Ungereimtheiten bei NRW-Landtagswahl werden überprüft

Der Landeswahlleiter von Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen, und die Polizei gehen derzeit Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten bei der Landtagswahl nach. Alle 128 Stimmbezirke sollen nochmals auf Auffälligkeiten überprüft werden. Das amtliche Ergebnis soll am Mittwoch (24. Mai 2017) verkündet werden. 

Wolfgang Schellen reagiert damit auf Ungereimtheiten in einzelnen Stimmbezirken verschiedener Wahlkreise. Schellen betonte, dass es sich dabei nicht um Neuauszählungen handele. 

Hintergrund sind vor allem Beschwerden der AfD im Hinblick auf ungültige Wahlstimmen. In Mönchengladbach waren 37 Stimmen für die AfD für ungültig erklärt worden. Die Partei hatte demnach zwar 7,6 Prozent der Erststimmen, jedoch keine Zweitstimmen erhalten. Diese Auffälligkeit hatte zu einer Neuauszählung der Stimmen geführt. Heraus kam, dass tatsächlich alle 37 Zweitstimmen für die AfD gültig waren. Somit erhielt die Partei 8,6 Prozent der Stimmen in diesem Wahlbezirk. Um den Hinweisen auf Wahlbetrug nachzugehen wurde nun die Polizei eingeschaltet. 

„Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien“, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters der Rheinischen Post. Die Prüfung der Wahlniederschriften soll nun zeigen, ob es Anhaltspunkte für weitere Schritte geben könne. Wolfgang Schellen erklärte aber, dass Korrekturen zwischen dem vorläufigen amtlichen Endergebnis einer Wahl und dem endgültigen Ergebnis generell nicht ungewöhnlich seien. 

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