Stupa-Wahlen vorbei: Trotzdem keine Ruhe

Kaum sind die Wahlen des Studentenparlaments der TU Dortmund beendet, gibt es bereits die ersten Wahlbeschwerden: Ungleiche Behandlung der Listen, ungerechte Vorbereitungsbedingungen und Zensur von Wahlplakaten.

Die Darstellung der Liste „Die LISTE“ auf dem Wahlzettel sei ungerecht. Im Gegensatz zu den anderen Listen wurde der Name kleiner geschrieben und nicht fett gedruckt. Dadurch sei „Die LISTE“ nicht gerecht dargestellt worden und soll von Wählern überlesen worden sein, was zu Stimmenverlust geführt habe.

Außerdem soll es Ungerechtigkeiten bei den Vorbereitungen von Wahlwerbung gegeben haben. Es sei nicht allen Listen zeitgleich mitgeteilt worden, dass es erlaubt ist auf dem Campus Ständer für Werbung aufzustellen. Dadurch soll eine Liste mehr Zeit gehabt haben Plakate und Materialen zu organisieren, während andere nichts von der Genehmigung gewusst hätten. Es wird gefordert, dass künftig relevante Infos zeitgleich und sofort an alle Listen weitergegeben werden.

Zusätzlich soll es zur Zensur eines Wahlplakats und eines Wahlwerbespruchs der „Die LISTE“ gekommen sein. Die Liste wurde durch die Wahlkommission aufgefordert, das Plakat und den Wahlwerbespruch vom Campus zu entfernen. Außerdem sei ein Wahlplakat der „Die LISTE“ zensiert und der Druck eines weiteren Plakats von den Mitarbeitern des Copyshops sowie durch die AStA-Geschäftsführung verweigert worden. Dadurch sei die Chancengleichheit der Listen nicht gewährt worden.

Schließlich soll es eine weitere Zensur durch die Wahlkommission gegeben haben: Die Überschrift eines Wahlzeitungsbeitrag der „Die LISTE“ habe geändert werden müssen, sonst wäre er von der Wahlkommission abgelehnt worden. Solche Forderungen dürften der Wahlkommission zukünftig nicht gestattet sein.

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