Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung gibt zu denken. Doch wer profitiert von einer niedrigen Wahlbeteiligung? In einer Demokratie profitieren von so etwas meistens die Populisten und Radikalen. Auch bei uns an der Uni? Oder wer könnte im kommenden Jahr den AStA stellen?
Wir sind RUBknallhart und wir sind Viele. Wir klären auf als Gemeinschaft vieler Fachschaftsratskolleg_innen verschiedener Fakultäten. Wir setzen uns aus den unterschiedlichsten Motiven zusammen, die uns im Ziel einen, unabhängig alle Studierenden von den Folgen einer niedrigen Wahlbeteiligung oder Wähler_innentäuschung durch bestimmte Listen zu informieren, bevor Freitag um 16 Uhr die letzte Urne schließt.
Wie viele mitbekommen haben, ist dieser Wahlkampf der Dreckigste seit langem. Die Liste B.I.E.R., die Liste KLiB – Schöner Wohnen in Bochum, die GHG – Grüne Hochschulgruppe und die „Linke“ Liste buhlen dabei am lautesten. Diese vier Listen verbindet vom Namen her erstmal bis auf Grün-Links nicht viel. Doch der personelle Kern ist seit vielen Jahren derselbe und dieser ist gefährlich, genauso wie ihre Absichten. Denn die genannten Listen sind allesamt in der militant linksradikalen Szene verankert und mitnichten grün (GHG), Spaßlisten (B.I.E.R.), links-gemäßigt (Linke Liste) oder kulturell interessiert (KLiB).
Über die Liste B.I.E.R.
Früher nannten sich dieselben Menschen, die hinter der B.I.E.R.-Liste stehen „Alternative Liste“. Ihre Mitglieder, dazu gehören z.B. Ramona Denise Welz (Listenplatz 1), Georg Kopplin (Listenplatz 4), Michael Wolf (Listenplatz 6). Im Übrigen alles Mitglieder des „Protestplenums“, einem militant-linksradikalen Bündnis, das durch zahlreiche Sachbeschädigungen, Verunglimpfungen oder auch Gewalt aufgefallen ist. Holt euch die Infos über dieses Grüppchen unter www.protestkomitee.de. Im Studierendenparlament tut sich die B.I.E.R.-Liste nur durch linksradikale Agitation, Verleumdungen und Stören hervor. Von Satire keine Spur.
Über die drei anderen Listen
Die drei anderen Listen Linke Liste, GHG und KLiB (früher SWIB) sind ebenso tief in der linksradikalen und verfassungsfeindlichen Szene verankert. Die Linke Liste fällt besonders durch ihre durchgehend antideutsche Haltung auf und ihrem Wunsch, alle Studierende, die sie nicht wählen, ins Gulag zu wünschen. Ansonsten sind weitere Zweidrittel der Menschen ihrer Liste reine Solikandidaten aus ausländischen Studierendenvereinen, die ohne große Ahnung von der Hochschulpolitik „von oben“ aus der Vereinsleitung gesagt bekommen, was sie anzukreuzen haben. Diese Ahnungslosigkeit wird von den Drahtzieher_innen der Linken Liste schändlicher Weise gnadenlos ausgenutzt.
Die Grüne Hochschulgruppe fällt besonders auf, dass die Drahtzieher_innen auch hier im Dunkeln bleiben. Karsten Finke, der mit seiner antideutschen Haltung aggressiv und durch Pöbeleien, Beleidigungen oder dem immer wieder skandierten Ausspruch „Nie wieder Deutschland“ (s. Anhang) auffällt, bleibt bewusst im Hintergrund, ist aber meinungsangebend in der GHG. Des Weiteren befürwortete Finke Gewalt gegen Polizisten sobald sie den Campus betreten (Januar 2010).Tobias Müller (Listenplatz 62) würde seine Gegner_innen ebenfalls am liebsten ins Gulag stecken. Dies ging soweit, dass der Fachschaftsrat Biologie hierzu einen offenen Brief verfasste und eine Distanzierung der Linken Liste forderte. Auf eine klare Distanzierung wartet der Fachschaftsrat bis heute…
Die KLiB fällt durch nichts besonders auf, außer dass sie sich ein biederes Kultur-Image verpasst, aber politisch im Block mit den anderen genannten Listen abstimmt. Dass die Kandidaten unter den Listen hin- und herwechseln ist daher nur eine interessante Randnotiz. ASten unter Beteiligung der Linken Liste, GHG, KLiB und B.I.E.R. verteilten gesetzeswidrig Gelder. Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) prüfte die Finanzen des letzten AStA dieser vier Listen und war schockiert. Gelder im hohen fünfstelligen Bereich wurden PRO JAHR gesetzeswidrig an linksradikale, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen verschwendet. In den Jahren 2008 bis 2011 wurden so verschiedene autonome Antifa-Gruppen, ehemalige RAF-Terroristen über Vorträge, verfassungsfeindliche Antifakongresse, Busfahrten zu Demonstrationen im gesamten Bundesgebiet, die nicht mal in Bochum starteten(!), über die erfassungsfeindliche Rote Hilfe, die auch die RAF-Terroristen unterstützte, DKP-Jugend-Aktionen bis zum direkten Unterhalt verschiedener autonomer Zentren (z.B. das sog. „Soziale Zentrum“ Bochum oder „Trotz Allem“ in Witten) durch Bezahlen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen oder Geld unterstützt.
