Das Brexit-Referendum: ein Jahr danach

Am 21. Juni 2016 stimmten die Briten für den Austritt ihres Landes aus der EU. Das Referendum ist nun ein Jahr her, aber richtig viel ist bisher noch nicht passiert. Oder doch? 365 Tage nach der Entscheidung für das „Leave“: Wir blicken zurück und schauen, was sich seitdem in Großbritannien getan hat.

Premierminister Cameron machte sich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU stark. Foto: flickr.com/Number 10 lizensiert nach CC

Am Anfang des Jahres 2015 gab der damalige Premierminister David Cameron (Conservative Party) das Versprechen, im Fall seiner Wiederwahl in den Unterhauswahlen im Mai ein Referendum über den EU-Mitgliedsstatus Großbritanniens abhalten zu lassen. Mit 544 gegen 53 Stimmen votierte das neu gewählte britische Unterhaus am 9. Juni 2015 für die von der Regierung eingebrachte Gesetzesvorlage zum EU-Referendum. Mit seinem Versprechen konnte Cameron offenbar punkten, denn er wurde für eine weitere Periode im Posten des Premierministers bestätigt.

Im Februar 2016 kam beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und -Regierungschefs in Brüssel der „Deal“ für die Gesetzesvorlage zwischen dem europäischen Festland und den britischen Inseln zustande: Premierminister Cameron war sich sicher, einen Sonderstatus für sein Land herausgehandelt zu haben. Dieser hätte dafür gesorgt, dass Großbritannien nie „Teil eines europäischen Superstaates“ würde, sagte Cameron. Seine Forderungen beinhalteten vier Kernpunkte:

1. Der Euro. Die EU dürfe von Mitgliedsstaaten mit anderen Währungen nicht verlangen, dass sie für die Stabilisierung des Euro als Einheitswährung aufkommen.
2. „Better Regulation“. Cameron forderte den Bürokratieabbau und unternehmensfreundliche Gesetze, damit die EU als Ganzes wettbewerbsfähiger werde.
3. „Ever closer Union“. Das vertraglich festgelegte Ziel der immer engeren Union sollte nicht mehr für das Vereinigte Königreich gelten. Die Verabschiedung von dieser Idee sollte somit auch nationale Parlamente bei der Gesetzgebung stärken.
4. Der „Einwanderungsnotstand“. EU-Länder sollten bei der EU-Kommission einen Einwanderungsnotstand beantragen können. Bei einem positiven Bescheid dürfe der EU-Staat vier Jahre lang neu ankommenden EU-Ausländern verringerte Sozialleistungen zahlen.

Großbritannien hat den Sonderstatus allerdings nie erreicht. Dazwischen kam die Brexit-Entscheidung der Briten:

 

Teaser- und Beitragsbild: flickr.com/freestocks.org lizensiert nach Creative Commons

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