Plan B: Briefwahl

Knapp einen Monat nach der Auflösung des Landtags in Nordrhein-Westfalen laufen alle Vorbereitungen für die Neuwahlen auf Hochtouren. Bereits in der nächsten Woche werden die Wahlbescheide bei den Bürgern eintreffen. Am Tag der Wahl, dem 13. Mai,  können diese dann in den Wahllokalen ihre Stimmen abgeben. Doch wie verhält man sich eigentlich am besten, wenn man am Wahltag nicht ins Wahllokal kann?

In Dortmund werben die Parteien bereits kräftig um die Gunst der Wähler. Foto: Jonas Gnändiger

In Dortmund werben die Parteien bereits kräftig um die Gunst der Wähler. Foto: Jonas Gnändiger

In ganz Nordrhein-Westfalen gibt es etwa 13.2 Millionen Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger. Doch nicht jeder von ihnen kann den Wahltermin persönlich wahrnehmen. Dies trifft zum Beispiel auf Urlauber oder Menschen zu, die aus Krankheitsgründen verhindert sind. Und auch auf  viele Studenten, die am Wahlwochenende nicht in der Stadt anwesend sein können, in der sie amtlich gemeldet und wahlberechtigt sind. Gerade in Dortmund dürften am Wahltag viele junge Menschen unterwegs sein. Borussia Dortmund spielt den Abend vorher in Berlin das Pokalfinale gegen Bayern München. Am Tag der Wahl winkt zudem  – wenn auch erst gegen Abend – die offizielle Meisterfeier.

Doch trotz der schönen Feier oder anderer Termine: nicht zur Wahl zu gehen wäre sicherlich ein falsches Zeichen. Gerade jetzt, wo zuletzt die berühmte Politikverdrossenheit immer neue Höhepunkte erfuhr und die Wahlbeteiligungen sanken. Wohl auch daher war es Bundespräsident Joachim Gauck ein besonderes Anliegen, in seiner Antrittsrede darauf hinzuweisen, dass er sich vor langer Zeit geschworen habe, nie eine Wahl zu versäumen. Zu wichtig seien Wahlen in einer Demokratie. Deshalb soll auch jeder, der Termine hat, nicht auf die Wahlteilnahme verzichten  müssen. Die Briefwahl bietet den Wählern diverse Möglichkeiten, trotz Abwesenheit ihre Stimmen rechtzeitig vor der Wahl abzugeben. Doch wie sehen diese im Einzelnen aus?

„Bei der letzten Landtagswahl 2010 haben in Dortmund rund 62.000 Menschen die Briefwahl genutzt“, sagt Bernd Petrusch, zuständig im Bereich Wahlen der Bürgerdienste in Dortmund. Generell sei die Briefwahl recht beliebt. Allerdings dürfe man dabei den Monat Mai nicht außer Acht lassen. „Viele fahren um diese Zeit in den Urlaub und erhöhen daher die Zahl der Briefwähler“, so Petrusch.

Wer die Briefwahl rechtzeitig beantragt bekommt die benötigten Unterlagen direkt nach Hause geschickt. Foto: Florentine/pixelio.de

Wer die Briefwahl rechtzeitig beantragt, bekommt die benötigten Unterlagen direkt nach Hause geschickt. Foto: Florentine/pixelio.de

Auch wenn sich der Begriff „Briefwahl“ für viele Wähler vielleicht komplex und aufwendig anhört, so ist sie doch für jeden zu meistern. Und das auf unterschiedlichen Wegen. Die erste Möglichkeit kommt mit der Post direkt ins Haus. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungen kann die Briefwahl schriftlich beantragt werden und per Brief oder Fax an die Bürgerdienste, Abteilung Wahlen, abgeschickt werden. Auch im Internet bietet die Stadt Dortmund ein vorgefertigtes Formular an, das man herunterladen und ausdrucken oder ausgefüllt per Email zurücksenden kann.

Wer jeden Schriftkontakt vermeiden möchte oder seine Stimme lieber doch gerne persönlich abgeben will, muss auch nicht außen vor bleiben. „Bis zum 21. oder 22. April sollten alle Wähler den Wahlbescheid erhalten  haben. Wer dann gerne persönlich vor Ort abstimmen will, kann voraussichtlich ab dem 23. April mit dem eigenen Wahlbescheid zum Stadthaus kommen  und dort schon vor der Wahl einen Bogen ausfüllen und abgeben. Dieser Vorgang ist auch eine Variante der Briefwahl“, erklärt Petrusch.

Ab auf die Reise: Der Wahlbrief wird mit der Post an das zuständige Wahlamt geschickt. Foto: staudt/pixelio.de

Ab auf die Reise: Der Wahlbrief wird mit der Post an das zuständige Wahlamt geschickt. Foto: staudt/pixelio.de

Einzig telefonisch kann der Antrag zur Briefwahl vom Wähler nicht gestellt werden, da er zwingend der Schriftform bedarf. Dafür hat der Antrag zur Briefwahl den Vorteil, dass er auch noch recht spät beantragt werden kann. Bis zum letzten Freitag vor dem Wahltermin kann er beim zuständigen Amt der Stadt gestellt werden, spätestens bis 18 Uhr. Danach ist Annahmeschluss.

Wer am Wahltermin also keine Zeit findet, schon etwas anderes vorhat oder einfach verhindert ist, dem bietet die Briefwahl verschiedene Möglichkeiten, seine Stimme bereits vor dem offiziellen Wahltermin abzugeben und sie nicht einfach verfallen zu lassen. Und darüber würde sich dann sicherlich nicht nur Joachim Gauck freuen, sondern auch die politischen Parteien in Nordrhein-Westfalen.

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