BAföG-Streit: Fakten auf den Tisch

„In diesem Jahr sind die Probleme mit dem BAföG-Amt besonders gravierend“, hieß es vor einer Woche in einer Mail des AStA an alle Studierenden. Damit gemeint ist: Zu wenig Mitarbeiter, zu viele Anträge, zu lange Bearbeitungsdauer. Die Studierenden sollten über ihre Erfahrungen mit dem Amt berichten, der AStA erhielt in einer Woche über 700 Mails. Ein klärendes Gespräch zwischen Amtsleitung und AStA sollte die Situation verbessern.

Johannes Blömeke (l.) und Marc Hövermann (r.) vom AStA: "Das Problem auf höheren Instanzen ansprechen" Foto und Teaserfoto: Paul Crone

„Beide Seiten können nicht zufrieden sein, da das Problem nicht gelöst ist“, stellt AStA-Referent Johannes Blömeke hinterher fest. Dem Anspruch der Studenten auf ihr BAföG steht derzeit ein Personaldefizit beim Studentenwerk entgegen. Während viele Studenten noch auf ihre Ausbildungsförderung warten, konnten sich die Beteiligten darauf einigen, in Zukunft konstruktiver zusammenzuarbeiten. Fest steht außerdem, so Blömeke, dass „die Anträge die höchste Priorität haben“, die Studierenden also schnellstmöglich ihr Geld bekommen.

Angespannte Stimmung zwischen AStA und Studentenwerk

Das war auch in den zahlreichen Rückmeldungen an den AStA die größte Sorge: Die meisten Beschwerden gab es über die lange Bearbeitungszeit und die reduzierten Öffnungszeiten. Angesprochen wurde auch die Höflichkeit einiger Sachbearbeiter. All dies sorgte in der letzten Woche für eine angespannte Stimmung zwischen AStA und Studentenwerk, wobei die ersten beiden Punkte dem Personalmangel verschuldet waren und sind.

Lange Wartezeiten und kurze Sprechzeiten: Frust vor dem BAföG-Amt. Foto: Caroline Nagorski

Insgesamt spricht der Leiter des BAföG-Amtes, Wilfried Blattgerste von einem „ sehr fruchtbarem Gespräch“, die nicht gewollten Hemmnisse seien überwunden. Dem AStA gegenüber habe man die Fakten auf den Tisch gelegt. Die sehen wie folgt aus: Um weitere Sachbearbeiter einzustellen müsse erst geprüft werden, ob sich das Studentenwerk verschulden darf. Diese Möglichkeit werde zwar zurzeit geprüft. Nur bestünde auch dann immer noch ein infrastrukturelles Problem sagt Blattgerste: „Wir sind derzeit nicht in der Lage Arbeitsräume für neue Mitarbeiter zu stellen“.

Höhere Instanzen aufmerksam machen

Deswegen müssen jetzt andere Maßnahmen greifen: „Das BAföG-Amt hat zugesagt, dass sie alles Mögliche tun werden, um die Fälle schnellstmöglich abzuarbeiten“, sagt AStA-Vorsitzender Marc Hövermann. Gleichzeitig will der AStA die Studierenden weiter beraten, so dass “die Anträge vollständig sind“. Zudem versuche man nach weiteren Gesprächen mit dem Studentenwerk verstärkt die höheren Instanzen auf das Problem aufmerksam zu machen und damit möglichst mehr Geld für die Studentenwerke bereitzustellen. Bisher, so Blömeke, hat das zuständige Wissenschaftsministerium jedoch noch nicht reagiert.