Bekannte Beispiele schafften es bspw. bis in den Spiegel, wie im Jahre 2011 im AStA aus GHG, Linker Liste, Mitgliedern der B.I.E.R.- und KLiB-Liste, als ein Sadomaso-Workshop für eine im privaten Rahmen ausgewählte Gruppe bezahlt wurde. So wurden Jahr für Jahr Zehntausende Euro verschleudert, was diese Listen wieder vorhaben. Denn was nur die wenigsten wissen: Die linksautonome Szene in Bochum steckt in finanziellen Schwierigkeiten, da Listen wie die Jusos, NAWI, GEWI, Internationaler Liste usw. diese nicht mehr förderten seit diese in den AStA 2012 einzogen. Die radikale und autonome Antifa in Bochum und umzu wartet sehnsüchtig auf die Gelder. Und wer zahlt das alles? IHR! Mit Eurem Geld. Den ganzen Bericht des Rechnungsprüfungsamts könnt Ihr unter im Moodle unter „Studierendenschaft“ abrufen und selber nachsehen, was so ein AStA mit der Liste B.I.E.R., Linker Liste, KLiB und der Grünen Hochschulgruppe macht.
!!!! Die schlimmsten Highlights, die gegen geltendes Recht verstießen, haben wir Euch HIER zusammengstellt !!!!
Mitglieder & Freunde der Linken Liste, Grüner Hochschulgruppe, B.I.E.R. und KLiB schrecken auch nicht vor verbaler und körperlicher Einschüchterung zurück. Jedes Jahr wieder kann ein_e jede_r Student_in die Auszählung der Stimmen mit ansehen. Fast alle vergangenen Jahre kam es hierbei zu Gewaltandrohungen, Flaschenwürfen, körperlichen Attacken, Beleidigungen und Sachbeschädigungen durch Anhänger der linksautonomen Szene, die die Banner der genannten Listen hoch hielten. Die drei größten Lügen der vier Oppositionslisten im aktuellen Wahlkampf.
1.)Deutschkurse:
Die Deutschkurse führt der AStA nur indirekt durch. Und zwar lässt er sie durch den Verein „Interculturas e.V.“ durchführen. Das geltende Recht untersagt, die zweckungebundene Auszahlung von Geldmitteln an Dritte. Daher wurde ein kleiner Sockelbetrag, der weniger als 10%(!) der Finanzierung der Kurse betrifft, gestrichen. D.h. die Kurse wurden zwischen 8 und 15% teurer. Die vier erwänten Listen behaupten, der AStA würde die sog. „Deutschkurse“ nicht mehr unterstützen: Die restlichen Zuwendungen wie Räume, Sachmittel und Verwaltung blieben aber erhalten. Die Kurse kosten nun knapp 20€ mehr. Hier wird behauptet, Menschen würden nun deswegen abgeschoben und dem Tod ausgeliefert (Flyer „Die Opposition klärt auf“). Das dies an den Haaren herbeigezogener Schwachsinn ist, sollte sofort auffallen.
2.)Der angebliche Krieg gegen die Fachschaften:
Der aktuelle AStA gibt fast doppelt soviel Geld für die Fachschaften (bis zu 250.000€ pro Jahr) wie ASten unter Führung der GHG oder LiLi aus. Da wurde das Geld lieber überall verteilt, nur nicht auf dem Campus oder in den Fachschaften. Wenn ihr das nicht glaubt, fragt Eure Fachschaften doch mal, wieviel Geld sie seit Ablösung der vier oben genannten Listen haben. Des Weiteren hat der amtierende AStA eine neue Fachkraft für die Finanzen der Fachschaften eingestellt, was ebenfalls eine höhere fünfstellige Summe pro Jahr erfordert. Nur Pascal Krümmel, sog. „FSVK-Sprecher“, strammer Fan der alten Koalition um die GHG, Linker Liste, B.I.E.R. & Co. sieht seine Felle davonschwimmen und verbreitet sein krudes Weltbild in der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK). Dieses Gremium ist laut Satzung für fachschaftsratsübergreifende Angelegenheiten da, um den AStA zu beraten. Mehr nicht! Der Krieg ist der Krieg einzelner Personen von Linker Liste und GHG, die in der FSVK nur auf Ärger aus sind. So schmiss Sina Alya Wunderlich (Listenplatz 140, Linke Liste) als klassische Langzeitstudentin und Studienabbrecherin ihr Amt als FSVK-Sprecherin hin als sie nicht einen AStA-Wechsel bewirken konnte durch zahlreiche Intrigen und Lügen und wurde von einer namhaften Gewerkschaft mit einem Posten versorgt.
3.)VRR-Ticket:
Der AStA sei untätig. Dabei wird im Hintergrund hart verhandelt und gearbeitet in allen ASten NRWs. Diese sind im sog. Landes-ASten-Treffen (LAT) organisiert. Da dieses mehr als 200.000 Studierende vertritt, agieren die Universitäten koordiniert und zusammen und preschen nicht einzeln als Verhandlungspartner gegenüber dem VRR vor. Die vier angesprochenen Listen wissen dies und spielen trotzdem mit dieser Lüge und der Angst der Studierenden, um wieder an die Geldtöpfe zu gelangen.
Wie könnt Ihr das verhindern? Informiert Euch, geht wählen und geigt den Leuten dieser Listen Eure Meinung, denn wählen könnt Ihr noch bis Freitag und die Veruntreuung EURER Gelder verhindern!
Die Rundmail im Wortlaut
