Kulturszene: Warten auf den Haushalt

Ein Beitrag von Nora Sonnabend

Offene Ateliers, Musik umsonst und draußen, Kunstwettbewerbe – an Kulturprojekten fehlt es im Sommer nicht im Ruhrgebiet. Viele Projekte der freien Kulturszene bereichern die Region. Aber gerade von diesen Aktionen könnten dieses Jahr weitaus weniger stattfinden als geplant. Der Grund: Bevor Fördermittel des Landes ausgezahlt werden können, muss der NRW Haushalt verabschiedet sein.

Applaus im vergangenen Jahr soll dieses Jahr wiederholt werden: Gabi Hindermeier (r.) beim "blick"-Filmfestival.

Applaus im vergangenen Jahr soll dieses Jahr wiederholt werden: Gabi Hindermeier (r.) beim "blick"-Filmfestival. Fotos: Ansgar Dlugos

„Die Vielfalt des Ruhrgebiets kommt während des Festivals in den Filmen zum Ausdruck. Aber es ist eben auch ein Blick in die Welt oder in ganz andere Sphären“, erzählt Gabi Hinderberger stolz über ihr Projekt. Sie veranstaltet „blicke. Filmfestival des Ruhrgebiets“. Dieses Jahr soll das Filmfestival für Filmemacher, Amateure und Studierende von Filmhochschulen schon zum zwanzigsten Mal stattfinden. Jahrelang wurde es vom Land gefördert – gerade zum Jubiläum steht das jetzt aber auf der Kippe.

Viele Kulturprojekte in der Region warten zurzeit auf Geld. Geld, das eigentlich jährlich aus dem Topf der „regionalen Kulturpolitik“ vom Land NRW kommt und auch an Projekte der freien Szene im Ruhrgebiet geht. Anfang des Jahres meldete die Bezirksregierung Arnsberg: „Vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt 2012 stehen rund 400.000 Euro zur Verfügung“. Der Landtag scheiterte aber an dem Versuch, den Haushalt zu verabschieden. Am 14. März löste sich der Landtag deswegen auf, jetzt wird neu gewählt. Das bedeutet: Die Kulturprojekte bekommen im Moment kein Geld.

Kulturfestivals können noch nicht organisiert werden

Beim Bochumer "blicke"-Festival werden Filme von Amateuren und Filmstudenten gezeigt.

Beim Bochumer "blicke"-Festival werden Filme von Amateuren und Filmstudenten gezeigt.

„Für die Projekte, die in den letzten Jahren und auch aktuell von diesem Förderprogramm abhängen, ist das eine mehr als schlimme Situation“, sagt Gerd Spieckermann. Er ist selbstständiger Kulturberater und hilft Kulturvereinen beim Planen und Durchführen von Projekten. „Projekte können erst mit Vorbereitungen anfangen, wenn ein Bewilligungsbescheid vorliegt. Gerade in der freien Szene gibt es natürlich keine Möglichkeit ein Risiko einzugehen.“

Geld, das nicht da ist, lässt sich nicht einplanen. Das betrifft zum Beispiel Verträge mit Künstlern oder auch Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem können Veranstalter, wie Gabi Hinderberger mit ihrem „blicke“-Festival, noch nicht zur Teilnahme an Wettbewerben aufrufen.

Geld kommt erst im Herbst

Laut Landesministerium sollen die Fördermittel des Landes für dieses Jahr noch in vollem Umfang fließen. Allerdings mit Verspätung. Vermutlich wird nach der Landtagswahl am 13. Mai der Haushalt nicht sofort verabschiedet. Die Verabschiedung könnte sich bis September oder Oktober hinziehen.

Über die Vergabe von Fördermitteln aus der regionalen Kulturpolitik entscheidet am Ende immer das Kulturministerium. Vorab berät eine Jury, die sich aus verschiedenen vom Land berufenen Kulturvertretern zusammensetzt, über die eingegangenen Anträge und macht Vorschläge. Auch Gerd Spieckermann gehört zu dieser Jury.

Neue Projekte müssen warten

Angeregte Diskussion über Filme soll es auch in diesem November wieder geben - wenn das Geld dafür da ist.

Angeregte Diskussion über Filme soll es auch in diesem November geben - wenn das Geld da ist.

Bei der letzten Sitzung der Jury Anfang April habe es immerhin ein Signal vom Land gegeben: „Projekte, die schon im letzten Jahr gefördert wurden, sollen auch dieses Jahr genauso viel Geld bekommen – und das ‚zeitnah'“, so das Jurymitglied Spieckermann. Seitdem sind allerdings schon wieder mehr als zwei Wochen vergangen. Bewilligungsbescheide liegen immer noch nicht vor. „Und für neue Projekte, die dieses Jahr zum ersten Mal Anträge gestellt haben, gilt nach wie vor: Sie können mit einem Bescheid auf keinen Fall vor der Verabschiedung des Haushalts rechnen. Also bekommen sie das Geld frühestens im Herbst.“

Das viertägige „blicke“-Filmfestival in Bochum ist im November geplant – und noch hofft Gabi Hinderberger, dass ihr Festival nicht ausfallen muss: „Ich gehe mal davon aus, dass das Festival stattfinden kann, weil es zu dauergeförderten Projekten gehört und deshalb erstmal klar ist, dass wir den gleichen Betrag wie letztes  Jahr kriegen. Aber es gibt noch kein grünes Licht vom Ministerium. Es ist völlig unklar, wann das Geld bewilligt wird. Wir müssen noch Geduld haben.“

Neue, noch nicht etablierte Projekte der freien Szene, die dieses Jahr zum ersten Mal stattfinden sollten und auf Fördermittel des Landes gehofft hatten, dürften es deutlich schwieriger haben.

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