gebracht: Am 1. Mai dürfen die Neonazis durch Dortmund marschieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Damit wurde das Verbot der Dortmunder Polizei aufgehoben.
„Die Beschwerde des Antragsgegners ist unbegründet“, sagte das Oberverwaltungsgericht Münster am Montagnachmittag. Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange hatte versucht, die von der Partei „Die Rechte“ organisierte Demonstration über mehrere Instanzen verbieten zu lassen. Gegen den Beschluss kann die Dortmunder Polizei keine weitere Beschwerde einlegen. Heißt: Die Neonazi-Demo findet statt.
Dazu gehört auch ein eventuell geplanter Fackelzug durch die Stadt am Mittwochabend. Nazi-Gegner haben für Donnerstag schon eine Gegen-Demo angekündigt. Die Polizei wird den Neonazi-Marsch dann wieder mit mehreren hundert Einsatzkräften kontrollieren. Der Innenstadt bleibt der Aufmarsch aber erspart – die Demonstration wird durch Westerfilde geleitet.
Einen ausführlichen Bericht zur Neonazi-Demo gibt es dann am Freitag hier bei der pflichtlektüre.
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