UDE-Stupasitzung: Zeichen gegen das Chaos

Personaldiskussionen, Debatten und Wahlen bis tief in die Nacht: Das zeichnete die 14. Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) der Universität Duisburg-Essen (UDE) im Kulturcafé auf dem Campus Essen aus. Nachdem die Stupa-Wahl von November 2011 wegen der fehlenden Wahlurne immer noch nicht ausgezählt werden konnte (pflichtlektüre berichtete), trat das Parlament noch einmal in der Zusammensetzung der vergangenen Legislaturperiode zusammen.

Dabei hat die Studierendenschaft der UDE ein Zeichen gesetzt: Die Studierenden-Vertreter wählten einstimmig mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Jan Bauer ab, der bisher als Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (Asta) mitwirkte. Bauer hatte zum Ende der turbulenten Stupa-Wahl eine versiegelte Urne mit Stimmzetteln entwendet. Da Bauer nun keinem Referat mehr angehört, kann er auch nicht länger stellvertretender Asta-Vorsitzender sein. Sein Nachfolger im Öffentlichkeitsreferat wurde Marius Zima (JuSo Hochschulgruppe).

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Marius Zima (JuSo Hochschulgruppe) übernimmt den Asta-Posten von Jan Bauer. Foto: Marc Miertzschke

Seinen Entschluss, den Posten von Bauer zu übernehmen, begründete Zima vor der Wahl so: “Es ist unverantwortlich, Jan Bauer im Amt zu lassen. Nur auf diese Weise können wir verhindern, dass er weiterhin Zugriff auf Ressourcen des Astas hat.” Sehr deutlich wurde Jan Bauer dann mit 25 von 25 gültigen Stimmen abgewählt, also sowohl von der Oppostition im Stupa, als auch von der Regierungskoalition und von Asta-Kollegen. Robert Salzmann, Asta-Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: “Es wurde mal Zeit, dass Bauer Platz macht für den Nachwuchs. Das einstimmige Votum spricht für sich.”

Zunächst hatte Bauer noch versucht, die Stupa-Sitzung zu verhindern: In seiner Funktion als stellvertretender Asta-Vorsitzender und ausgestattet mit einer Vollmacht vom kommissarischen Vorsitzenden Jens Eißmann (Eißmann war am 19. Januar 2012 zurückgetreten) beanstandete er die Sitzung rechtlich. Er berufe sich dabei auf eine Regel, die Neuwahlen erfordere, wenn das Stupa länger als 61 Tage nicht zusammengetreten sei, wie Stupa-Präsident Felix Hesse zu Beginn der Sitzung ausführte. Nach einer längeren Beratungspause und einem Mehrheitsbeschluss der Mitglieder auf Fortführung, konnte die Sitzung dennoch beginnen.

Felix Hesse neuer Asta-Vorsitzender

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Felix Hesse (JuSo Hochschulgruppe), vormaliger Stupa-Präsident, folgt Jens Eißmann als Asta-Vorsitzender. Foto: Marc Miertzschke

In regulären Wahlgängen wurden dann im weiteren Verlauf der neue Asta-Vorsitzende, ein neuer Finanzreferent und ein Referent für Hochschulpolitik gewählt. Die Stupa-Abgeordneten wählten Felix Hesse (JuSo Hochschulgruppe) zum Vorsitzenden des Allgemeinen Studierenden-Ausschusses, nachdem sie Hesse bereits auf den Posten des zurückgetretenen Referenten für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Christopher Dieter, gewählt hatten. Dies war nötig, denn nur gewählte Asta-Referenten können den Vorsitz übernehmen. Für den damit freigewordenen Posten des Stupa-Präsidenten wurde Hauke Jensen (Grüne Hochschulgruppe) bestimmt.

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Sascha Lücker (JuSo Hochschulgruppe) will sich als neuer Finanzreferent um Aufklärung der Asta-Finanzströme bemühen. Foto: Marc Miertzschke

Schwere Aufgabe für Finanzreferenten

Zum neuen Finanzreferenten wurde Sascha Lücker (JuSo Hochschulgruppe) von den Abgeordneten gewählt. Auf ihn kommt eine Menge Arbeit zu, denn Lücker obliegt es nun, die Finanzen des Astas der vergangenen Jahre zu prüfen und etwaige Ungereimtheiten herauszuarbeiten, die bislang seitens des Astas bestritten wurden. Lücker will die zeitintensive Arbeit gründlich machen: “Ich bin um Aufklärung bemüht.” Die Wahl eines neuen Finanzreferenten hatte unter anderem auch die Hochschulleitung gefordert. In ihrer Begründung gab sie an, dass keine Fremdorganschaft im Asta möglich sei. Damit konnte der bisherige umstrittene Finanzreferent Boris Schön, der nicht mehr Student der UDE ist, sein Amt nicht länger ausführen.

Neben Jan Bauer wurde auch Patrick Viltutznik mit einem konstruktiven Misstrauensvotum als Referent für Hochschulpolitik und politische Bildung abgelöst. In der Antragsbegründung wurde die Verschwendung von Asta-Geldern aufgeführt. Sein Nachfolger ist Julian Schulz (Hochschulgruppe Linke Liste.sds). Weitere konstruktive Misstrauensvoten gegen Asta-Referenten, denen in der Begründung auch eine Beteiligung an den Vorgängen rund um den “Urnenklau” vorgeworfen wurde, kamen nicht zustande. Der Antrag auf Auszahlung des Erfrischungsgeldes an die Wahlhelfer hingegen wurde angenommen, ebenso jener auf Zahlung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Präsidiums.

Konstruktive Marathon-Sitzung

Für Unmut bei manchen Anwesenden sorgte die Tatsache, dass einige bereits gewählte autonome Fachschaftsreferenten nicht wie üblich bestätigt wurden. Ansonsten verlief die Marathon-Sitzung des Stupas bis zur Schließung durch den Versammlungsleiter zwei Stunden nach Mitternacht friedlich und konstruktiv, die vorsorglich engagierte Security musste nicht in Anspruch genommen werden. Auch politische Diskussionen flammten kurz neben all den Personaldebatten auf. Das lässt hoffen, dass es ähnlich positiv bei der nächsten, dann wahrscheinlich konstituierenden Sitzung des neuen Studierenden-Parlaments nach Auszählung der Stimmzettel, weitergeht.