Gauck warnt vor Rechtsruck in Europa

Zwei Tage vor dem Referendum über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat  Joachim Gauck am Dienstag in der Nationalbibliothek von Bukarest vor einem Rückfall in nationalistische Positionen gewarnt. „Wir wollen nicht vergessen, welches Unheil der Nationalismus über Europa gebracht hat“, sagte der Bundespräsident. Ihm sei rätselhaft, wie manche glauben könnten, dass Sicherheit, Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaftswachstum von einzelnen Mitgliedsstaaten besser als von der Europäischen Union geschützt und vertreten werden könnten.

Neben dem Brexit-Votum sind die Bürgermeisterwahlen in Italien ein aktuelles Beispiel: Die Protestbewegung 5-Sterne unter Führung von Beppe Grillo, der mit der Bewegung bei den Parlamentswahlen 2013 immerhin auf ein Viertel der Stimmen kam, konnte in Turin und Rom die Bürgermeisterinnen Chiara Appendino und Virginia Ragga stellen. Für die Partei des Regierungschefs Matteo Renzi ist das ein herber Schlag: Im Oktober steht für Renzi ein Referendum über die Senatsreform an, dass über seine politische Zukunft entscheiden wird.

Der 5-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo eröffnen sich laut der Tageszeitung Le Monde zwei Möglichkeiten: Entweder eine Zusammenarbeit mit der Partei des Ministerpräsidenten Renzi, oder sie schließen sich in stiller Übereinkunft mit der rechtspopulistischen Lega Nord, Mitgliedern von Silvio Berlusconis Forza Italia und den extremen Linken zu einer Blockfront zusammen, die als einziges Ziel eint, Renzi zu stürzen.

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