Zügige Austrittsverhandlungen über Brexit nicht in Sicht

Am Dienstag und Mittwoch beraten EU Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die Zukunft der Europäischen Union. Doch das Brexit-Votum beschäftigt nicht nur die europäische Politiklandschaft. Der ehemalige BBC-Korrespondenten Rob Broomby sagte der ARD, dass das Brexitvotum neue Nationalwahlen nach sich ziehen könnte, da im Parlament eine Mehrheit gegen den Austritt aus der EU vorherrscht. Premierminister David Cameron will laut Deutscher Presse-Agentur im Oktober zurücktreten und als Brexitgegner die Austrittsverhandlungen seinem Nachfolger überlassen.

Die Regierungschefs der verbleibenden EU-Staaten hingegen drängen auf einen baldigen Beginn der Austrittsverhandlungen. Italiens Regierungschef Matteo Renzi sagte in Rom, dass Europa alles machen könne, außer jetzt eine einjährige Diskussion über die Prozeduren zu beginnen. Vizekanzler Sigmar Gabriel betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (DPA), dass das Signal der Staats- und Regierungschefs entschlossenes Handeln anstelle von Zaudern sein müsse.

Derweil sorgt das Referendum bei manchem Befürworter des Brexits für Bauchschmerzen. Viele Pro-Brexit-Wähler, so Rob Broomby im ARD-Interview, hätten ihre Stimme unter falschen Vorstellungen abgegeben. Zentrale Forderung der Pro-Brexit-Wähler sei eine stärkere Sicherung der Grenzen und Beschränkung von Migration gewesen. Brexit Wortführer Boris Johnson hatte sich nach dem Votum davon distanziert. Er relativierte auch seinen Wahlspruch, das Geld, das Großbritannien an die EU schicke, komplett in die Gesundheitsversorgung investieren zu wollen.

Laut DPA fordern viele Briten eine zweite Abstimmung, zumal das Referendum formal nicht bindend ist. Ein zügiges Ende der Austrittsverhandlungen scheint nicht in Sicht zu sein.

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