StuPa-Sitzung zum zweiten Mal abgesagt

Mark Brockmann eröffnet die Sitzung um 18:15

Mit folgenden 50 anwesenden Parlamentariern sind wir beschlussfähig:

Aktiv: Jihane Machmour, Amina Mian, Rachid Ramadan, Emrullah Darwiche

Anwesenheitsliste: Daniela Röttges, Jara Helmig, Max Kämper, Robert Rauter

APFEL: Sebastian Schramm, Jakob Zimmermann, Christian Klein, Armel Djine, Pengcheng Ji, Jiawei Wu, Mohammed Bensaid, Mejdi Mansouri, Tarik Mian

Basisdemokratie: Jasmin Turgay

die grünen: Anna Vaskova, Mudassar Razzaq, Mirko Schneevoigt, Horatiu Dancu, Ingo Manfraß

Jusos TU Dortmund: Moritz Kordisch, Jule Schmidt, Dilara Malkoc, Sacha Grundmann, David Liskatin, Marcel Kuckuk, Eric Balewski, Ihno Malzkuhn

RCDS: Michael Miro, Markus Fiur, Sebastian Trappmann, Matthias Sceplik

Studis für Studis: Johannes Blömeke, Jonathan Büker, Victoria Hilpert, Katrin Lögering, Christina Borgert, Marc Hövermann, Felix Girke, Sebastion Lau, Tobias Swennen, Anna Scerbakovska, Lars Hilgenstock, Hannah Rosenbaum, Friedrich Fuß, Marcel Clostermann, Hendrik Thalmann, Grazia Minski

Antrag auf neuen TOP 6, „Sitzungen des StuPas“. Antrag wird mit 40/0/1 angenommen.

Antrag: Tagesordnungspunkt 8 (Satzung der Studierendenschaft) streichen.Gegenrede inhaltlich. GO Antrag wird mit 29/20 angenommen.

Antrag: Tagesordnungspunkt 14 (Wahl des AStAs) streichen. Ohne Gegenrede angenommen

Die gesamte Tagesordnung wird mit 41/2/5 angenommen

Es müssen die Protokolle der 4., 5., 6. und 7. Sitzung des 7. StuPas genehmigt werden.

Es wird beantragt diesen TOP zu vertragen, da viele neue Parlamentarier die alten Protokolle nicht kennen. Einstimmig genehmigt, mit der Bitte dies bis zur nächsten Sitzung nachzuholen.

Die Zusammenlegung mit Senat und die Urabstimmung haben die Wahlbeteiligung wohl erhöht. Es gab Probleme, dass am Anfang viele Studis nur Senat gewählt haben und sich keine Wahlzettel für das StuPa geholt haben. Dies haben die Wahlhelfer aber recht schnell unter Kontrolle bekommen. Aufgrund der nicht Kompatibilität unseres Systems mit dem der Senatswahlen wurde wieder Urnengebunden gewählt. Es wurden 5 Wahlvorschläge abgelehnt, weil falsche Angaben auf der Liste standen. Dies waren hautsächlich die Matrikelnummern die zur eindeutigen Identifikation der Kandidaten unabdingbar sind. Es wurden 7 Briefwahlstimmen abgegeben, es wird vorgeschlagen dies demnächst stärker zu bewerben um so auch die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Insgesamt ist die Wahlbeteiligung um 0,8 Prozentpunkte von 8,21 auf 9,00 gestiegen.

Es gab keine schriftlichen Wahlbeschwerden, es wurde aber eine mündlich zu Protokoll gegeben. Hierbei geht es um Wahlwerbung im Foyer der EF50. Hier war die ursprüngliche Ansage der Wahlkommission, dass das Foyer gesperrt ist für Wahlstände, aber eine Liste hat sich im Laufe der Wahl dort rein gestellt. Darauf hin wurden die anderen Listen benachrichtigt, dass das Foyer nunmehr komplett für Werbemaßnahmen offen gegeben ist. Dies wurde aber nicht allen Listen gleichzeitig mitgeteilt, so dass es zu Benachteiligung hätte kommen können.

Antwort Kommission: Liste die sich reinstellte, hatte Genehmigung vom Dez. 6, welches dies mit Wahlkommission nicht abgesprochen hatte. Darauf hin hat die Kommission allen Listen die aktiv Werbung betrieben haben so schnell wie möglich Bescheid gegeben, was noch vor Ende der nächsten Vorlesung geschah.

Da dies eine offizielle Wahlbeschwerde ist muss es einen Wahlprüfungsausschuss geben.

Es gibt hier drei Anträge zur Größe: 5, 7 und 9. Diese werden konkurrierend gegeneinander abgestimmt.

Für ein 5er Gremium sind: 19 Parlamentarier

Für ein 7er Gremium sind: 6 Parlamentarier

Für ein 9er Gremium sind: 20 Parlamentarier

Es gibt 3 Enthaltungen.

Damit wird der Wahlausschuss 9 Mitglieder haben.

Das Vorschlagsrecht liegt damit: SfS: 3 Personen, Apfel, Jusos, Aktiv, RCDS, Grüne, Anw je 1 Person

Es wird festgestellt, dass der Ausschuss eigentlich eine Kommission ist und somit kein Vorschlagsrecht existiert.

GO Antrag auf erneute Abstimmung, weil die Listen unter falschen Voraussetzungen abgestimmt haben. Es gibt keine Gegenrede.

Der Vorschlag „5er Gremium“ wird zurückgezogen.Damit wird über ein 5er oder 9er Gremium entschieden.

