Die Bundesregierung will am Mittwoch neue Regeln für schnelleres Internet beschließen. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland Internet mit bis zu 50 Megabit pro Sekunde geben. Mit 2,7 Milliarden Euro will die Regierung den Breitbandausbau fördern.
Die Projektförderung richtet sich an Landkreise und Kommunen in unversorgten Gebieten. Diese veranlassen Ausbauprojekte und stellen Anträge im Förderverfahren. Mit einem Punktesystem werden alle Projekte bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es. Dieses fließt an die privaten Unternehmen, die den Ausbau umsetzen sollen. Diese sollen so dazu motiviert werden, auch in dünn besiedelte Gebiete zu investieren.
Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der Kosten, in wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Maximal kann ein Projekt 15 Millionen Euro Zuschuss bekommen. Die Begeisterung vieler Länder hält sich jedoch in Grenzen. Sie kritisieren zum einen, dass das System der Bundesregierung zu kompliziert sei. Zum anderen befürchten sie ein Wirrwarr, da auch die einzelnen Länder Förderprogramm aufgelegt haben.
