StuPa-Wahl in Bochum hat juristisches Nachspiel

Die StuPa-Wahlen an der RUB bekommen unerwartete Brisanz: Kurz vor der Wahl wurde eine Mail an die Studierenden verschickt, in der vier der zur Wahl stehenden Listen angegriffen wurden. Während die Uni der Frage nachgeht, wie der anonyme Absender an die Mailadressen kommen konnte, untersucht der Wahlausschuss nun, ob die Wahl wiederholt werden muss.

Die Wahlen zum Studierendenparlament interessieren in der Regel nur einen kleinen Teil der Studierendenschaft. Auch bei der aktuellen Wahl an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 13,2 Prozent. Trotzdem schlägt die Wahl hohe Wellen. Denn vor dem Gang zur Urne erhielten die über 52.000 Studierenden und Beschäftigten der RUB eine brisante Rundmail (hier im Wortlaut). 

Darin attackiert ein anonymer Absender unter dem Pseudonym „RUB knallhart“ Vertreter der Listen BIER, KLiB – Schöner Wohnen in Bochum, die Grüne Hochschulgruppe und der Linken Liste persönlich. Zudem kritisiert er das Finanzgebaren des AStA, als dieser noch von den genannten vier Listen geführt wurde.

Sicherheitslücke in Lernsoftware?

Steckt hinter dem anonymen Absender ein Vertreter der konkurrierenden Listen? Ein zunächst nahe liegender Verdacht, zu dem die Betroffenen aber offiziell keine Stellung nehmen wollen. Zunächst kursierte die Vermutung, dass die Mail über einen AStA-Verteiler verschickt worden war; dieser konnte aber mittlerweile widerlegt werden. Ein Vertreter des Rechenzentrums der RUB erklärte gegenüber der pflichtlektüre, dass die Mailadressen höchstwahrscheinlich über eine Sicherheitslücke der universitären Online-Lernportale zusammengestellt worden sind.

Da sich die betroffenen Listen diffamiert und beleidigt fühlen, wird jetzt geprüft, inwiefern durch die Mail der Wahlausgang beeinträchtigt worden sein könnte. Die Linke Liste erklärte in einer Stellungnahme vor der Wahl:

„Dass die in der Rundmail erhobenen Vorwürfe Teil einer infamen Verleumdungskampagne sind und darin linke Politik durch eine mehr als abenteuerliche Realitätsauslegung kriminalisiert und als extremistisch stigmatisiert wird, ist inakzeptabel. Wir hoffen, dass sie ihr auf den derzeitigen Wahlkampf abgestimmtes Ziel einer Schwächung linker Politik an der RUB verfehlen wird.“

Wahlleiter Kolja Schmidt (Foto: Kolja Schmidt)

Unabhängig davon, wer die Mail verfasst hat, erklärte der Wahlausschuss in seiner Stellungnahme, einen Wahlprüfungsausschuss einzusetzen. Wahlleiter Kolja Schmidt sagte gegenüber der pflichtlektüre, dass diese Maßnahme vor allem ein Zugeständnis an die durch die Mail betroffenen Listen sei. Eine Annullierung der Wahl sei durch die Wahlordnung (Paragraph 15, Absatz 5) aber nahezu ausgeschlossen.“Wenn alberne Menschen das prüfen,
könnten sie zu dem Schluss kommen, dass dadurch die Wahl beeinflusst worden ist“, sagte Schmidt. Dabei sei jedes Flugblatt ähnlich manipulativ. So lange die Stimmabgabe oder die Auszählung an sich nicht behindert wurde, sei die Wahl gültig.

Aggressiver Wahlkampf an der RUB

Die anonyme Rundmail ist nach Einschätzung von Kolja Schmidt nur der elektronische Schlusspunkt eines aggressiven Wahlkampfes gewesen, in dem sich die Listen zuvor schon auf anderem Wege gegenseitig diffamiert hätten. Er hofft nun, dass der Wahlprüfungsausschuss nun eine schlichtende Wirkung haben könnte. „Wir müssen mal miteinander darüber sprechen, wie wir als Studierende in der Wahl miteinander umgehen“, so Schmidt.

Für den noch unbekannten Absender der Rundmail könnte diese Art des Wahlkampfs übrigens ernsthafte Konsequenzen haben. „Es steht fest, dass die Mail nicht über einen Uni-Server, sondern über einen Server in Nordamerika verschickt wurde“, sagte Sabrina Kauschke vom RUB-Dezernat für Hochschulkommunikation gegenüber der pflichtlektüre. Wegen massenhaften Datenmissbrauchs erstattete die Universität mittlerweile Anzeige.