Für ein 5er Gremium sind: 22 Parlamentarier

Für ein 9er Gremium sind: 24 Parlamentarier

Es gibt 3 Enthaltungen.

Damit wird es eine 9er Wahlprüfungskommission geben.

Vorschläge für die Kommission: Hendrik Thalmann, Daniela Röttges, Marc Hövermann, Katrin Lögering, Ingo Manfraß, Dilara Malkoc, Michael Miro, David Liskatin, Marcel Kuckuck, Moritz Kordisch , Jasmin Turgay, Amina Mian, Friedrich Fuß.

GO Antrag auf 15minütige Sitzungsunterbrechung um der Wahlkommission die Gelegenheit zu geben passende Wahlzettel für 13 Vorschläge zu drucken. Ohne Gegenrede angenommen.

Während der Wartepause haben folgende Kandidaten den Rückzug ihrer Kandidatur erklärt: Hendrik , Friedrich , Moritz, Marcel, David

Neuer Vorschlag: Sebastian Schramm. Damit stehen zur Wahl: Daniela, Marc, Katrin, Ino, Dilara, Michael, Jasmin, Amina, Sebastian

Es wird im Block gewählt. Die vorgeschlagene Kommission wird mit 49/1/1 angenommen.

Die meisten Berichte liegen schriftlich vor.

VRR_Gespräch: Jascha berichtet mündlich nach zum Thema VRR Gespräch welches heute Nachmittag stattfand. Es liegt „eine Art Angebot“ vom VRR vor. Dieses wurde von den diversen anwesenden Asten unterschiedlich aufgenommen, unter anderem, da das Angebot recht komplex ist mit „normaler Erhöhung“, „linearer Erhöhung“, „Sockelbetrag“ und weiterem. Zur normalen Erhöhung (bis zu 4% p. a.) soll es noch einen Sockelbeitrag zusätzlich geben, welcher im ersten Jahr höher ist und dann nachlässt. Wie hoch ist ungewiss. Dieses Angebot, welches uns noch nicht vorliegt, soll auf der nächsten VRR Vorstandssitzung in 10 Tagen beschlossen werden. Da es uns noch nicht vorliegt gibt es erstmal keine Zahlen. Es gab das Gefühl, dass gewisse Boni (wie Fahrradmitnahme oder Mitreisende auf selbem Ticket) aus dem Vertrag rausgenommen werden sollen um eine mögliche Preiserhöhung zu reduzieren. Es bestünde die Möglichkeit eine Preiserhöhung abzulehnen, was dann das Vorgehen seitens des VRRs wäre ist ungewiss. Sie könnten uns mit Vorlaufzeit von 2 Semestern kündigen, hält Jascha aber für unwahrscheinlich. Positiv wird aufgenommen, dass es ein Angebot für alle Studierendenschaften gibt, statt den Versuch die einzelnen Unis auseinander zu dividieren.

Kultur: Nachfrage zu Vertrag bzgl. Litfaßsäulen (Team Kultur): Wie sieht der Vertrag aus, der dem Dezernat 6 vorgelegt wurde? Antwort: Sehr ähnlich dem Vertrag der RUB, primär dürfen Einrichtungen der Studierendenschaft plakatieren, Fremdplakatierer dürfen es auch beantragen, wenn sie es nicht bekommen, aber plakatieren, gibt es Geldstrafen im Bereich von 80-100 Euro je angefangenem qm. Anschlussfrage: Wonach wird entschieden, wenn andere Einrichtungen außerhalb der Studierendenschaft anfragen? Antwort: Eigentlich sollen Externe komplett ausgeschlossen werden.

Vorsitz: Nachfrage zu „Gesprächen mit Rektorat“, was bedeutet das genau? Antwort: Geht um Modellversuch Lehramt, welcher ausläuft, aber es gibt Studis welche es bis zu dem Datum nicht schaffen werden mit ihrem Master fertig zu werden. Da gab es eine Einigung mit Rektorat, dass man mdst. 1 Semester mehr Zeit hat für Bachelor, zusätzlich Listen in DOKOLL welches Fach wo anerkannt werden kann. Zusätzlich gibt es eine Einigung, dass Wechsler nicht dem NC unterworfen werden. Hier noch Probleme wie lang dieses Angebot gilt und ob für Zwangswechsler oder freiwillige. Rektorat sieht es wie AStA, dass es für alle incl. Master gelten sollte, aber das muss mit einzelnen Prüfungsausschüssen geklärt werden. Daher nicht klar ob dies machbar ist. Weiteres Problem bei Modellversuchern die nur ein Fach derzeit studieren, da dies im LABG nicht existiert und Haupt/Real/Gesamtschule, da diese ein 2semestrigen Master haben und der LABG einen 4 semestrigen Master vorsieht. Dies Problem könnte auch nicht umgangen werden, daher wird versucht solche Studis alle im Modellversuch fertig werden zu lassen.

Studentenwerk: Es gab vor 3-4 Stupa Sitzungen den Antrag aus dem Stupa, dass nach der Preisumstellung /Preiserhöhung jeden Tag Menü 1 oder das Tagesgericht vegetarisch sein soll. Dies wurde so vom StwDo akzeptiert und soll umgesetzt werden. Ebenfalls im Rahmen der Preisumstellung soll für jedes warme Gericht in jeder Einrichtung des Studentenwerkes eine Preisstaffelung von Studis / Mitarbeiter/ Externe geben.