Von einer Welt ohne Atomwaffen

„I have a dream.“ Das hätte auch Barack Obama sagen können – denn er träumt von einer Welt ohne Atomwaffen. Wie kann Deutschland dabei helfen? Kann Deutschland bei der Abrüstung überhaupt helfen? Dr. Oliver Meier hat’s am Mittwoch erklärt. Eingeladen hatte ihn der Arbeitskreis Naturwissenschaft und Abrüstung. Nur 20 Studenten sind der Einladung gefolgt.

Der Politikwissenschaftler Oliver Meier findet, dass Deutschland sich stärker für die atomare Abrüstung einsetzen muss.

Der Politikwissenschaftler Oliver Meier findet, dass Deutschland sich stärker für die atomare Abrüstung einsetzen muss.

„Etwa 25.000 Atomsprengköpfe gibt es auf der ganzen Welt“, sagt Dr. Oliver Meier. Er ist Rüstungskontrollexperte und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung in Hamburg. Die Atomwaffen gehören den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China, Israel, Pakistan, Indien und Nordkorea. Wenn es zu einem Krieg käme wären rund 5000 gefechtsbereit, also innerhalb kürzester Zeit einsetzbar, erklärt Meier.

Die momentane Lage auf der Welt beschreibt er so:

Oliver Meier über die weltweiten Atomwaffen

Ein hochgestecktes Ziel

Abbauen möchte diese Waffen niemand anderes als Barack Obama. In seiner Prager Rede, hat er in diesem Jahr von diesem Ziel gesprochen, für das er sich besonders stark einsetzen möchte. „Es ist ein sehr knapper Zeitraum, den er sich gesetzt hat“, führt Meier aus. Ein wichtiger Schritt sei der Atomteststopp-Vertrag, den 1996 viele Staaten unterschrieben aber nicht alle auch ratifiziert hätten, so Meier. Das heißt, die Staatschefs haben den Vertrag bisher noch nicht von ihren Parlamenten genehmigen lassen – und so lange das nicht passiert ist, kann der Vertrag auch nicht in Kraft treten und es gibt weiterhin Atomtests. Ein Land, das ihn noch abnicken müsse, seien die USA, ergänzt er. Obama brauche dafür eine zwei Drittel-Mehrheit. Das würde sehr viel bringen: „China werde den USA wohl folgen und Israel wäre vielleicht auch dabei, wenn der Druck groß ist.“

Durch die Abrüstung sollen Kriege mit Nuklearwaffen verhindert werden. ‚© N.Schmitz / PIXELIO'

Durch die Abrüstung sollen Kriege mit Nuklearwaffen verhindert werden. ‚© N.Schmitz / PIXELIO'

Obama habe sich in kürzester Zeit deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt:

Meier über den Kurswechsel der USA

Und welche Rolle spielt Deutschland?

Meier über Deutschlands Ziele

Die NATO hat eine atomare Teilhabe. Das heißt für den Falle eines Kriegseinsatzes könnten Mitgliedsländer auf die Nuklearwaffen der Atomwaffenländer zugreifen. So könnten Deutsche Flugzeuge beispielsweise Atomsprengköpfe transportieren. Begründet würden solche Konzepte immer mit dem Begriff der „Abschreckung“ – die Begründung des Kalten Krieges, so Meier. Karl-Theodor zu Guttenberg, unser neuer Verteidigungsminister habe letztes Jahr gesagt, dass eine Teilhabe „Mittel zum Zweck“ sei und Deutschland ein „Mitspracherecht“ ermögliche, führt der Politikwissenschaftler aus. Jetzt komme es darauf an, welche Positionen sich durchsetzten. Ansonsten habe Deutschland vor allem in der NATO und der EU Chancen sich einzubringen und als „atomwaffenfreies Vorbild“ zu dienen. Oliver Meier hat aber auch Bedenken: „Die EU hat bis heute keine klare Position zur Abrüstung.“ Das liege unter anderem an Großbritannien und Frankreich. Letztere seien ein Hauptproblem, da sie auf ihre Waffen unter keinen Umständen verzichten wollen würden.

Sollte Europa keine einheitliche Position finden, schlägt der Politikwissenschaftler vor, dass Deutschland sich mit anderen Staaten zusammentue, die ähnliche Positionen vertreten, sowohl innerhalb, als auch außerhalb Europas: „Deutschland hat die starke Tradition alles über Brüssel zu machen. Das ist Deutschlands Anliegen nicht unbedingt förderlich.“

Auf jeden Fall müsse Deutschland eine stärkere Rolle einnehmen:

Meier über die notwendige Neuausrichtung Deutschlands

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